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   LG Berlin, 28.05.2014 - 506 Qs 58/14   

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https://dejure.org/2014,25861
LG Berlin, 28.05.2014 - 506 Qs 58/14 (https://dejure.org/2014,25861)
LG Berlin, Entscheidung vom 28.05.2014 - 506 Qs 58/14 (https://dejure.org/2014,25861)
LG Berlin, Entscheidung vom 28. Mai 2014 - 506 Qs 58/14 (https://dejure.org/2014,25861)
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  • LG Potsdam, 14.03.2001 - 24 Qs 40/01

    Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis - Trunkenheitsfahrt: Keine Entziehung der

    Auszug aus LG Berlin, 28.05.2014 - 506 Qs 58/14
    Das Führen eines KFZ im Zustand alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit lässt in der Regel eine bedenkliche Charakterschwäche erkennen, die den Schluss auf die Gefahr weiterer Verkehrsstraftaten rechtfertigt (vgl. LG Potsdam NZV 2001, 360).
  • BGH, 20.03.1959 - 4 StR 306/58
    Auszug aus LG Berlin, 28.05.2014 - 506 Qs 58/14
    Die Fahruntauglichkeit liegt dann vor, wenn die Gesamtleistungsfähigkeit des Fahrzeugführers so weit herabgesetzt ist, dass er sein Fahrzeug eine längere Strecke, und zwar auch bei plötzlichem Auftreten schwieriger Verkehrslagen, nicht mehr sicher zu steuern vermag (BGHSt 13, 83) oder auch, wenn Funktionsstörungen eintreten, die der Fahrer durch Willensanspannung nicht mehr ausgleichen kann (BGHSt 21, 160).
  • OLG Düsseldorf, 10.10.1991 - 5 Ss 380/91
    Auszug aus LG Berlin, 28.05.2014 - 506 Qs 58/14
    Von einer relativen Fahruntauglichkeit ist auch dann auszugehen, wenn sich diese auf Grund einer Gesamtwürdigung aller sonstigen objektiven und subjektiven Umstände ergibt (OLG Düsseldorf, NZV 92, 81; OLG Saarbrücken, NStZ-RR 00, 12f.).
  • OLG Celle, 10.05.2000 - 3 ARs 9/00

    Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis durch den Ermittlungsrichter:

    Auszug aus LG Berlin, 28.05.2014 - 506 Qs 58/14
    Der Strafrichter hat die Beschwerde gegen den Beschluss des Ermittlungsrichters als Antrag auf Aufhebung des angefochtenen § 111a-Beschlusses zu behandeln und über diesen Antrag zu entscheiden hat (KG Berlin, Beschl. v. 24.06.2009 - 3 Ars 9/09; OLG Celle v. 10.05.2000 - 3 Ars 9.00 in StraFO 2001, S. 134).
  • OLG Saarbrücken, 04.02.1999 - Ss 116/98
    Auszug aus LG Berlin, 28.05.2014 - 506 Qs 58/14
    Von einer relativen Fahruntauglichkeit ist auch dann auszugehen, wenn sich diese auf Grund einer Gesamtwürdigung aller sonstigen objektiven und subjektiven Umstände ergibt (OLG Düsseldorf, NZV 92, 81; OLG Saarbrücken, NStZ-RR 00, 12f.).
  • KG, 24.06.2009 - 1 AR 789/09

    Beschwerde gegen den Beschluss bei sog. "Zuständigkeitsverschiebung"

    Auszug aus LG Berlin, 28.05.2014 - 506 Qs 58/14
    Der Strafrichter hat die Beschwerde gegen den Beschluss des Ermittlungsrichters als Antrag auf Aufhebung des angefochtenen § 111a-Beschlusses zu behandeln und über diesen Antrag zu entscheiden hat (KG Berlin, Beschl. v. 24.06.2009 - 3 Ars 9/09; OLG Celle v. 10.05.2000 - 3 Ars 9.00 in StraFO 2001, S. 134).
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