Volltextveröffentlichungen (6)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Eingeschränkte Unterwerfungserklärungen - Nicht jede Einschränkung von Unterwerfungs- bzw. Teilunterwerfungserklärungen rechtfertigt die Annahme, die Einschränkung sei ein Zeichen für das Fehlen eines ernsthaften, insoweit nicht vorbehaltlosen Unterlassungswillens des ...

• openjur.de

  § 567 ZPO; § 12 UWG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Antrag auf Erlass einer einstweiligen Unterlassungsverfügung für das Territorium der Bundesrepublik Deutschland aufgrund einer Wettbewerbsverletzung; Auslegung einer eingeschränkten Unterwerfungserklärung und Zulässigkeit einer Einschränkung der Unterwerfung

 
• Judicialis

  MarkenG § 14 Abs. 2; ; UWG § 12 Abs. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 14 Abs. 2; UWG § 12 Abs. 1
  "Collosseum"; Wirksamkeit einer teilweisen Unterwerfungserklärung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 12 UWG
  Kann eine Unterlassungserklärung territorial eingeschränkt werden?

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Voraussetzungen einer eingeschränkten Unterlassungserklärung

Papierfundstellen

• NJW-RR 2009, 1343
• GRUR-RR 2009, 446
• MIR 2009, Dok. 089