Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 01.10.2014 - 5 U 463/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wirksamkeit der Einwilligung des Patienten in einen ärztlichen Heileingriff bei starken Schmerzen
- rechtsportal.de
Wirksamkeit der Einwilligung des Patienten in einen ärztlichen Heileingriff bei starken Schmerzen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Patient muss grundsätzlich fehlende Einwilligungsfähigkeit beweisen
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Ärztliche Aufklärung fehlgeschlagen? - Auch schmerzgeplagte Patienten können einer Operation wirksam zustimmen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Patient muss grundsätzlich fehlende Einwilligungsfähigkeit beweisen
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 80 (Kurzinformation)
Arzthaftung | Aufklärung/Einwilligung | Einwilligungsfähigkeit bei Schmerzbeeinträchtigung
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 26.03.2014 - 10 O 2/12
- OLG Koblenz, 01.10.2014 - 5 U 463/14
Papierfundstellen
- NJW 2015, 79
- MDR 2014, 1446
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 19.05.1983 - 1 U 65/80
Auszug aus OLG Koblenz, 01.10.2014 - 5 U 463/14
Nach Auffassung des Senats besteht im Streitfall keinerlei Anhalt für fehlende Einwilligungsfähigkeit der Klägerin (im Ergebnis ähnlich OLG Frankfurt in VersR 1984, 289 mit Nichtannahmebeschluss des BGH vom 24.1.1984 - VI ZR 140/83).
Rechtsprechung
| OLG Jena, 19.01.2016 - 5 U 463/14 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wer ohne Vertretungszusatz unterschreibt, wird selbst Vertragspartner!
- juris (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wer ohne Vertretungszusatz unterschreibt, wird selbst Vertragspartner! (IBR 2016, 626)
Verfahrensgang
- LG Meiningen, 03.06.2014 - 2 O 59/12
- OLG Jena, 19.01.2016 - 5 U 463/14
- BGH, 13.07.2016 - VII ZR 46/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LG Wiesbaden, 03.01.2013 - 9 S 29/12
Schadensersatzpflicht des Werkunternehmers wegen Nichteinholung einer …
Auszug aus OLG Jena, 19.01.2016 - 5 U 463/14
Dementsprechend habe das Landgericht Wiesbaden (Urteil vom 03.01.-, Az.: 9 S 29/12) den Besteller im Übrigen auch aus ungerechtfertigter Bereicherung als zahlungspflichtig angesehen.Soweit der Beklagte zu 1. insoweit behauptet, der Vertragsschluss mit der Klägerin habe unter der aufschiebenden Bedingung einer Übernahme der Reparaturkosten durch die Versicherung bestanden, stellt die Bereitschaft der Werkstatt, eine Reparaturfreigabe bei der Versicherung einzuholen, eine überobligatorische Serviceleistung gegenüber dem Kunden dar, nicht jedoch eine aufschiebende Bedingung für den Werkvertragsschluss (…vgl. z.B. Rösch in Herberger/Martinek/Rüssmann, juris PK-BGB, 7. Aufl., Rndr. 19 zu § 631 BGB; LG Wiesbaden, Urteil vom 03.01.-, Az.: 9 S 29/12).