Rechtsprechung
   LG Stendal, 10.07.2003 - 504 StVK 39/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,40002
LG Stendal, 10.07.2003 - 504 StVK 39/03 (https://dejure.org/2003,40002)
LG Stendal, Entscheidung vom 10.07.2003 - 504 StVK 39/03 (https://dejure.org/2003,40002)
LG Stendal, Entscheidung vom 10. Juli 2003 - 504 StVK 39/03 (https://dejure.org/2003,40002)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,40002) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • LG Stendal (Leitsatz)

    § 8 Abs 1 MVollzG ST, § 9 MVollzG ST, § 13 Abs 1 MVollzG ST, § 13 Abs 3 MVollzG ST, § 2 StVollzG ... mehr
    Rechtsschutz im Maßregelvollzug: Überprüfung der Nachtstromsperre im Hinblick auf die Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit als Therapie- oder Ordnungsmaßnahme

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 10.01.2008 - 2 BvR 1229/07

    Tägliche Unterbrechung der Elektrizitätsversorgung im Haftraum eines

    Das wird den Anforderungen an die Prüfung der Erforderlichkeit (vgl. zu den Anforderungen bei entsprechenden Maßnahmen im Maßregelvollzug LG Stendal, Beschluss vom 10. Juli 2003 - 504 StVK 39/03 - RuP 2005, S. 36 ; Wagner, RuP 2005, S. 39 f.) nicht gerecht.

    Dem Vorbringen der Justizvollzugsanstalt und den Gründen der hierauf gestützten Entscheidung des Oberlandesgerichts sind Sachverhaltsfeststellungen und eine Abwägung, die die Beurteilung der angegriffenen Maßnahme als mit Blick auf die Grundrechte des Beschwerdeführers angemessen rechtfertigen könnten, nicht zu entnehmen (vgl. zur Frage der Verhältnismäßigkeit einer Nachtstromsperre im Maßregelvollzug LG Stendal, Beschluss vom 10. Juli 2003 - 504 StVK 39/03 -, a.a.O., S. 36 ; Wagner, a.a.O.; für den Untersuchungshaftvollzug Hilger, in: Löwe-Rosenberg, StPO, 25. Aufl. 2004, § 119 Rn. 120).

  • OLG Zweibrücken, 18.03.2009 - 1 Ws 365/08

    Maßregelvollzug: (Un-)Zulässigkeit der Zwangsbehandlung eines Verurteilten mit

    Auch die bisher bekannt gewordenen höchst- und obergerichtlichen Entscheidungen zu ähnlichen Regelungen anderer Bundesländer (BVerfG NStZ-RR 2007, 92; VerfGH Bayern NJW 1992, 1520 zu Art. 13 UBG Bayern; s.a. LG Heidelberg, Beschluss vom 20.4.2004, 7 StVK 79/04 - juris, zu § 8 UBG Baden-Württemberg; LG Stendal, Beschluss vom 10.7.2003, 504 StVK 39/03 - juris, zu § 9 MVollzG Sachsen-Anhalt) ergeben keine hinreichenden Leitsätze zur Beurteilung der sich im vorliegenden Fall stellenden Rechtsfragen.
  • OLG Zweibrücken, 18.03.2009 - 1 Ws 364/08

    Maßregelvollzug in Rheinland-Pfalz: Zulässigkeit einer medikamentösen

    1 St 119/91">NJW 1992, 1520 zu Art. 13 UBG Bayern; s.a. LG Heidelberg, Beschluss vom 20.4.2004, 7 StVK 79/04 - juris, zu § 8 UBG Baden-Württemberg; LG Stendal, Beschluss vom 10.7.2003, 504 StVK 39/03 - juris, zu § 9 MVollzG Sachsen-Anhalt) ergeben keine hinreichenden Leitsätze zur Beurteilung der sich im vorliegenden Fall stellenden Rechtsfragen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht