Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  §§ 63 Abs. 3 Satz 2, 68 Abs. 1 GKG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2007, 375

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Hamburg, 10.03.2004 - 5 W 3/04

  Abschreckender Streitwert

  Auszug aus OLG Hamburg, 14.11.2006 - 5 W 173/06

  Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen wird insoweit auf die veröffentlichte Senatsrechtsprechung zur urheberrechtswidrigen Nutzung von Kartenausschnitten Bezug genommen (Senat GRUR-RR 04, 342 - Abschreckender Streitwert).

• OLG Braunschweig, 14.10.2011 - 2 W 92/11

  Streitwertbestimmung für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der …

  Der in der Rechtsprechung teilweise vertretenen Ansicht, dass der Streitwert bei solcher Art Unterlassungsansprüchen aus Gründen der Abschreckung zu erhöhen sei (vgl. exemplarisch OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 342 - Kartenausschnitte; GRUR-RR 2007, 375 - Filesharing und OLG Rostock WRP 2007, 1264), vermag der Senat nicht zu folgen (so auch im Ergebnis OLG Schleswig GRUR-RR 2010, 126).
• AG Düsseldorf, 08.10.2013 - 57 C 6993/13

  Arglist durch falsche Darstellung der Rechtsprechung

  So erläuterte das OLG Hamburg bereits im Jahr 2006, dass bei der reinen Störerhaftung geringere Streitwerte als bei der täterschaftlichen Haftung anzusetzen sind und nahm bei fünf angebotenen Musiktiteln einen Wert von 10'000 Euro und bei zehn angebotenen Musiktiteln einen Wert von 15'000 Euro an (OLG Hamburg GRUR-RR 2007, 375).
• OLG Celle, 11.06.2014 - 13 W 40/14

  Streitwert einer Klage auf Unterlassung der Verbreitung eines nicht autorisierten …

  c) Im Gegensatz zu den Filesharing-Fällen, in denen Streitwerte für ganze Musikalben im Bereich von 10.000 EUR bis 20.000 EUR (vgl. OLG Köln…, Beschluss vom 14. März 2011 - 6 W 44/11, juris Rn. 3;… Musielak/Heinrich, ZPO, 11. Aufl., § 3 Rn. 36 "Unterlassung";… Nordemann-Schiffel in Mayer/Kroiß, a. a. O., V. Streitwert im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Presse- und Persönlichkeitsrecht Rn. 13;… Zöller/Herget, a. a. O., § 3 Rn. 16 "Unterlassung - Internet") und für einzelne Musiktitel zwischen 1.500 EUR bis 3.000 EUR (vgl. 2.500 EUR: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. Februar 2013 - 20 W 68/11; 1.500 EUR: OLG Hamburg, Beschluss vom 14. November 2006 - 5 W 173/06, juris Rn. 7;… Musielak/Heinrich, a. a. O., § 3 Rn. 36 "Unterlassung";… Zöller/Herget, a. a. O., § 3 Rn. 16 "Unterlassung - Internet") festgesetzt werden, kommt hier nur eine einmalige Verletzung des Urheberrechts in Betracht kommt.
• OLG Brandenburg, 22.08.2013 - 6 W 31/13

  Das 10-fache des Lizenzsatzes als Streitwert

  In Rechtsprechung und Literatur wird ferner teilweise die Ansicht vertreten, dass sich der Gedanke einer wirksamen Abschreckung streitwerterhöhend auswirken kann (…s. Fromm/ Nordemann, a.a.O.; OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 342 "Kartenausschnitte" und GRUR-RR 2007, 375 "Filesharing").
• OLG Celle, 07.12.2011 - 13 U 130/11

  Kriterien zu Bemessung des Streitwerts eines Unterlassungsanspruchs nach § 97 …

  Soweit von anderen Oberlandesgerichten (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 9. Juni 1998 - 4 W 337/98, zitiert nach juris, Tz. 8; KG Berlin, Beschluss vom 19. Dezember 2003 - 5 W 367/03, zitiert nach juris; OLG Hamburg, Beschluss vom 10. März 2004 - 5 W 3/04, zitiert nach juris, Tz. 3 f.; OLG Hamburg, Beschluss vom 14. November 2006 - 5 W 173/06, zitiert nach juris, Tz. 4; OLG Thüringen, Beschluss vom 16. Dezember 2009 - 2 W 504/09, zitiert nach juris, Tz. 5;… auch Zöller/Herget, ZPO, 29. Auflage 2012, § 3 Rdn. 16 "Gewerblicher Rechtsschutz") das Gebot der Abschreckung zur Verringerung einer Nachahmungsgefahr als Faktor für die Bemessung des Streitwerts postuliert wird, überzeugt dies nicht.