Weitere Entscheidungen unten: EG Freiburg, 05.08.1991 | KreisG Kamenz, 26.08.1992

Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 13.01.1993 - K 5/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,25840
OVG Sachsen-Anhalt, 13.01.1993 - K 5/91 (https://dejure.org/1993,25840)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 13.01.1993 - K 5/91 (https://dejure.org/1993,25840)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 13. Januar 1993 - K 5/91 (https://dejure.org/1993,25840)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,25840) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   EG Freiburg, 05.08.1991 - 5/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,27249
EG Freiburg, 05.08.1991 - 5/91 (https://dejure.org/1991,27249)
EG Freiburg, Entscheidung vom 05.08.1991 - 5/91 (https://dejure.org/1991,27249)
EG Freiburg, Entscheidung vom 05. August 1991 - 5/91 (https://dejure.org/1991,27249)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,27249) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • StGH Baden-Württemberg, 17.06.2014 - 1 VB 15/13

    Spielhallen

    Es kann daher offengelassen werden, ob dem Staatsgerichtshof für den Fall der Feststellung eines Verstoßes gegen die Kompetenzordnung des Grundgesetzes eine eigene Verwerfungskompetenz zukäme - etwa weil sich das Landesverfassungsrecht für die Kompetenznormen des Grundgesetzes öffnet (so VerfGH NRW, Urteil vom 19.5.1992 - 5/91 -, NVwZ 1993, 57, 59; VerfGH Sachsen, Urteil vom 21.6.2012 - Vf. 77-II-11 -, Juris Rn. 93 ff.; a.A. StGH Bremen, Urteil vom 12.4.2013 - St 1/12 -, Juris Rn. 47 ff.; StGH Hessen, Beschluss vom 12.2.2014 - P.St. 2406 -, Juris Rn. 29 ff.; auf das Vorliegen eines "offensichtlichen und schwerwiegenden Eingriffs in die Rechtsordnung" abstellend Bay. VerfGH, Entscheidung vom 28.6.2013 - Vf. 10-VII-12 u.a. -, Juris Rn. 75 ff.) oder weil die Kompetenznormen des Grundgesetzes die Grenze der Gesetzgebungsbefugnis der Landesstaatsgewalt bilden und die Überprüfung der Vereinbarkeit eines Gesetzes mit der Landesverfassung daher auch die Frage einschließt, ob das Land für die betroffene Materie gesetzgebungsbefugt ist (so etwa VerfGH RP, Urteil vom 13.5.2014 - VGH B 35/12; für das Bestehen einer Prüfungs-, nicht aber einer eigenen Verwerfungskompetenz der Landesverfassungsgerichte: Benda, in: Benda/Klein , Verfassungsprozessrecht, 3. Aufl. 2012, § 2 Rn. 54).
  • VerfGH Berlin, 11.04.2014 - VerfGH 129/13

    Verfassungsmäßigkeit der Regelung zu Übersichtsaufnahmen von Versammlungen unter

    Die Verpflichtung zur Wahrung der grundgesetzlichen Kompetenzordnung als einem Kernelement der bundesstaatlichen Verfasstheit ergibt sich zudem aus der Gliedstaatsklausel in Art. 1 Abs. 2 VvB (entsprechend: VerfGH NW, Urteil vom 19. Mai 1992 - 5/91 -, juris Rn. 54, 65 und 66; VerfGH Rh-Pf, Urteil vom 2. November 2000 - VGH N 2/00 -, juris Rn. 14; SächsVerfGH, Urteil vom 21. Juni 2012 - Vf. 77-II-11 -, juris Rn. 93; vgl. auch Bethge, in: Maunz/Schmidt-Bleibtreu/Klein/Bethge, BVerfGG, Stand: Juli 2007, § 85 Rn. 31; a. A. zu Art. 64 der Bremischen Landesverfassung: BremStGH, Urteil vom 12. April 2013 - St 1/12 -, juris, Rn. 47 ff. und Sondervotum Rn. 81 ff. m. w. N. zum Streitstand).
  • StGH Bremen, 12.04.2013 - St 1/12

    Landesgesetzliches Umschlagverbot für Kernbrennstoffe; Zuständigkeit des

    Der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen (Urt. v. 19.5.1992 - 5/91 - NVwZ 1993, 57, 59) sowie der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (Urt. v. 2.11.2000 - VGH N 2/00 - NVwZ 2001, 553, 554) haben sich dabei ausdrücklich auf die Gliedstaatsklausel der Landesverfassung bezogen.

    Sie seien damit auch Inhalt des materiellen Landesverfassungsrechts (Urt. v. 19.5.1992 - 5/91 - NVwZ 1993, 57, 59).

  • VerfGH Berlin, 31.10.1996 - VerfGH 54/96

    Verletzung der Wissenschaftsfreiheit durch Aufhebung eines Studienganges der FU

    Bei diesem Ergebnis kann dahingestellt bleiben, ob und wie weit der Verfassungsgerichtshof die Gesetzgebungskompetenz des Landes Berlin im Verhältnis zu der Gesetzgebungskompetenz des Bundes zu überprüfen hätte, wenn ernsthafte Zweifel an der Gesetzgebungsbefugnis des Landes Berlin bestünden (vgl. dazu NRWVerfGH, Urteil vom 19. Mai 1992 - 5/91 - NVwZ 1993, 57 , sowie BayVerfGH, Entscheidung vom 27. März 1992 - Vf 8/VII 89 - BayVerfGH 45, 33 ).
  • VerfGH Berlin, 31.10.1996 - VerfGH 47/96

    Verletzung der Wissenschaftsfreiheit durch Aufhebung des Studienganges Pharmazie

    Bei diesem Ergebnis kann dahingestellt bleiben, ob und wie weit der Verfassungsgerichtshof die Gesetzgebungskompetenz des Landes Berlin im Verhältnis zu der Gesetzgebungskompetenz des Bundes zu überprüfen hätte, wenn ernsthafte Zweifel an der Gesetzgebungsbefugnis des Landes Berlin bestünden (vgl. dazu NRWVerfGH, Urteil vom 19. Mai 1992 - 5/91 - NVwZ 1993, 57 , sowie BayVerfGH, Entscheidung vom 27. März 1992 - Vf 8/VII 89 - BayVerfGH 45, 33 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KreisG Kamenz, 26.08.1992 - C 5/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,8708
KreisG Kamenz, 26.08.1992 - C 5/91 (https://dejure.org/1992,8708)
KreisG Kamenz, Entscheidung vom 26.08.1992 - C 5/91 (https://dejure.org/1992,8708)
KreisG Kamenz, Entscheidung vom 26. August 1992 - C 5/91 (https://dejure.org/1992,8708)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,8708) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 26.11.1980 - 3 StR 393/80

    Inland - Gebiet der DDR - DDR - DDR-Straftaten - Geltung des deutschen

    Auszug aus KreisG Kamenz, 26.08.1992 - C 5/91
    Die Geltung der Vorschrift auch für eine in der damaligen DDR von einem Bürger der DDR begangene Anzeige ergibt sich aus § 5 Nr. 6 StGB -BRD (vgl. BGHSt 30, S. 1 ff).
  • BGH, 02.02.1960 - 3 StR 53/59
    Auszug aus KreisG Kamenz, 26.08.1992 - C 5/91
    Nach ständiger Rechtsprechung, der sich das erkennende Gericht anschließt, sind Ermittlungs- und Strafmaßnahmen der DDR-Behörden und -Gerichte im Zusammenhang mit sog. Republikflucht grundsätzlich eine im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundsätzen stehende Verfolgung aus politischen Gründen im Sinne dieser Vorschrift gewesen (vgl. grundlegend BGHSt 14, S. 104 ff; OLG Düsseldorf, NJW 1979, S. 59 ff).
  • OLG Düsseldorf, 21.08.1978 - 5 Ws 76/78
    Auszug aus KreisG Kamenz, 26.08.1992 - C 5/91
    Nach ständiger Rechtsprechung, der sich das erkennende Gericht anschließt, sind Ermittlungs- und Strafmaßnahmen der DDR-Behörden und -Gerichte im Zusammenhang mit sog. Republikflucht grundsätzlich eine im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundsätzen stehende Verfolgung aus politischen Gründen im Sinne dieser Vorschrift gewesen (vgl. grundlegend BGHSt 14, S. 104 ff; OLG Düsseldorf, NJW 1979, S. 59 ff).
  • BGH, 22.01.1980 - VI ZR 198/78

    Vorteilsausgleich beim Erwerbsschaden-Ersatz aufgrund einer Unfallverletzung

    Auszug aus KreisG Kamenz, 26.08.1992 - C 5/91
    Einen durch den Schadensfall erzwungenen Konsumverzicht braucht sich der Geschädigte nicht anrechnen zu lassen (vgl. BGH NJW 1980, S. 1787).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht