Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 26.02.2014

Rechtsprechung
   KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13   

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https://dejure.org/2013,45423
KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13 (https://dejure.org/2013,45423)
KG, Entscheidung vom 01.11.2013 - 5 U 68/13 (https://dejure.org/2013,45423)
KG, Entscheidung vom 01. November 2013 - 5 U 68/13 (https://dejure.org/2013,45423)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Telemedicus

    Markenmäßige Benutzung durch App-Name - Stadt, Land, Fluss

  • Telemedicus

    Markenmäßige Benutzung durch App-Name - Stadt, Land, Fluss

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Aus der Wortmarke "Stadt Land Fluss" kann kein Verbot einer gleichnamigen Spiele-App begründet werden

  • aufrecht.de

    App-Name ist keine markenmäßige Verwendung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsanspruch einer eingetragenen Wortmarke zur Nutzung des Zeichens "Stadt Land Fluss" für Apps

  • kanzlei.biz

    Bezeichnung "Stadt Land Fluss - Multiplayer" für App keine Markenrechtsverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenmäßige Benutzung durch App-Name

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Fremde Marke als Titel für Apps

  • Jurion (Kurzinformation)

    App-Name "Stadt, Land, Fluss" ist keine markenmäßige Benutzung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Stadt Land Fluss" für Smartphone-Apps keine markenmäßige Benutzung

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Darf ein Spielehersteller seine App Stadt Land Fluss nennen?

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Wieder einmal: App-Titel und das Markenrecht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Titel von Smartphone-App

  • ipcl-rieck.com (Kurzinformation)

    Titelschutz für Smartphone-Apps

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 197
  • K&R 2014, 206
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

  • BGH, 13.03.2008 - I ZR 151/05

    Metrosex

    Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
    (vgl. BGH GRUR 2008, 912 - Metrosex, Rn 21).

    (vgl. BGH GRUR 2008, 912 - Metrosex, Rn 21).

  • OLG Hamburg, 18.01.2012 - 5 U 147/09

    Luxor - Markenschutz: Titel eines Computerspiels als Werktitel; Einrede der

    Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
    (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2012, 154).

    (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2012, 154).

  • BGH, 22.04.2010 - I ZR 17/05

    Pralinenform II

    Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
    Eine markenmäßige Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 1 Nr. 1 und 2 MarkenG erfordert, dass das Zeichen im Rahmen des Produkt- oder Leistungsabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer dient und die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Hauptfunktion, das heißt die Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (vgl. BGH GRUR 2008, 793 - Rillenkoffer, Rn 15; BGH GRUR 2010, 1103 - Pralinenform II, Rn 25; BGH GRUR 2012, 1040 - pjure/pure, Rn 16; lngerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 14, Rn 128).

    Insoweit ist auf das Verständnis des Durchschnittsverbrauchers abzustellen (vgl. EuGH GRUR 2007, 318 - Adam Opel, Rn 25; BGH GRUR 2010, 1103 - Pralinenform II, Rn 30; BGH GRUR 2012, 1040 - pjure/pure, Rn 16; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 14, Rn 138).

  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

    pjur/pure

    Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
    Eine markenmäßige Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 1 Nr. 1 und 2 MarkenG erfordert, dass das Zeichen im Rahmen des Produkt- oder Leistungsabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer dient und die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Hauptfunktion, das heißt die Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (vgl. BGH GRUR 2008, 793 - Rillenkoffer, Rn 15; BGH GRUR 2010, 1103 - Pralinenform II, Rn 25; BGH GRUR 2012, 1040 - pjure/pure, Rn 16; lngerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 14, Rn 128).

    Insoweit ist auf das Verständnis des Durchschnittsverbrauchers abzustellen (vgl. EuGH GRUR 2007, 318 - Adam Opel, Rn 25; BGH GRUR 2010, 1103 - Pralinenform II, Rn 30; BGH GRUR 2012, 1040 - pjure/pure, Rn 16; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 14, Rn 138).

  • BGH, 10.02.2011 - I ZR 183/09

    Irische Butter

    Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
    Derart abstrahierende Zusätze sollen regelmäßig auch die Funktion erfüllen, deutlich zu machen, in welchem Umfang der Anspruchsteller über die Umstände des konkret beanstandeten Verhaltens hinaus andere Verletzungshandlungen als im Kern gleichartig ansieht (vgl. BGH GRUR 2011, 340 - Irische Butter, Rn 24).
  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11

    Biomineralwasser

    Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
    Kann der Kläger das Gericht nach neuerer Rechtsprechung des BGH dazu zwingen, eine beanstandete Anzeige unter allen seiner Auffassung nach vorliegenden Irreführungsgesichtspunkten zu prüfen, indem er diese Gesichtspunkte in verschiedenen Anträgen umschreibt, wobei er zur Verdeutlichung mit Formulierungen wie "wie geschehen in" auf die konkrete Verletzungsform Bezug nehmen kann (vgl. BGH GRUR 2013, 401 - Biomineralwasser, Rn 25), und soll dies auch für Markenrechtsverletzungen gelten, hätte die ursprüngliche Fassung des Antrags zur Folge gehabt, dass die Gerichte eine Markenverletzung nur im Hinblick auf eine Verwendung für Spiele hätten prüfen können.
  • EuGH, 18.06.2009 - C-487/07

    DER INHABER EINER MARKE KANN DIE VERWENDUNG EINER VERGLEICHSLISTE VERBIETEN, IN

    Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
    gg) Der beschreibende Gebrauch eines Zeichens verletzt keine der Funktionen einer Marke (vgl. EuGH GRUR 2009, 756 - L'Oröal/Bellure, Rn 60, 61).
  • BPatG, 12.06.2013 - 29 W (pat) 40/09

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Kaleido" - Unterscheidungskraft

    Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
    ff) Der Verweis der Klägerin auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 12. Juni 2013, 29 W (pat) 40/09, in dem ausgeführt wird, die Bezeichnung "Kaleido" werde tatsächlich kennzeichenmäßig für eine App benutzt, besagt für den vorliegenden Fall nichts, da eine kennzeichenmäßige Benutzung auch eine Verwendung als Werktitel im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG erfasst.
  • AG Lüdenscheid, 23.12.1997 - 5 F 197/94
    Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
    Es reicht insoweit aus, wenn - wie hier - erkennbar ist, in welchem Umfang der Berufungskläger das erstinstanzliche Urteil anfechten will und welche Abänderungen er begehrt (vgl. BGH NJW-RR 1998, 866; Ball in: Musielak, ZPO, 10. Aufl., § 520, Rn 20; Heßler in: Zöller, ZPO, 29. Aufl., § 520, Rn 32).
  • BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01

    BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

    Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
    Bei der Beurteilung, wie der Verkehr die Benutzung des Zeichens durch den Beklagten versteht, handelt es sich - wie bereits ausgeführt - um eine Entscheidung aufgrund von Erfahrungswissen; also nicht um eine Feststellung von Tatsachen (vgl. BGH GRUR 2004, 244 - Marktführerschaft; BGH GRUR 2007, 1079 - Bundesdruckerei, Rn 36; Bornkamm in: Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Aufl., § 5, Rn 3.10; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 10. Aufl., Kap. 47, Rn 4).
  • BGH, 29.03.2007 - I ZR 122/04

    Bundesdruckerei

  • BGH, 30.04.2008 - I ZR 123/05

    Rillenkoffer

  • BGH, 27.03.2013 - I ZR 100/11

    AMARULA/Marulablu

  • EuGH, 25.01.2007 - C-48/05

    DIE ANBRINGUNG DES OPEL-LOGOS AUF VERKLEINERTEN MODELLEN VON OPEL-FAHRZEUGEN

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Rechtsprechung
   OLG Köln, 26.02.2014 - 5 U 68/13   

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https://dejure.org/2014,24722
OLG Köln, 26.02.2014 - 5 U 68/13 (https://dejure.org/2014,24722)
OLG Köln, Entscheidung vom 26.02.2014 - 5 U 68/13 (https://dejure.org/2014,24722)
OLG Köln, Entscheidung vom 26. Februar 2014 - 5 U 68/13 (https://dejure.org/2014,24722)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • ra.de
  • rewis.io
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 249; BGB § 280; BGB § 611; BGB § 823
    Unterlassene Heparintherapie und unterlassene intensivmedizinische Maßnahmen bei moribundem Patienten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abweisung der Arzthaftungsklage, da nicht bewiesen ist, dass ein in dem Unterlassen einer begleiteten Heparintherapie nach Absetzen von Macomar liegender Behandlungsfehler den Tod der Patientin verursacht hat

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Abweisung der Arzthaftungsklage, da nicht bewiesen ist, dass ein in dem Unterlassen einer begleiteten Heparintherapie nach Absetzen von Macomar liegender Behandlungsfehler den Tod der Patientin verursacht hat

  • rechtsportal.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2015, 758
 
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