Volltextveröffentlichungen (10)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Zugelassen an allen deutschen Landgerichten und Oberlandesgerichten - Zum Vorliegen einer wettbewerbsrechtlich unzulässigen Werbung mit Selbstverständlichkeiten bei einer Angabe, die nicht prominent platziert und in ihrer Textgestaltung nicht in besonderem Maße ...

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei einer Rechtsanwaltswerbung zur Zulassung an allen Gerichten

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• kanzlei.biz

  "Zulassung an allen deutschen Gerichten' - Werbung mit Selbstverständlichkeiten

• Anwaltsblatt

  § 5 UWG 2004
  Hinweis zur Zulassung an allen LG und OLG im Impressum ist zulässig

• Anwaltsblatt

  § 5 UWG 2004
  Hinweis zur Zulassung an allen LG und OLG im Impressum ist zulässig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtsanwaltswerbung mit Zulassung an allen Gerichten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Krähen unter sich II: Die nicht hervorgehobene Angabe auf einer Rechtsanwaltsseite "Zugelassen an allen deutschen Landgerichten und Oberlandesgerichten ist keine irreführende Werbung mit einer Selbstverständlichkeit -

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Unzulässige Werbung von Rechtsanwälten: zugelassen an allen deutschen Landgerichten

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Zulässige Rechtsanwaltswerbung zur Zulassung an allen Gerichten

 
• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Zulässige Rechtsanwaltswerbung zur Zulassung an allen Gerichten

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Rechtsanwaltswerbung zur Zulassung an allen Gerichten

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Angabe zur OLG-Zulassung eines Anwalts im Impressum der Homepage keine irreführende Werbung - Fehlen einer hervorgehobenen Werbeaussage

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

  "Werbung mit Selbstverständlichkeiten”

Papierfundstellen

• NJW-RR 2013, 1308
• MDR 2013, 993
• MIR 2013, Dok. 045
• AnwBl 2013, 768
• AnwBl Online 2013, 362

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Bremen, 20.02.2013 - 2 U 5/13

  Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung; Irreführende Gestaltung des …

  Auszug aus KG, 14.06.2013 - 5 W 119/13

  Die am unteren Rand der Homepage eines Rechtsanwalts - nach Herunterscrollen - im Abschnitt "Impressum" unter anderem auffindbare, in kleiner Schrift gehaltene und nicht hervorgehobene Angabe "zugelassen an allen deutschen Landgerichten und Oberlandesgerichten - sowie am Kammergericht Berlin" ist nicht als irreführende Werbung (mit einer Selbstverständlichkeit) zu beurteilen (Fortführung von bzw. Abgrenzung zu OLG Saarbrücken, 30. November 2007, 1 W 193/07, GRUR-RR 2008, 176; OLG Köln, 22. Juni 2012, 6 U 4/12, WRP 2012, 1454; entgegen OLG Bremen, 20. Februar 2013, 2 U 5/13, WRP 2013, 933).(Rn.8) (Rn.9).

  Sonach liegt im Streitfall keine unzulässige, irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten vor (im Ergebnis ebenso: OLG Saarbrücken GRUR-RR 2008, 176; anders bei solcher Werbung im Briefkopf: OLG Köln WRP 2012, 1454; wohl strenger als hier : OLG Bremen, Beschl. v. 20.02.2013 - 2 U 5/13).

• OLG Saarbrücken, 30.11.2007 - 1 W 193/07

  Anwaltswerbung - Werbung mit Universalzulassung

  Auszug aus KG, 14.06.2013 - 5 W 119/13

  Die am unteren Rand der Homepage eines Rechtsanwalts - nach Herunterscrollen - im Abschnitt "Impressum" unter anderem auffindbare, in kleiner Schrift gehaltene und nicht hervorgehobene Angabe "zugelassen an allen deutschen Landgerichten und Oberlandesgerichten - sowie am Kammergericht Berlin" ist nicht als irreführende Werbung (mit einer Selbstverständlichkeit) zu beurteilen (Fortführung von bzw. Abgrenzung zu OLG Saarbrücken, 30. November 2007, 1 W 193/07, GRUR-RR 2008, 176; OLG Köln, 22. Juni 2012, 6 U 4/12, WRP 2012, 1454; entgegen OLG Bremen, 20. Februar 2013, 2 U 5/13, WRP 2013, 933).(Rn.8) (Rn.9).

  Sonach liegt im Streitfall keine unzulässige, irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten vor (im Ergebnis ebenso: OLG Saarbrücken GRUR-RR 2008, 176; anders bei solcher Werbung im Briefkopf: OLG Köln WRP 2012, 1454; wohl strenger als hier : OLG Bremen, Beschl. v. 20.02.2013 - 2 U 5/13).

• OLG Köln, 22.06.2012 - 6 U 4/12

  Wettbewerbswidrigkeit der Werbung eines Rechtsanwalts mit der Zulassung "auch" am …

  Auszug aus KG, 14.06.2013 - 5 W 119/13

  Die am unteren Rand der Homepage eines Rechtsanwalts - nach Herunterscrollen - im Abschnitt "Impressum" unter anderem auffindbare, in kleiner Schrift gehaltene und nicht hervorgehobene Angabe "zugelassen an allen deutschen Landgerichten und Oberlandesgerichten - sowie am Kammergericht Berlin" ist nicht als irreführende Werbung (mit einer Selbstverständlichkeit) zu beurteilen (Fortführung von bzw. Abgrenzung zu OLG Saarbrücken, 30. November 2007, 1 W 193/07, GRUR-RR 2008, 176; OLG Köln, 22. Juni 2012, 6 U 4/12, WRP 2012, 1454; entgegen OLG Bremen, 20. Februar 2013, 2 U 5/13, WRP 2013, 933).(Rn.8) (Rn.9).

  Sonach liegt im Streitfall keine unzulässige, irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten vor (im Ergebnis ebenso: OLG Saarbrücken GRUR-RR 2008, 176; anders bei solcher Werbung im Briefkopf: OLG Köln WRP 2012, 1454; wohl strenger als hier : OLG Bremen, Beschl. v. 20.02.2013 - 2 U 5/13).

 
• KG, 19.03.2010 - 5 U 42/08

  Anwaltswerbung mit einer kostenlosen Deckungsanfrage bei Rechtsschutzversicherern

  Auszug aus KG, 14.06.2013 - 5 W 119/13

  Ein solcher unrichtiger Eindruck kann entstehen, wenn Werbebehauptungen etwas Selbstverständliches in einer Weise betonen, dass der Adressat der Werbung hierin einen besonderen Vorzug der beworbenen Ware oder Leistung vermutet (vgl. BGH GRUR 1990, 1028, 1029 - incl. MwSt II;… WRP 2009, 435, Rn. 2 - Edelmetallankauf; Senat WRP 2010, 948, m.w.N).
• BGH, 22.02.1990 - I ZR 201/88

  Incl. MwSt. II - Werbung mit Selbstverständlichkeiten

  Auszug aus KG, 14.06.2013 - 5 W 119/13

  Ein solcher unrichtiger Eindruck kann entstehen, wenn Werbebehauptungen etwas Selbstverständliches in einer Weise betonen, dass der Adressat der Werbung hierin einen besonderen Vorzug der beworbenen Ware oder Leistung vermutet (vgl. BGH GRUR 1990, 1028, 1029 - incl. MwSt II;… WRP 2009, 435, Rn. 2 - Edelmetallankauf; Senat WRP 2010, 948, m.w.N).
• BGH, 23.10.2008 - I ZR 121/07

  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Zulässigkeit einer …

  Auszug aus KG, 14.06.2013 - 5 W 119/13

  Ein solcher unrichtiger Eindruck kann entstehen, wenn Werbebehauptungen etwas Selbstverständliches in einer Weise betonen, dass der Adressat der Werbung hierin einen besonderen Vorzug der beworbenen Ware oder Leistung vermutet (vgl. BGH GRUR 1990, 1028, 1029 - incl. MwSt II; WRP 2009, 435, Rn. 2 - Edelmetallankauf; Senat WRP 2010, 948, m.w.N).