Rechtsprechung
   LG Berlin, 16.05.1997 - 510 Qs 46/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,44132
LG Berlin, 16.05.1997 - 510 Qs 46/97 (https://dejure.org/1997,44132)
LG Berlin, Entscheidung vom 16.05.1997 - 510 Qs 46/97 (https://dejure.org/1997,44132)
LG Berlin, Entscheidung vom 16. Mai 1997 - 510 Qs 46/97 (https://dejure.org/1997,44132)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,44132) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • AG Köln, 20.12.2013 - 53 Ds 44/13

    Aktenversendungspauschale, Erstattungsfähigkeit, auswärtiger Verteidiger

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass der Rechtsanwalt diese Kosten im Rahmen des mit dem Mandanten bestehenden Geschäftsbesorgungsvertrages gemäß §§ 670, 675 BGB erstattet verlangen kann (vgl. auch LG Berlin Beschluss vom 17.5.1997 - 510 Qs 46/97; AG Lahr Urteil vom 13.3.2008, 6 C 33/08, beide zitiert nach Juris).
  • VG Meiningen, 28.07.2005 - 5 K 463/04

    Kostenerinnerung des Prozessbevollmächtigten gegen Aktenversendungspauschale;

    im Innenverhältnis zu seinem Mandanten ein Anspruch auf Erstattung der verauslagten Aktenversendungspauschale nach §§ 670, 675 BGB, soweit er diese Auslagen bei sorgsamer und vernünftiger Überlegung für erforderlich halten durfte (vgl. BVerfG, Beschl. v. 19.07.1995 - 2 BvR 1023/95 -, a.a.O.; LG Berlin, Beschl. v. 16.05.1997 - 510 Qs 46/97 -, zitiert nach Juris).
  • AG Köln, 20.12.2013 - 535 Ds 44/13

    Festsetzung der Aktenversendungspauschale in einem Kostenfestsetzungsbeschluss

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass der Rechtsanwalt diese Kosten im Rahmen des mit dem Mandanten bestehenden Geschäftsbesorgungsvertrages gemäß §§ 670, 675 BGB erstattet verlangen kann (vgl. auch LG Berlin Beschluss vom 17.5.1997 - 510 Qs 46/97; AG Lahr Urteil vom 13.3.2008, 6 C 33/08, beide zitiert nach Juris).
  • VG Braunschweig, 18.11.2002 - 5 B 180/02

    Beteiligter als Schuldner der Aktenübersendungspauschale

    Die dieser Auffassung entgegenstehenden Entscheidungen (BVerfG, Beschl. v. 19.7.1995 - 2 BvR 1023/95 -, NJW 1995, 3177, LG Berlin, E. v. 16.5.1997 - 510 Qs 46/97 -, juris ; vgl. auch: Hartmann, Kostengesetze 29. Auflage, Rn. 5 zu § 56 GKG) beziehen sich auf Akteneinsichtsanträge und Aktenübersendungsanträge von Strafverteidigern.
  • AG Köln, 05.07.2018 - 531 Ls 462/16

    Aktenversendungspauschale, ortsansässiger Rechtsanwalt

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass der Rechtsanwalt diese Kosten im Rahmen des mit dem Mandanten bestehenden Geschäftsbesorgungsvertrages gemäß §§ 670, 675 BGB erstattet verlangen kann (vgl. LG Berlin, Beschluss v, 17.05.1997, 510 Qs 46/97; AG Lahr, Urteil v. 1 3 03 2008, 6 C 33/08, beide zitiert nach Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht