Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Strafrechtliche Einordnung des Ergreifens des Arms eines Schülers durch einen Lehrer ohne Züchtigungsabsicht zur Durchsetzung eines mündlichen Raumverweises

• streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

  Körperverletzung durch Lehrerin

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Strafrechtliche Einordnung des Ergreifens des Arms eines Schülers durch einen Lehrer ohne Züchtigungsabsicht zur Durchsetzung eines mündlichen Raumverweises

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ferner-alsdorf.de (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

  Keine Körperverletzung, wenn Schüler am Arm geführt wird

Besprechungen u.ä. (2)

• ferner-alsdorf.de (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

  Keine Körperverletzung, wenn Schüler am Arm geführt wird

• uni-wuerzburg.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Problemschüler-Fall

  § 1631 Abs. 2 BGB
  Erheblichkeitsschwelle der Körperverletzung, Rechtfertigung von durch Lehrpersonal ausgeübtem einfachem körperlichen Zwang

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 22.04.2003 - StB 3/03

  Bildung einer kriminellen Vereinigung ("Landser-Fall"; Organisationsstruktur bei …

  Auszug aus LG Berlin, 18.12.2009 - 518 Qs 60/09

  Ein hinreichender Tatverdacht ist zu bejahen, wenn bei vorläufiger Tatbewertung auf Grundlage des Ermittlungsergebnisses die Verurteilung in einer Hauptverhandlung mit vollgültigen Beweismitteln wahrscheinlich ist (vgl. BGHR StPO § 210 Abs. 2 Prüfungsmaßstab 2 m. w. N.).
• BGH, 31.03.1953 - 1 StR 670/52

  Fackelzug - § 113 StGB, objektive Bedingung der Strafbarkeit, Irrtum nur nach § …

  Auszug aus LG Berlin, 18.12.2009 - 518 Qs 60/09

  Eine im Einzelfall getroffene Maßnahme ist jedenfalls dann nicht rechtswidrig, wenn sich der Amtsträger aufgrund pflichtgemäßer Überlegung in verantwortungsbewusster Weise um die Einhaltung der ihm eingeräumten Spielräume bemüht hat und seine Handlung sich in diesem Rahmen jedenfalls als vertretbar erweist (vgl. BGHSt 4, 161 (164); OLG Köln, NStZ 1986, 234).
• OLG Köln, 17.12.1985 - 1 Ss 318/85

  Verdacht auf eine Trunkenheitsfahrt - Blutentnahme

  Auszug aus LG Berlin, 18.12.2009 - 518 Qs 60/09

  Eine im Einzelfall getroffene Maßnahme ist jedenfalls dann nicht rechtswidrig, wenn sich der Amtsträger aufgrund pflichtgemäßer Überlegung in verantwortungsbewusster Weise um die Einhaltung der ihm eingeräumten Spielräume bemüht hat und seine Handlung sich in diesem Rahmen jedenfalls als vertretbar erweist (vgl. BGHSt 4, 161 (164); OLG Köln, NStZ 1986, 234).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.04.1990 - 15 A 460/88

  Umfang des Hausrechts an einem im Verwaltungsgebrauch stehenden Rathausgebäude; …

  Auszug aus LG Berlin, 18.12.2009 - 518 Qs 60/09

  Als solche stellt das Hausrecht eine Rechtsgrundlage für Eingriffsakte dar (vgl. OVG Münster, NVwZ-RR 1991, 35).

• VG Münster, 19.04.2016 - 13 K 2455/15

  Anwendung von Gewalt gegenüber einem Schüler zur Durchsetzung einer …

  Auch wenn der Prozessbevollmächtigte vorträgt, der Kläger habe in berechtigter Ausübung seines Hausrechts gehandelt und z. B. das Landgericht Berlin in seinem Beschluss vom 18. Dezember 2009 - 518 Qs 60/09 (in Anwendung des Berliner Schulgesetzes) offenbar die Auffassung vertritt, dass Lehrer vergebens angeordnete Maßnahmen zur Durchsetzung des Erziehungsauftrags mit körperlichen Zwang durchsetzen dürfen, ist das erkennende Gericht davon überzeugt, dass der Kläger selbst wusste, durch sein Verhalten gegen seine Wohlverhaltenspflicht zu verstoßen.