Rechtsprechung
| KG, 04.12.2001 - 5 Ws 763/01, 1 AR 1512/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,62470) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LG Berlin, 29.09.2017 - 520 Qs 72/17
Aufhebung der Sperrfrist, Teilnahme Aufbauseminar
Insoweit müssen erhebliche neue Tatsachen vorliegen, die den Schluss rechtfertigen, der Verurteilte besitze nunmehr entgegen der Prognose des erkennenden Gerichts das für einen Kraftfahrer unerlässliche Verantwortungsbewusstsein und werde die Allgemeinheit in Zukunft nicht mehr gefährden (KG Berlin, Beschluss vom 4. Dezember 2001 - 1 AR 1512/01 - 5 Ws 763/01 mwN.). - KG, 27.04.2004 - 5 Ws 176/04
Entziehung der Fahrerlaubnis: Vorzeitige Aufhebung der Sperre für die …
Es müssen erhebliche neue Tatsachen vorliegen, die den Schluß rechtfertigen, der Verurteilte besitze nunmehr entgegen der Prognose des erkennenden Gerichts das für einen Kraftfahrer unerläßliche Verantwortungsbewußtsein und werde die Allgemeinheit in Zukunft nicht mehr gefährden (vgl. KG, Beschluß vom 4. Dezember 2001 - 5 Ws 763/01 -). - KG, 27.04.2004 - 1 AR 374/04 Es müssen erhebliche neue Tatsachen vorliegen, die den Schluß rechtfertigen, der Verurteilte besitze nunmehr entgegen der Prognose des erkennenden Gerichts das für einen Kraftfahrer unerläßliche Verantwortungsbewußtsein und werde die Allgemeinheit in Zukunft nicht mehr gefährden (vgl. KG, Beschluß vom 04. Dezember 2001 5 Ws 763/01 ).