Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• aufrecht.de

  Werbung ohne "Auslaufmodell"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verschweigen der Tatsache, dass es sich bei einem beworbenen Produkt um ein Auslaufmodell handelt als irreführende Angabe im Sinne von § 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Offenlegung negativer Eigenschaften des eigenen Angebots in der Werbung; Hinweis ...

 
• Judicialis

  UWG § 3; ; UWG § 5 Abs. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3; UWG § 5 Abs. 1
  Zur Frage der Hinweispflicht auf Auslaufmodelle bei Schulrucksäcken

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Schulrucksack nicht mehr "top" - Müssen Auslaufmodelle als solche gekennzeichnet werden?

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Online-Handel: Kennzeichnungspflicht für Auslaufmodelle?

• it-recht-kanzlei.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Wann hat der Händler seine angebotene Ware als "Auslaufmodell" zu kennzeichnen?

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2005, 204

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 03.12.1998 - I ZR 63/96

  Auslaufmodelle I - Irreführung/Beschaffenheit

  Auszug aus KG, 24.09.2004 - 5 W 140/04

  ( BGH GRUR 1999, 757 - Auslaufmodelle I; GRUR 1999, 760 -Auslaufmodelle II, jeweils mit weiteren Nachw.) Davon weicht auch § 5 Abs. 2 Satz 2 UWG n. F. nicht ab.
• BGH, 06.11.1981 - I ZR 164/79

  Ski-Auslaufmodelle

  Auszug aus KG, 24.09.2004 - 5 W 140/04

  (anders -und daher nicht vergleichbar- das OLG München (WRP 1979, 157 und 893, 894; WRP 1977, 279, 280) zu Ski-Angeboten; vgl. auch BGH, GRUR 1982, 374, 375f- Ski-Auslaufmodelle zu den divergierenden Auffassungen zum Ski-Markt).
• OLG Hamm, 10.03.1983 - 4 U 52/83

  Auszug aus KG, 24.09.2004 - 5 W 140/04

  b) Ebensowenig ist vorgetragen oder sonst bekannt, dass Schulrucksäcke typischerweise in bestimmten Zeitintervallen wechselnde, äußerlich erkennbare, einem Modetrend aller wesentlichen Produzenten folgenden modische Attribute aufweisen, wie das für Marken-Bekleidung angenommen werden könnte (vgl. OLG Hamm, GRUR 1983, 593, 594).
• BGH, 03.12.1998 - I ZR 74/96

  Auslaufmodelle II - Irreführung/Beschaffenheit

  Auszug aus KG, 24.09.2004 - 5 W 140/04

  ( BGH GRUR 1999, 757 - Auslaufmodelle I; GRUR 1999, 760 -Auslaufmodelle II, jeweils mit weiteren Nachw.) Davon weicht auch § 5 Abs. 2 Satz 2 UWG n. F. nicht ab.

• LG Wuppertal, 09.01.2020 - 9 S 179/19

  Vorwerk muss die Kunden nicht vorab über Thermomix-Modellwechsel informieren

  Vielmehr besteht eine Verpflichtung nur insoweit, als dies zum Schutz des Verbrauchers auch unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Werbenden unerlässlich ist (BGH GRUR 1999, 757; GRUR 1999, 760; KGR Berlin 2005, 104).
• OVG Schleswig-Holstein, 22.04.2010 - 1 KN 19/09

  Maßgeblichkeit der Höhe des Kaufkraftabflusses eines Einzelhandelunternehmens für …

  Insbesondere bei hochwertigen Markenartikeln wird ein Produktionswechsel bzw. eine neue "Edition" oder "Kollektion" erkennbar sein und auch die Vorstellung der (anspruchsvollen) Kundschaft bestimmen (vgl. zu diesem Aspekt KG Berlin, Beschl. v. 24.09.2004, 5 W 140/04, GRUR-RR 2005, 204 ).