Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 10.11.2016

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 09.05.2018 - 5 U 39/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,14496
OLG Saarbrücken, 09.05.2018 - 5 U 39/16 (https://dejure.org/2018,14496)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 09.05.2018 - 5 U 39/16 (https://dejure.org/2018,14496)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 09. Mai 2018 - 5 U 39/16 (https://dejure.org/2018,14496)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    VVG § 192 Abs. 1; MBKK 09 § 4 Abs. 5; MBKK 09 § 4 Abs. 6; MBKK 09 § 5 Abs. 1 d
    Medizinische Notwendigkeit ambulanter Maßnahmen bei Rheumaerkrankung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Private Krankenversicherung muss nicht schulmedizinische Behandlung von Rheuma bezahlen

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 117 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Privatbehandlung/Private Krankenversicherung/Beihilfe | Private Krankenversicherung | Notwendigkeit ambulanter Heilbehandlungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2019, 408
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 30.10.2002 - IV ZR 60/01

    BGH billigt Allgemeine Versicherungsbedingungen in der privaten

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 09.05.2018 - 5 U 39/16
    Allerdings ist in § 4 Abs. 6 AVB/KK die modifizierte Wissenschaftsklausel von der Beklagten verwandt, die wirksam ist (BGH, Urt. v. 30.10.2002 - IV ZR 60/01 - NJW 2003, 294).

    Der Versicherte muss die medizinische Notwendigkeit der Behandlung im Sinne von § 1 Abs. 2 AVB/KK beweisen (allgemein: BGH, Urt. v. 30.10.2002 - IV ZR 60/01 - NJW 2003, 294).

    Stellt sich heraus, dass die angewandte Methode von der Schulmedizin nicht überwiegend anerkannt ist, muss der Versicherte darlegen und beweisen, dass die angewandten Methoden und Arzneimittel der alternativen Medizin sich in der Praxis als ebenso erfolgversprechend bewährt haben wie die der Schulmedizin (BGH, Urt. v. 30.10.2002 - IV ZR 60/01 - NJW 2003, 294).

  • BGH, 05.07.1995 - IV ZR 320/94

    Abgrenzung einer Krankenhaus- von einer Kur- oder Sanatoriumsbehandlung

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 09.05.2018 - 5 U 39/16
    Der Heilerfolg einer Kur- oder Sanatoriumsbehandlung wird schließlich auch von einer geregelten Lebensweise, dem Herauslösen aus der gewohnten Umgebung und dem Fernhalten von schädlichen Umwelteinflüssen erwartet (BGH, Urt. v. 05.07.1995 - IV ZR 320/94 - VersR 1995, 1040).

    Beweisbelastet für die Voraussetzungen des Leistungsausschlusses ist der Versicherer (BGH, Urt. v. 05.07.1995 - IV ZR 320/94 - VersR 1995, 1040).

  • BGH, 10.07.1996 - IV ZR 133/95

    Der BGH zur medizinisch notwendigen Heilbehandlung von AIDS

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 09.05.2018 - 5 U 39/16
    Eine "medizinisch notwendige" Heilbehandlung im Sinne des § 1 Abs. 2 AVB/KK liegt folglich dann vor, wenn es nach den objektiven medizinischen Befunden und Erkenntnissen im Zeitpunkt der Vornahme der ärztlichen Behandlung vertretbar war, sie als notwendig anzusehen (BGH, Urt. v. 10.07.1996 - IV ZR 133/95 - NJW 1996, 3074).

    Bei der Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit einer Heilbehandlung können demgemäß auch solche medizinischen Erkenntnisse berücksichtigt werden, die sich im Bereich der sogenannten alternativen Medizin ergeben haben (BGH, Urt. v. 10.07.1996 - IV ZR 133/95 - NJW 1996, 3074).

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Rechtsprechung
   OLG Köln, 10.11.2016 - 5 U 39/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,58114
OLG Köln, 10.11.2016 - 5 U 39/16 (https://dejure.org/2016,58114)
OLG Köln, Entscheidung vom 10.11.2016 - 5 U 39/16 (https://dejure.org/2016,58114)
OLG Köln, Entscheidung vom 10. November 2016 - 5 U 39/16 (https://dejure.org/2016,58114)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abweisung der Arzthaftungsklage wegen einer Nervenverletzung bei einer zahnärztlichen Leitungsanästhesie

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Abweisung der Arzthaftungsklage wegen einer Nervenverletzung bei einer zahnärztlichen Leitungsanästhesie

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Köln, 06.10.2008 - 5 U 84/08

    Eine dauerhafte Schädigung des Nervus lingualis ist ein der Zahnextraktion nicht

    Auszug aus OLG Köln, 10.11.2016 - 5 U 39/16
    Und auch eine intraligamentäre Anästhesie [= ILA] kam als echte Behandlungsalternative für die Betäubung der betroffenen Regionen nicht in Betracht, weil die ILA für die Präparation der Zähne zwecks Eingliederns der provisorischen Brücke weder in zeitlicher Hinsicht noch hinsichtlich der erforderlichen Wirkungsintensität ausreichend stark gewesen wäre; die diesbezüglichen Ausführungen des Dr. F haben den Senat nicht zuletzt auch deshalb überzeugt, weil sie mit den Erkenntnissen des Senates aus anderen Zahnarzthaftungsprozessen übereinstimmen, in denen vergleichbare Fragen zur Entscheidung anstanden [vgl. in diesem Zusammenhang etwa den Beschluss des Senates vom 6. Oktober 2008 zu 5 U 84/08 - OLG Köln, VersR 2009, 834, Juris-Rn. 6].
  • LG Köln, 08.03.2016 - 3 O 57/12

    Schadensersatzbegehren wegen des Auftretens einer Nervläsion während einer

    Auszug aus OLG Köln, 10.11.2016 - 5 U 39/16
    Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das am 8. März 2016 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Köln (3 O 57/12) durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO als unbegründet zurückzuweisen.
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