Weitere Entscheidung unten: LG Frankenthal, 17.10.2011

Rechtsprechung
   AG Grünstadt, 20.07.2011 - 5087 Js 1362/11   

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Rechtsprechung
   LG Frankenthal, 17.10.2011 - 5087 Js 1362/11   

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Wird zitiert von ...  

  • BVerfG, 29.02.2012 - 1 BvR 2883/11

    Schutz der Meinungsfreiheit und üble Nachrede (Abgrenzung von Tatsachenbehauptung

    Das Urteil des Amtsgerichts Grünstadt vom 20. Juli 2011 - 5087 Js 1362/11.Cs - und der Beschluss des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 17. Oktober 2011 - 5087 Js 1362/11 - 4 Ns - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes.
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