Rechtsprechung
   RG, 02.01.1909 - Rep. I. 51/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1909,97
RG, 02.01.1909 - Rep. I. 51/08 (https://dejure.org/1909,97)
RG, Entscheidung vom 02.01.1909 - Rep. I. 51/08 (https://dejure.org/1909,97)
RG, Entscheidung vom 02. Januar 1909 - Rep. I. 51/08 (https://dejure.org/1909,97)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1909,97) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Staatsbibliothek Berlin

    Können die Mitglieder eines Verkaufssyndikats, wenn eine bestimmte Gruppe von Geschäften im Verlaufe der Entwickelung gewinnbringender wird als andere Geschäfte, verlangen, hieran nach Maßgabe ihrer Kontingentsziffer beteiligt zu werden?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 70, 165
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 29.06.1966 - V ZR 163/63

    Gebrauchsvorteile als "Früchte" - Differenzierung zwischen "Früchten" und

    Er ist nämlich auf Gebrauchsvorteile der hier vorliegenden Art nach Meinung des Schrifttums mindestens entsprechend anwendbar (Schultze-von Lasaulx bei Soergel/Siebert, BGB 9. Aufl. § 743 Anm. 5; Palandt/Gramm, BGB 25. Aufl. § 743 Anm. 1; vgl. auch die auf eine weite Auslegung dieser Vorschrift hindeutenden Ausführungen bei Staudinger/Vogel, BGB 11. Aufl. Anm. 3, und Erman/Schulze-Wenck, BGB 3. Aufl. Anm. 1, jeweils zu § 743, sowie in RGZ 70, 165, 167), und der erkennende Senat trägt um so weniger Bedenken, sich dem anzuschließen, als das Gesetz selbst an anderer Stelle ausdrücklich vom "Recht des einzelnen Teilhabers auf einen seinem Anteil entsprechenden Bruchteil der Nutzungen " spricht (§ 745 Abs. 3 Satz 2 BGB), also dieses Recht keineswegs auf eigentliche Früchte beschränkt wissen möchte.
  • VerfGH Berlin, 28.08.2019 - VerfGH 189/18

    Organstreitverfahren des Abgeordneten Wild erfolglos

    Diese Einschätzung hält sich im Rahmen des ihm zukommenden Beurteilungsspielraumes (vgl. zum Beurteilungsspielraum und der verfassungsgerichtlichen Kontrolldichte: VerfGH Sachsen, Urteil vom 3. Dezember 2010 - Vf. 77-I-10 - juris Rn. 39 ff. m. w. N.;VerfG M-V, Urteil vom 29. Januar 2009 - 51/08 - juris Rn. 42 f.; VerfG Brandenburg, Beschluss vom 21. September 2018 - 31/17 - juris Rn 76 ff.; LVerfG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17. Mai 2017 - LVerfG 1/17 - juris Rn. 43 ff.; vgl. auch VerfG Hamburg, Urteil vom 2. März 2018 - 3/17 - juris Rn. 83).
  • EGMR, 23.10.2014 - 27785/10

    MELO TADEU c. PORTUGAL

    51/08, arrêt du 4 février 2009, proc.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht