Rechtsprechung
   BAG, 21.11.2001 - 5 AZR 457/00   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Regelmäßige Arbeitszeit und Überstunden bei der Bemessung der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Lohnfortzahlung im Krankheitsfall

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Regelmäßige Arbeitszeit und Überstunden bei der Bemessung der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Entgeltfortzahlung: Wer viel arbeitet, verdient auch krank viel

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    § 4 EFZG
    Bemessung der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfalle

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Mehr Lohnfortzahlung nach regelmäßigen Überstunden

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    Entgeltfortzahlung; Bemessung der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LAG Hamm, 25.09.2012 - 14 Sa 939/12  

    Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von Vergütung bei Arbeit auf Abruf

    Zur Ermittlung der Höhe der Urlaubsvergütung in einem Abrufarbeitsverhältnis kann im vorliegenden Fall offen bleiben, ob wie im Falle der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall (vgl. dazu BAG, 21. November 2001, 5 AZR 457/00, AiB 2002, 778 ) eine vergangenheitsbezogene Betrachtung für einen Zeitraum von zwölf Monaten vorzunehmen ist oder nach § 11 Abs. 2 Satz 1 BUrlG die Verhältnisse der letzten 13 Wochen repräsentativ sind (so MüArbR/Düwell, 3. Auflage, 2009, § 79 Rn. 21).

    (2') Im Rahmen der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist bei Schwankungen der individuellen Arbeitszeit zur Bestimmung der "regelmäßigen" Arbeitszeit im Sinne des § 4 EFZG eine vergangenheitsbezogene Betrachtung zulässig und geboten (vgl. BAG, 21. November 2001, 5 AZR 457/00, AiB 2002, 778 ).

    Nach Auffassung des Bundesarbeitsgericht liegt es nahe, die regelmäßige individuelle Arbeitszeit bei § 4 EFZG ebenso wie bei § 11 BUrlG abzugrenzen, wobei dies jedoch nicht zwingend sei, da die jährliche Urlaubsdauer bestimmt sei und der Arbeitnehmer sich hier eher auf eine Vergütung nach der betriebsüblichen Arbeitszeit einrichten könne (vgl. BAG, 21. November 2001, 5 AZR 457/00, AiB 2002, 778 ).

    (b) Für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit berechnet sich die "regelmäßige" Arbeitszeit im Sinne des § 4 EFZG wegen der durch die Arbeit auf Abruf bedingten schwankenden Arbeitszeiten des Klägers nach den Grundsätzen der bereits genannten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 21. November 2001 (5 AZR 457/00, AiB 2002, 778 ).

  • LAG Hamm, 25.09.2012 - 14 Sa 280/12  

    Darlegungs- und Beweislast bei Vergütungsanspruch für Arbeit auf Abruf

    Zur Ermittlung der Höhe der Urlaubsvergütung in einem Abrufarbeitsverhältnis kann im vorliegenden Fall offen bleiben, ob wie im Falle der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall (vgl. dazu BAG, 21. November 2001, 5 AZR 457/00, AiB 2002, 778 ) eine vergangenheitsbezogene Betrachtung für einen Zeitraum von zwölf Monaten vorzunehmen ist oder nach § 11 Abs. 2 Satz 1 BUrlG die Verhältnisse der letzten 13 Wochen repräsentativ sind (so MüArbR/Düwell, 3. Auflage, 2009, § 79 Rn. 21).

    (2') Im Rahmen der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist bei Schwankungen der individuellen Arbeitszeit zur Bestimmung der "regelmäßigen" Arbeitszeit im Sinne des § 4 EFZG eine vergangenheitsbezogene Betrachtung zulässig und geboten (vgl. BAG, 21. November 2001, 5 AZR 457/00, AiB 2002, 778 ).

    Nach Auffassung des Bundesarbeitsgericht liegt es nahe, die regelmäßige individuelle Arbeitszeit bei § 4 EFZG ebenso wie bei § 11 BUrlG abzugrenzen, wobei dies jedoch nicht zwingend sei, da die jährliche Urlaubsdauer bestimmt sei und der Arbeitnehmer sich hier eher auf eine Vergütung nach der betriebsüblichen Arbeitszeit einrichten könne (vgl. BAG, 21. November 2001, 5 AZR 457/00, AiB 2002, 778 ).

    (b) Für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit berechnet sich die "regelmäßige" Arbeitszeit im Sinne des § 4 EFZG wegen der durch die Arbeit auf Abruf bedingten schwankenden Arbeitszeiten des Klägers nach den Grundsätzen der bereits genannten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 21. November 2001 (5 AZR 457/00, AiB 2002, 778 ).

  • LAG Köln, 09.10.2013 - 11 Sa 174/13  

    Berechnung Urlaubslohn

    Der Vergleichszeitraum der letzten 12 Monate bei wiederkehrend wechselndem Arbeitseinsatz ist sachgerecht, denn er ermöglicht eine umfassende Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls und vermeidet Zufallsergebnisse (vgl. zu § 4 EFZG: BAG, Urt. v. 21.11.2001 - 5 AZR 457/00 - m.w.N.).
  • LAG Schleswig-Holstein, 19.08.2008 - 5 TaBV 23/08  

    Sachverständiger; Tarifvertrag; Abrechnung; Urlaubsentgelt; Entgeltfortzahlung;

    Diese Anhaltspunkte ergeben sich aus dem Gesetzestext, genauer gesagt aus den §§ 11 und 13 des Bundesurlaubsgesetzes und aus den §§ 4 (insbesondere Abs. 1, 1a) und 12 sowie aus Gerichtsurteilen des LAG Rheinland-Pfalz (Az.: 6 Sa 215/00, BAG (Az.: 5 AZR 457/00), BAG (Az.: 5 AZR 68/04).
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