Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 19.09.2005

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 17.11.2005 - 5 U 57/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,7106
OLG Brandenburg, 17.11.2005 - 5 U 57/05 (https://dejure.org/2005,7106)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17.11.2005 - 5 U 57/05 (https://dejure.org/2005,7106)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17. November 2005 - 5 U 57/05 (https://dejure.org/2005,7106)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,7106) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung einer Hypothek mit der Überführung in Volkseigentum; Amortisationsbeiträge zur Kapitalrückzahlung bei der Tilgungshypothek als wiederkehrende Leistungen; Verjährung dinglicher Rechte aus der Hypothek; Zulässigkeit der Klage auf Duldung der Zwangsvollstreckung; ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    BGB § 195 n. F.; ; BGB § ... 197; ; BGB §§ 203 ff.; ; BGB § 209 Abs. 2 Nr. 1; ; BGB § 211 Abs. 2 a. F.; ; BGB § 212 a; ; BGB § 213; ; BGB § 288 Abs. 1; ; BGB § 288 Abs. 2; ; BGB § 497 Abs. 1 S. 2; ; BGB § 701; ; BGB § 875; ; BGB § 873; ; BGB § 891; ; BGB § 891 Abs. 1; ; BGB § 901 Abs. 1 S. 1; ; BGB § 902; ; BGB § 902 Abs. 1 S. 2; ; BGB § 1115; ; BGB § 1118 Abs. 1; ; BGB § 1138; ; BGB § 1145 Abs. 1; ; BGB § 1146; ; BGB § 1147; ; BGB § 1163 Abs. 1 S. 2; ; ZPO § 693 Abs. 2 a. F.; ; ZPO § 701; ; ZPO § 866; ; ZPO § 1147; ; EGBGB Art. 229 § 6 Abs. 3; ; EGBGB Art. 229 § 6 Abs. 4; ; EGBGB Art. 231 § 10 Abs. 1 S. 3; ; ZGB § 20 Abs. 3 S. 2; ; VermG § 7 Abs. 7; ; VermG § 18; ; VermG § 18 Abs. 1 a. F.; ; VermG § 18a; ; VermG § 18b; ; VermG § 34 Abs. 2 S. 1 a. F.; ; GBO § 38; ; ZVG § 10 Nr. 4; ; ZVG § 10 Nr. 8

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hypothek: Wirksame Bestellung - Löschung bei Umschreibung in Volkseigentum - Wiedereinsetzung in die frühere Rechtsposition - Verjährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 873, 875, 902
    Tilgungsbeiträge im Hinblick auf eine Hypothek keine wiederkehrenden Leistungen i. S. v. § 902 Abs. 1 Satz 2 BGB

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2006, 1906
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 12.06.2001 - XI ZR 283/00

    Zur Verjährung von "Uraltdarlehen" bei Enteignungsmaßnahmen der ehemaligen DDR

    Auszug aus OLG Brandenburg, 17.11.2005 - 5 U 57/05
    Die Grundsätze der Entscheidung des BGH (NJW 2001, 2711) zu § 197 BGB seien auf den Streitfall nicht übertragbar.

    a) Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12. Juni 2001 (XI ZR 283/00 - BGH NJW 2001, 2711) entschieden, dass bei Annuitätendarlehen der jeweilige Tilgungsanteil als Zuschlag zu den Zinsen im Sinne des § 197 BGB a. F. anzusehen ist und deshalb ebenfalls in vier Jahren verjährt.

    Der Bundesgerichtshof hat vielmehr darauf abgestellt, dass bei länger als vier Jahren zurückliegenden Zinsrückständen die Feststellung des Bestandes der Forderung mit erheblichen Problemen verbunden ist (BGH NJW 2001, 2711).

  • RG, 04.03.1903 - V 37/03

    Eintragung von Amortisationsdarlehen.

    Auszug aus OLG Brandenburg, 17.11.2005 - 5 U 57/05
    Entgegen dem in § 902 Abs. 1 S. 1 BGB normierten Grundsatz handele es sich hier ebenfalls im Sinne des § 902 Abs. 1 S. 2 BGB um Rückstände auf wiederkehrende Leistungen, die grundsätzlich der Verjährung unterliegen; das ergebe sich auch aus der Entscheidung des Reichsgerichts vom 4. März 1903 (RGZ 54, 88 ff.).

    Diese Anteile, so das Reichsgericht (RGZ 54, 88, 93), würden in § 197 BGB und § 10 Nr. 4 und 8 ZVG als eine Art der regelmäßig wiederkehrenden Leistungen behandelt, die genannten Vorschriften differenzierten aber nicht zwischen Haupt- und Nebenleistungen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 19.09.2005 - 5 U 57/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,24499
OLG Hamm, 19.09.2005 - 5 U 57/05 (https://dejure.org/2005,24499)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19.09.2005 - 5 U 57/05 (https://dejure.org/2005,24499)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19. September 2005 - 5 U 57/05 (https://dejure.org/2005,24499)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,24499) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Düsseldorf, 28.02.1996 - 9 U 220/94

    Keine Ausschlussfrist für Ankaufspflichten

    Auszug aus OLG Hamm, 19.09.2005 - 5 U 57/05
    Soweit ersichtlich wird heute bei den sog. "Einheimischen-Modellen" insbesondere auch unter Berücksichtigung der Regelungen für allgemeine Geschäftsbedingungen eine Bindung von 10 bis höchstens 25 Jahren für vertretbar angesehen (vgl. Jachmann, Rechtliche Qualifikation und Zulässigkeit von Einheimischen-Modellen als Beispiel für Verwaltungshandeln durch Vertrag, MittBayNot 1994, 93 ff (108) mit weiteren Nachweisen; OLG München NJW 1998, 1962; OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1174; OLG Hamm, MittBayNot 1996, 199; Rastätter, Probleme beim Grundstückskauf von Kommunen, DNotZ 2000, 39).
  • BGH, 30.03.1995 - IX ZR 98/94

    Auslegung einer Bürgschaftserklärung; Sittenwidrigkeit einer Bürgschaft für

    Auszug aus OLG Hamm, 19.09.2005 - 5 U 57/05
    Bei der Bewertung ist auf den Zeitpunkt des Abschlusses des Geschäfts abzustellen (BGH NJW 1995, 1886; Mayer-Maly in MK, 4. Aufl., Rdnr. 114 zu § 138).
  • BGH, 13.06.1994 - II ZR 38/93

    Wirksamkeit zur Gründung einer Schutzgemeinschaft durch die Gesellschafter einer

    Auszug aus OLG Hamm, 19.09.2005 - 5 U 57/05
    Als Folge einer Unwirksamkeit aufgrund der Änderung der gesellschaftlichen Betrachtung und Bewertung sind die nicht mehr sittengemäßen Regelungen zum Wiederkaufsrecht im Wege der ergänzenden Auslegung anzupassen (BGH NJW 1994, 2536 ff; Medicus, Über die Rückwirkung in der Rechtsprechung, NJW 1995, 2578; Palandt-Heinrichs, Bürgerliches Gesetzbuch, 64. Aufl., Rdnr. 10 zu § 138).
  • OLG München, 20.01.1998 - 25 U 4623/97

    Bindungsfrist beim sog. Einheimischenmodell

    Auszug aus OLG Hamm, 19.09.2005 - 5 U 57/05
    Soweit ersichtlich wird heute bei den sog. "Einheimischen-Modellen" insbesondere auch unter Berücksichtigung der Regelungen für allgemeine Geschäftsbedingungen eine Bindung von 10 bis höchstens 25 Jahren für vertretbar angesehen (vgl. Jachmann, Rechtliche Qualifikation und Zulässigkeit von Einheimischen-Modellen als Beispiel für Verwaltungshandeln durch Vertrag, MittBayNot 1994, 93 ff (108) mit weiteren Nachweisen; OLG München NJW 1998, 1962; OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1174; OLG Hamm, MittBayNot 1996, 199; Rastätter, Probleme beim Grundstückskauf von Kommunen, DNotZ 2000, 39).
  • BGH, 21.09.1994 - XII ZR 77/93

    Verzinsung einer Mietkaution

    Auszug aus OLG Hamm, 19.09.2005 - 5 U 57/05
    Es ist danach zu fragen, was die Vertragsparteien bei einer angemessenen Abwägung ihrer beiderseitigen Interessen unter Berücksichtigung von Treu und Glauben redlicherweise vereinbart hätten, wenn sie den Wandel in der Anschauung vorausgesehen hätten (BGHZ 127, 138 ff).
  • OLG Hamm, 11.01.1996 - 22 U 67/95

    Wiederkaufsrecht zugunsten Gemeinde bei Bauplatzvergabe

    Auszug aus OLG Hamm, 19.09.2005 - 5 U 57/05
    Soweit ersichtlich wird heute bei den sog. "Einheimischen-Modellen" insbesondere auch unter Berücksichtigung der Regelungen für allgemeine Geschäftsbedingungen eine Bindung von 10 bis höchstens 25 Jahren für vertretbar angesehen (vgl. Jachmann, Rechtliche Qualifikation und Zulässigkeit von Einheimischen-Modellen als Beispiel für Verwaltungshandeln durch Vertrag, MittBayNot 1994, 93 ff (108) mit weiteren Nachweisen; OLG München NJW 1998, 1962; OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1174; OLG Hamm, MittBayNot 1996, 199; Rastätter, Probleme beim Grundstückskauf von Kommunen, DNotZ 2000, 39).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht