Rechtsprechung
OLG Hamburg, 02.04.2008 - 5 U 81/07 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Telemedicus
Vertrieb indizierter Medien wettbewerbswidrig
- Telemedicus
Vertrieb indizierter Medien wettbewerbswidrig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorschriften zum Schutze der Jugend als Marktverhaltensregelungen zum Schutze des Verbrauchers; Der Verstoß gegen verbraucherschützende Marktverhaltensnormen des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) als nicht nur unerhebliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs zum Nachteil der ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11; JuSchG § 15 Abs. 1 Nr. 6
Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens jugendgefährdender Medien im Versandhandel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert u.a. EU-Version des Computerspiels "Medal of Honor” / Bei Verstoß gegen Vertriebsverbot droht Abmahnung
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB; §§ 3; 4 Nr. 11 UWG
Eine Salvatorische Klausel kann unwirksam sein und dann kostenpflichtig abgemahnt werden - damm-legal.de (Kurzinformation)
Verkauf indizierter Computerspiele kann mit einem Streitwert von 30.000 EUR abgemahnt werden / Zur fortlaufenden Prüfungspflicht des Verkäufers
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Abmahnung möglich wegen unwirksamer salvatorischer Klausel
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Verkauf eines Computerspiels eine Woche nach Indizierung wettbewerbswidrig
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
(Online-Händler) aufgepasst beim Verkauf von Computer-Spielen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Verkauf eines Computerspiels eine Woche nach Indizierung wettbewerbswidrig
Besprechungen u.ä. (3)
- rechtmedial.de (Kurzanmerkung)
Onlineverkauf eines indizierten Spieles
- blogspot.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Salvatorische Klausel
- it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Computer- und Konsolenspiele im Versandhandel: Die gesetzlichen Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 17.04.2007 - 416 O 364/06
- OLG Hamburg, 02.04.2008 - 5 U 81/07
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04
Jugendgefährdende Inhalte auf Internet-Auktionsplattformen
Auszug aus OLG Hamburg, 02.04.2008 - 5 U 81/07
Denn Vorschriften zum Schutze der Jugend stellen Marktverhaltensregelungen zum Schutze des Verbrauchers dar (BGH WRP 07, 1173, 1177 - Jugendgefährdende Medien bei eBay).Die erhebliche Bedeutung dieses Jugendschutzes findet Ausdruck in der strafrechtlichen Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen das Verbot des Versand- und damit auch Internethandels mit derartigen Medien (BGH WRP 07, 1173, 1177 - Jugendgefährdende Medien bei eBay).
- OLG Stuttgart, 22.08.1997 - 2 U 121/97
Unzulässige Telefonwerbung gegenüber Bankkunden L
Auszug aus OLG Hamburg, 02.04.2008 - 5 U 81/07
Als gemäß § 307 BGB unzulässige Klausel, die sich auch am Markt, und zwar zu Lasten der Mitbewerber und Verbraucher - nämlich bei der Kundenaquise - auswirken könnte und daher möglicherweise über § 4 Nr. 11 UWG verboten werden könnte, sei beispielhaft auf den bei Ulmer/Brandner/Hensen (AGB-Recht, 10.Aufl., § 1 UKlaG Rn.2) genannten Fall hingewiesen, dass eine Bank sich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Sparkontovertrags das Einverständnis des Kunden geben lässt, ihn zwecks Verabredung von Besuchsterminen zum Abschluss von Versicherungsverträgen anrufen zu dürfen (nach OLG Stuttgart BB 97, 2181). - OLG Köln, 30.03.2007 - 6 U 249/06
Unbegründete Beanstandung der Geschäftsbedingungen eines Mitbewerbers - kein …
Auszug aus OLG Hamburg, 02.04.2008 - 5 U 81/07
Diese Auffassung ist in der Rechtsprechung zum Teil auf Ablehnung gestoßen (KG GRUR-RR 07, 291 - Postwegvorbehalt), zum Teil hat sie Zustimmung gefunden (OLG Köln GRUR-RR 07, 285 ff. - Schriftformklauseln). - OLG Hamburg, 03.03.2004 - 5 U 132/03
Vorbeugender Gerichtsstand
Auszug aus OLG Hamburg, 02.04.2008 - 5 U 81/07
Das Landgericht hatte sich zur Begründung seines Rechtsstandpunkts auf die Rechtsprechung des Senats (Senat GRUR-RR 05, 31 - Firmenporträt) bezogen. - KG, 03.04.2007 - 5 W 73/07
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Bestimmtheit einer Klausel zu …
Auszug aus OLG Hamburg, 02.04.2008 - 5 U 81/07
Diese Auffassung ist in der Rechtsprechung zum Teil auf Ablehnung gestoßen (KG GRUR-RR 07, 291 - Postwegvorbehalt), zum Teil hat sie Zustimmung gefunden (OLG Köln GRUR-RR 07, 285 ff. - Schriftformklauseln).
- LG Wuppertal, 19.05.2017 - 12 O 22/17
Werbung für ein indiziertes Computerspiel ist unzulässig
Da die Vorschriften des Jugendschutzrechts Marktverhaltensregelungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen als Verbrauchern darstellen (vgl. etwa OLG Hamburg OLGR 2009, 479, zitiert nach juris) liegt hierin auch ein Wettbewerbsverstoß. - OLG Frankfurt, 31.03.2022 - 6 W 17/22
Streitwert JuSchG
Rechtsprechung
KG, 18.09.2009 - 5 U 81/07 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
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