Rechtsprechung
KG, 11.08.2009 - 5 W 88/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- webshoprecht.de
Abgrenzung der Werbebegriffe Konfektionskleidung, Maßhemden und maßgeschneidert
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbswidrigkeit der werbenden Bezeichnung maßkonfektionierter Bekleidung als "Maßhemd" und "maßgeschneiderte Hemden" im Internet
- kanzlei.biz
Werbende Bezeichnung maßkonfektionierter Bekleidung als "Maßhemd" und "maßgeschneiderte Hemden" im Internet
- Judicialis
UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1; ; UWG § 5 Abs. 2; ; UWG § 5a Abs. 2
- kanzlei.biz
Werbende Bezeichnung maßkonfektionierter Bekleidung als "Maßhemd" und "maßgeschneiderte Hemden" im Internet
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbswidrigkeit der werbenden Bezeichnung maßkonfektionierter Bekleidung als "Maßhemd" und "maßgeschneiderte Hemden" im Internet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Online-Reklame "maßgeschneiderte Hemden" für Konfektionsware unzulässig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Internet-Werbung "Maßhemd" für Konfektionsbekleidung unzulässig
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Vorsicht bei der Wahl von Begrifflichkeiten in der Werbung
Besprechungen u.ä.
- it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Werbung: Konfektionsware, "Maßhemd" oder "maßgeschneidert"?
Verfahrensgang
- LG Berlin, 17.06.2009 - 97 O 124/09
- KG, 11.08.2009 - 5 W 88/09
Papierfundstellen
- MMR 2009, 799 (Ls.)
Wird zitiert von ... (11) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03
Impuls
Auszug aus KG, 11.08.2009 - 5 W 88/09
b) Eine spätere Aufklärung auf der - vom Verbraucher nach Ansicht der Trefferliste aufgerufenen - Internetseite der Antragsgegnerin wäre zum einen wettbewerbsrechtlich unzureichend, weil dem irreführenden Unternehmen dabei schon der werbliche Vorteil verbliebene, dass der Verbraucher sich näher mit seinem Angebot beschäftigt (vgl. hierzu etwa BGH, GRUR 2007, 65, TZ. 19).
- OLG Köln, 30.08.2012 - 18 U 79/11
Klagen von 16 Immobilienfonds-Anlegern zurückgewiesen
Ob Kosten zu hoch gewesen sind, kann hier im Übrigen offen bleiben, da dies allein eine Frage der wirtschaftlichen Rentabilität des Projekts ist, an welche die Prospekthaftung nicht anknüpft (OLG Frankfurt, Urteil vom 27.05.2009 - 23 U 109/08, OLG-Report 2009, 871, 873, zitiert nach juris, Rn. 16). - OLG Köln, 30.08.2012 - 18 U 42/11
Klagen von 16 Immobilienfonds-Anlegern zurückgewiesen
Ob Kosten zu hoch gewesen sind, kann hier im Übrigen offen bleiben, da dies allein eine Frage der wirtschaftlichen Rentabilität des Projekts ist, an welche die Prospekthaftung nicht anknüpft (OLG Frankfurt, Urteil vom 27.05.2009 - 23 U 109/08, OLG-Report 2009, 871, 873, zitiert nach juris, Rn. 16). - OLG Köln, 24.01.2013 - 18 U 175/11
Aufklärungspflichten der anlageberatenden Bank über die Höhe erhaltener …
Ob Kosten zu hoch gewesen sind, kann hier im Übrigen offen bleiben, da dies allein eine Frage der wirtschaftlichen Rentabilität des Projekts ist, an welche die Prospekthaftung nicht anknüpft (OLG Frankfurt, Urteil vom 27.05.2009 - 23 U 109/08, OLG-Report 2009, 871, 873, zitiert nach juris, Rn. 16).
- OLG Köln, 14.02.2012 - 18 U 142/11
Haftung der anlageberatenden Bank
Ob Kosten zu hoch gewesen sind, kann hier im Übrigen offen bleiben, da dies allein eine Frage der wirtschaftlichen Rentabilität des Projekts ist, an welche die Prospekthaftung nicht anknüpft (OLG Frankfurt, Urteil vom 27.05.2009 - 23 U 109/08, OLG-Report 2009, 871, 873, zitiert nach juris, Rn. 16). - OLG Köln, 22.03.2012 - 18 U 104/11
Pflicht der anlageberatenden Bank zur Aufklärung über Rückvergütungen bei …
Ob Kosten zu hoch gewesen sind, kann hier im Übrigen offen bleiben, da dies allein eine Frage der wirtschaftlichen Rentabilität des Projekts ist, an welche die Prospekthaftung nicht anknüpft (OLG Frankfurt, Urteil vom 27.05.2009 - 23 U 109/08, OLG-Report 2009, 871, 873, zitiert nach juris, Rn. 16). - OLG Köln, 21.02.2012 - 18 U 107/11
Aufklärungspflicht der anlageberatenden Bank über Rückvergütungen bei Vermittlung …
Ob Kosten zu hoch gewesen sind, kann hier im Übrigen offen bleiben, da dies allein eine Frage der wirtschaftlichen Rentabilität des Projekts ist, an welche die Prospekthaftung nicht anknüpft (OLG Frankfurt, Urteil vom 27.05.2009 - 23 U 109/08, OLG-Report 2009, 871, 873, zitiert nach juris, Rn. 16). - OLG Köln, 07.02.2012 - 18 U 135/11
Anforderungen an die Darstellung des Verlustrisikos im Prospekt eines …
Ob Kosten zu hoch gewesen sind, kann hier im Übrigen offen bleiben, da dies allein eine Frage der wirtschaftlichen Rentabilität des Projekts ist, an welche die Prospekthaftung nicht anknüpft (OLG Frankfurt, Urteil vom 27.05.2009 - 23 U 109/08, OLG-Report 2009, 871, 873, zitiert nach juris, Rn. 16). - OLG Köln, 24.05.2012 - 18 U 308/11
Abweisung der Klage gegen die Gründungsgesellschafter eines geschlossenen …
Ob Kosten zu hoch gewesen sind, kann hier im Übrigen offen bleiben, da dies allein eine Frage der wirtschaftlichen Rentabilität des Projekts ist, an welche die Prospekthaftung nicht anknüpft (OLG Frankfurt, Urteil vom 27.05.2009 - 23 U 109/08, OLG-Report 2009, 871, 873, zitiert nach juris, Rn. 16). - OLG Köln, 14.02.2012 - 18 U 158/11
Anforderungen an die Darstellung der wirtschaftlichen Verhältnisse eines …
Ob Kosten zu hoch gewesen sind, kann hier im Übrigen offen bleiben, da dies allein eine Frage der wirtschaftlichen Rentabilität des Projekts ist, an welche die Prospekthaftung nicht anknüpft (OLG Frankfurt, Urteil vom 27.05.2009 - 23 U 109/08, OLG-Report 2009, 871, 873, zitiert nach juris, Rn. 16). - OLG Köln, 20.03.2012 - 18 U 147/11
Haftung des Treuhandkommanditisten eines geschlossenen Immobilienfonds wegen …
Ob Kosten zu hoch gewesen sind, kann hier im Übrigen offen bleiben, da dies allein eine Frage der wirtschaftlichen Rentabilität des Projekts ist, an welche die Prospekthaftung nicht anknüpft (OLG Frankfurt, Urteil vom 27.05.2009 - 23 U 109/08, OLG-Report 2009, 871, 873, zitiert nach juris, Rn. 16). - OLG Köln, 09.02.2012 - 18 U 95/11
Abweisung der Klage gegen die Verantwortlichen eines geschlossenen …