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KG, 11.10.2017 - 5 U 98/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Art 52 Abs 1 Buchst b EGV 207/2009, Art 59 Abs 1 S 1 Buchst b EUV 2017/1001
Gemeinschaftsmarkenverletzung: Rechtserhaltende Benutzung einer Eis am Stiel betreffenden Gemeinschaftsmarke - damm-legal.de
Genügt eine Werbekampagne für die rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke
- rechtsportal.de
Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Genügt eine Werbekampagne für die rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke?
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch Werbekampagnen wenn Vertrieb unmittelbar bevorsteht
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke
Verfahrensgang
- LG Berlin, 09.06.2015 - 16 O 192/14
- KG, 11.10.2017 - 5 U 98/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LG Berlin, 09.06.2015 - 16 O 192/14
Auszug aus KG, 11.10.2017 - 5 U 98/15
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 9. Juni 2015 verkündete Urteil der Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin - 16 O 192/14 - teilweise geändert und wie folgt neu gefasst:.