Rechtsprechung
LG Berlin, 15.03.2007 - 52 O 88/07 (EV) |
Volltextveröffentlichungen (7)
- MIR - Medien Internet und Recht
Wertersatzpflicht, Belehrungen und eBay
Eine Belehrung über das gesetzliche Rückgaberecht im Rahmen von eBay, in der nicht darauf hingewiesen wird, dass eine Verschlechterung der Ware, bei einer Wertersatzpflicht der Ware außer Betracht bleibt, ist unwirksam, soweit der Verbraucher nicht in Textform auf diese ...
- openjur.de
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 3, 4 Nr, 11 UWG, 312 c BGB, § 1 Abs. 1 Nr. 10 InfoVO, 357 Abs. 1 und 3, 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB
Wertersatzklausel in Widerrufsbelehrung
- JurPC
Widerrufsbelehrung in Textform (Wertersatzklausel)
- aufrecht.de
Keine Wertersatzklausel bei eBay
- MIR - Medien Internet und Recht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- raheinemann.de (Kurzinformation)
EBay: Kein Wertersatz für bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation)
Die Wertersatzklausel der Muster-Widerrufsbelehrung ist für die Verwendung bei Ebay unwirksam
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation)
Die Wertersatzklausel der Muster-Widerrufsbelehrung ist für die Verwendung bei Ebay unwirksam
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Widerrufsbelehrung muß auf etwaigen Wertersatz hinweisen - eBay-Recht
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Widerrufsbelehrung im eBay-Handel
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Kein Wertersatz wegen Ingebrauchnahme bei eBay
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)
Abmahner mahnen gängige Wertersatzklausel in Widerrufsbelehrung bei eBay ab
- anwalt.de (Kurzinformation)
Kein Rückgaberecht bei Online-Auktionen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Wertersatz-Klausel mehr bei eBay
Besprechungen u.ä.
- dr-bahr.com (Kurzanmerkung)
Keine Wertersatz-Klausel mehr bei eBay
Wird zitiert von ...
- LG Berlin, 09.10.2007 - 15 S 5/07
Bei dem Hinweis (Link) auf eine Widerrufsbelehrung reicht die Verwendung eines …
Dabei kann dahinstehen, ob die Beklagte in der Unterlassungserklärung eine zutreffende Belehrung versprochen hatte und ob - bejahendenfalls - die tatsächliche Belehrung wegen Fehlens der Textform unrichtig war (dafür etwa: LG Berlin, Beschluss vom 15.03.2007 - 52 O 88/07).