Rechtsprechung
LG Potsdam, 09.03.2016 - 52 O 115/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- webshoprecht.de
Benennung von Hersteller und Typenbezeichnung von Elektrogeräten bei einer Küchenbewerbung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorenthalten von Informationen durch Werbung für Küchen gegenüber dem Verbraucher
- online-und-recht.de
Hersteller und Typenbezeichnung von Elektrogeräten bei einer Küche sind wesentliche Informationen
- kanzlei.biz
Küchenwerbung ohne Herstellerangabe und Typenbezeichnung der Elektrogeräte unzulässig
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung für eine Komplett-Küche
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung für eine Komplett-Küche
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbung für Küchen muss Herstellername und Typenbezeichnung enthalten
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung für Komplett-Küche?
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.02.2014 - I ZR 17/13
Wettbewerbsverstoß: Werbung für Marken-Elektro-Geräte ohne Angabe der …
Auszug aus LG Potsdam, 09.03.2016 - 52 O 115/15
Aber auch die Angabe der Typenbezeichnung ist wesentlich, da nur so die Elektrogeräte eindeutig identifiziert werden können (s. nur BGH, Urteil vom 19. Februar 2014, Az.: I ZR 17/13 zu einer Werbung für Elektrogeräte). - OLG Celle, 16.07.2015 - 13 U 71/15
Hersteller- und Typenbezeichnungen bei Elektrogeräten in Prospektwerbung für …
Auszug aus LG Potsdam, 09.03.2016 - 52 O 115/15
Ob ein solches Angebot vorliegt, entscheidet sich im Wesentlichen danach, ob der Verbraucher aufgrund der mitgeteilten Angaben (Preis, Waren- oder Dienstleistungsmerkmale) die Möglichkeit hat, eine auf den Erwerb der Ware gerichtete Willenserklärung abzugeben (s. OLG Celle, Urteil vom 16. Juli 2015, Az: 13 U 71/15, zitiert nach juris Rdn. 11ff unter Hinweis auf die Gesetzeshistorie).