Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 17.11.2016 - (2) 53 Ss 64/16 (39/16)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,58467
OLG Brandenburg, 17.11.2016 - (2) 53 Ss 64/16 (39/16) (https://dejure.org/2016,58467)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17.11.2016 - (2) 53 Ss 64/16 (39/16) (https://dejure.org/2016,58467)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17. November 2016 - (2) 53 Ss 64/16 (39/16) (https://dejure.org/2016,58467)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,58467) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Beleidigung, Kampf ums Recht, Meinungsäußerung

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 185 StGB
    Beleidigung eines Justizvollzugsbediensteten: Vorwurf "fetischistischen Verhaltens" bei Durchsuchung von Gefangenenwäsche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafbarkeit der Bezeichnung der Durchsuchung der Wäsche eines Strafgefangenen als "fetischistisches Verhalten"

  • rechtsportal.de

    StGB § 185 Abs. 1 ; StGB § 193
    Strafbarkeit der Bezeichnung der Durchsuchung der Wäsche eines Strafgefangenen als "fetischistisches Verhalten"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Kampf ums Recht oder strafbare Beleidigung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Bremen, 13.04.2018 - 1 Ss 49/17

    Beleidigung, Polizeibeamte, Schmähkritik

    Dies umfasst auch kritische Werturteile über staatliche Einrichtungen, deren Bedienstete und deren Vorgehensweise, auch wenn diese lediglich in einer Auseinandersetzung um eine den Äußernden betreffende Maßnahme fallen (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 28.06.2010 (3) 1 Ss 173/10 (67/10), juris Rn. 9, StraFo 2010, 392; OLG Brandenburg, Beschluss vom 17.11.2016 - (2) 53 Ss 64/16, juris R n. 18; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25.03.2003 - III 2b Ss 224/02-2/03, juris Rn. 22, NStZ-RR 2003, 295; OLG München, Beschluss vom 06.11.2014 - 5 OLG 13 Ss 535/14, juris Rn. 8, StraFo 2015, 30).

    In einer solchen Situation werden dem Betroffenen auch scharfe und anklagende Formulierungen zugebilligt (vgl. Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 20.10.2004 - 1St RR 153/04, juris Rn. 29, NJW 2005, 1291; OLG Brandenburg, Beschluss vom 17.11.2016 - (2) 53 Ss 64/16, juris Rn. 18; OLG München, Beschluss vom 06.11.2014 - 5 OLG 13 Ss 535/14, juris Rn. 12, StraFo 2015, 3'0).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht