Rechtsprechung
LG Potsdam, 06.05.2011 - 51 O 65/10 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 3, 5 UWG
Werbung mit Testurteil als "Bestes Möbelhaus” - erteilt von einem privaten Unternehmen - ist irreführend - webshoprecht.de
Irreführende Werbung mit Bestes Möbelhaus
Kurzfassungen/Presse (10)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Irreführendes Testsiegel "Bestes Möbelhaus"
- heise.de (Pressemeldung, 06.06.2011)
Auch ein gutes Test-Urteil kann irreführend sein
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Irreführendes Testsiegel "Bestes Möbelhaus"
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Höffner-Werbung mit "Bestes Möbelhaus" bei Irreführung der Verbraucher unzulässig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Reklame von Möbelhaus Höffner mit angeblich neutralem Testergebnis wettbewerbswidrig
- swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Werbung Bestes Möbelhaus mit Testergebnis des Deutschen Instituts für Service-Qualität wettbewerbswidrig ?
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Irreführende Werbung mit Testurteil "Bestes Möbelhaus"
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Höffner darf nicht mit Testurteil "Bestes Möbelhaus" werben - LG Potsdam bewertet Siegel des Deutschen Instituts für Service-Qualität als irreführend
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Werbung mit Testergebnis und -siegel
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Testurteil "Bestes Möbelhaus" stellt irreführende Werbung dar - Testergebnisse beruhen überwiegend auf subjektiven Beurteilung, nicht auf objektiven, nachprüfbaren Kriterien
Besprechungen u.ä. (2)
- medienrecht-blog.com (Kurzanmerkung)
Wer ist das beste Möbelhaus im ganzen Land?
- xing.com (Entscheidungsbesprechung)
Werbung mit Testergebnissen und Testsiegeln
Sonstiges
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Irreführende Werbung mit Testurteil "Bestes Möbelhaus"
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 06.05.2011 - 51 O 65/10
- OLG Brandenburg, 26.06.2012 - 6 U 34/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 09.11.1995 - I ZR 212/93
Wegfall der Wiederholungsgefahr I - Wiederholungsgefahr
Auszug aus LG Potsdam, 06.05.2011 - 51 O 65/10
Die Wiederholungsgefahr wird aufgrund der festgestellten irreführenden Werbung vermutet (BGH, GRUR 1996, 290, 291 - ständige Rechtsprechung;… Köhler/Bornkamm u.a.O .. § 8 Rn. 1.33 m.w.N.). - BGH, 07.07.2005 - I ZR 253/02
Werbung mit Testergebnis
Auszug aus LG Potsdam, 06.05.2011 - 51 O 65/10
Da diese besonderen Umstände des Tests in der Werbung der Beklagten mit dem Testergebnis nicht angegeben werden, sie vielmehr den gegenteiligen Eindruck erweckt, die Untersuchung sei anhand von Kriterien vorgenommen worden, die einen zuverlässigen Schluss auf die Qualität des Möbelhauses (insgesamt) zulassen, ist sie irreführend (vgl. BGH, GRUR 2005, 877, 880). - BGH, 17.06.1997 - VI ZR 114/96
Sachgerechte Durchführung einer von der Stiftung Warentest vorgenommenen …
Auszug aus LG Potsdam, 06.05.2011 - 51 O 65/10
Danach muss die Untersuchung neutral, objektiv und sachkundig durchgeführt worden sein und sowohl die Art des Vergehens bei der Prüfung als auch die aus der Untersuchung gezogenen Schlüsse müssen vertretbar, das heißt diskutabel, erscheinen (vgI. B G H, GRUR 1997, 942, 943; OLG Frankfurt. GRUR 2003, 85, 86). - OLG Frankfurt, 25.04.2002 - 16 U 136/01
Zum Unterlassungsanspruch einer Versicherung hinsichtlich Verbreitung eines …
Auszug aus LG Potsdam, 06.05.2011 - 51 O 65/10
Danach muss die Untersuchung neutral, objektiv und sachkundig durchgeführt worden sein und sowohl die Art des Vergehens bei der Prüfung als auch die aus der Untersuchung gezogenen Schlüsse müssen vertretbar, das heißt diskutabel, erscheinen (vgI. B G H, GRUR 1997, 942, 943; OLG Frankfurt. GRUR 2003, 85, 86).
- OLG Brandenburg, 26.06.2012 - 6 U 34/11
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Bezeichnung eines privaten Testveranstalters als …
Die Berufung der Beklagten gegen das am 06.05.2011 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Potsdam - 51 O 65/10 - wird zurückgewiesen.