Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 09.11.2010 - (2) 53 Ss 67/10 (39/10)   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 267 Abs. 5
    Mindestanforderungen an ein freisprechendes Urteil

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendiger Umfang der Urteilsfeststellungen im Falle eines Freispruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 22.03.2018 - 5 StR 566/17

    Gebührenunterschreitung durch einen Notar im Gegenzug für einen

    Ob von Feststellungen auch dann abgesehen werden kann, wenn ein dem Angeklagten vorgeworfenes Verhalten mit Sicherheit straflos ist (vgl. OLG Stuttgart, NStZ-RR 2013, 174; OLG Jena, Urteil vom 22. April 2015 - 162 Ss 127/14 und 128/14; vgl. auch OLG Brandenburg, Urteil vom 9. November 2010 - (2) 53 Ss 67/10 (39/10)), kann dahinstehen.
  • AG Zossen, 28.07.2016 - 10 Ds 181/15

    Volksverhetzung: Absingen des sog. "U-Bahn-Liedes" durch Fußball-Fans

    Der konkrete Wortlaut des aus der Gruppe der Vereinsanhänger ertönten "Gesangs" steht nach der Beweisaufnahme fest, so daß die Frage der Strafbarkeit auf dieser Tatsachengrundlage beantwortet werden konnte (vgl. hierzu: Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 09. November 2010 - (2) 53 Ss 67/10 (39/10) -, juris).

    Auch das OLG Brandenburg (Urteil vom 9. November 2010 - (2) 53 Ss 67/10 (39/10) -, juris) geht anscheinend davon aus, daß die Liedzeile "Wir bauen Euch eine U-Bahn, eine U-Bahn bauen wir, von Hannover bis nach Auschwitz" für sich genommen nicht tatbestandsmäßig sei.

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