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| VG Bremen, 04.08.2010 - 5 V 912/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- verkehrslexikon.de
Zur Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholmissbrauchs bei Nichtbeibringung eines MPU-Gutachtens
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- blutalkohol
, S. 555
- RA Kotz
Fahrerlaubnisentziehung bei Verdacht auf Alkoholmissbrauch
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Bremen, 11.06.1986 - 1 B 14/86
Auszug aus VG Bremen, 04.08.2010 - 5 V 912/10
Das Gericht ist hierbei nicht auf eine Überprüfung der Begründung der handelnden Behörde beschränkt, sondern kann die für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Argumente selbst ermitteln und gegeneinander abwägen (st. Rspr. des OVG Bremen, z. B. Beschl. v. 11.06.1986, Az. 1 B 14/86;… Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl., 2007, § 80 Rdnr. 152ff.). - VGH Bayern, 04.02.2010 - 11 CS 09.3034
Entziehung der Fahrerlaubnis; Nichtvorlage des geforderten …
Auszug aus VG Bremen, 04.08.2010 - 5 V 912/10
Für die Gutachtensanforderung nach dieser Vorschrift genügt es, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Betroffene zwischen einem schädlichen Alkoholkonsum und einer Teilnahme am Straßenverkehr nicht hinreichend sicher trennen kann, d.h. wenn aufgrund der Gesamtumstände Zweifel an seinem Trennungsvermögen bestehen (…Hentschel/König/Bauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl. 2009, § 13 FeV Rdnr. 21; vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 04.02.2010, Az. 11 CS 09.3034). - VGH Bayern, 12.04.2006 - 11 ZB 05.3395
Zum Alkoholmissbrauch und zur Anordnung einer medizinisch-psychologischen …
Auszug aus VG Bremen, 04.08.2010 - 5 V 912/10
Für eine Gutachtensanforderung nach § 13 Nr. 2 Buchst. e FeV muss daher ein früherer Alkoholmissbrauch nachgewiesen sein und Tatsachen müssen die Annahme seiner Fortdauer begründen (vgl. BayVGH, Urt. v. 12.04.2006, Az. 11 ZB 05.3395).
- VG Bremen, 07.07.2017 - 5 V 555/17
Fahrerlaubnisentziehung Alkoholmissbrauch - Einholung eines ärztlichen Gutachtens
Denn aufgrund dieser Vorfälle bestand zumindest der Verdacht eines Alkoholmissbrauchs im fahrerlaubnisrechtlichen Sinne, der nach der Rechtsprechung der Kammer auch solche Alkoholauffälligkeiten umfassen kann, die nicht im direkten Zusammenhang mit einer Teilnahme am Straßenverkehr stehen (vgl. VG Bremen, B. v. 04.08.2010 - 5 V 912/10, juris Rn. 19;… Dauer, in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 13 FeV Rn. 21).