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   KG, 11.10.2017 - 5 U 98/15   

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https://dejure.org/2017,47494
KG, 11.10.2017 - 5 U 98/15 (https://dejure.org/2017,47494)
KG, Entscheidung vom 11.10.2017 - 5 U 98/15 (https://dejure.org/2017,47494)
KG, Entscheidung vom 11. Oktober 2017 - 5 U 98/15 (https://dejure.org/2017,47494)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Art 52 Abs 1 Buchst b EGV 207/2009, Art 59 Abs 1 S 1 Buchst b EUV 2017/1001
    Gemeinschaftsmarkenverletzung: Rechtserhaltende Benutzung einer Eis am Stiel betreffenden Gemeinschaftsmarke

  • damm-legal.de

    Genügt eine Werbekampagne für die rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Genügt eine Werbekampagne für die rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch Werbekampagnen wenn Vertrieb unmittelbar bevorsteht

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • LG Berlin, 09.06.2015 - 16 O 192/14
    Auszug aus KG, 11.10.2017 - 5 U 98/15
    Auf die Berufung der Beklagten wird das am 9. Juni 2015 verkündete Urteil der Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin - 16 O 192/14 - teilweise geändert und wie folgt neu gefasst:.
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