Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zahlung einer Vergütung nach Kündigung eines Werkvertrages; Erwerb von Eigentum an dem Aushubmaterial einer Baugrube

 
• rewis.io
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Ermittlung des Vergütungsanspruches aus § 649 Satz 2 BGB

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  BGB § 649 S. 2
  Ansprüche des Unternehmers nach vorzeitiger Vertragsbeendigung; Berechnung ersparter Aufwendungen

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Kündigungsabrechnung bei unauskömmlichen Einheitspreisen! (IBR 2005, 140)

Papierfundstellen

• MDR 2007, 256
• BauR 2005, 440 (Ls.)
• BauR 2005, 719

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 21.12.1995 - VII ZR 198/94

  Abrechnung eines vorzeitig beendeten Einheitspreisvertrages; Berechnung der …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.05.2004 - 5 U 56/03

  Im übrigen verstoße das angefochtene Urteil gegen den Grundsatz, dass der Auftragnehmer durch eine freie Kündigung des Auftraggebers nicht schlechter gestellt werden dürfe als bei vollständiger Durchführung des Vertrages (BGH BauR 1996, 382).

  Diese Auffassung lässt sich nicht aus der genannten Entscheidung des BGH (Z 131, 362 = BauR 1996, 382) herleiten.

• BGH, 14.01.1999 - VII ZR 277/97

  Darlegung ersparter Aufwendungen

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.05.2004 - 5 U 56/03

  Soweit es dort heißt, ungünstige oder günstige Positionen des Leistungsverzeichnisses seien nicht untereinander verrechenbar, bezieht sich dies lediglich darauf, dass bei der Berechnung des Anspruchs aus § 649 S. 2 BGB grundsätzlich die Einheitspreise einzeln abzurechnen sind (BGH BauR 1999, 642).
• BGH, 18.04.2002 - VII ZR 164/01

  Prüfbarkeit der Schlußrechnung bei vorzeitiger Beendigung eines …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.05.2004 - 5 U 56/03

  Darüber hinaus ist auch darzulegen, wie die Einzelleistungen jeweils auf der Grundlage der dem Vertrag zugrunde liegenden Kalkulation bewertet werden (BGH BauR 2002, 1403).

• OLG Düsseldorf, 13.01.2012 - 22 U 120/11

  Rechtsnatur und rechtliche Einordnung eines Wartungsvertrages für einen Kopierer

  Eine ausdrückliche Bestimmung zum Ausschluss der Kündigung nach § 649 BGB findet sich im Vertrag zwar nicht, ein solcher Ausschluss kann sich jedoch auch stillschweigend, insbesondere aus dem Vertragszweck, ergeben (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.05.2004 - AZ.: I-5 U 56/03, zitiert nach Juris, BauRB 2005, 71, dort Rdz. 42).
• OLG Dresden, 20.03.2015 - 6 U 967/14

  Bauvertrag "frei" gekündigt: AGK sowie Wagnis und Gewinn sind nicht erspart!

  e) Es ist nichts dafür ersichtlich, dass die Vergütung der Klägerin nicht auskömmlich war und damit ein Anspruch der Klägerin aus § 649 S. 2 BGB ausscheidet, weil die Klägerin allein einen Verlust bei Fortführung des Vertrages erspart hätte (vgl. OLG Düsseldorf, BauR 2005, 719 ff.;… Werner/Pastor, Der Bauprozess, 15. Aufl., Rn. 1727).
• LG Cottbus, 11.01.2018 - 6 O 122/16
  So hat das OLG Düsseldorf (BauR 2005, 719) entschieden, dass eine Vereinbarung, wonach das verwertbare Sand- und Kiesmaterial vom Auftragnehmer abgefahren werden könne, nicht als Gegenleistungspflicht des Auftraggebers zu verstehen ist.