Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 17.11.2011

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 17.11.2011 - 53 Ss OWi 404/10, 53 SS-OWi 257/11   

Kurzfassungen/Presse (7)

  • brandenburg.de PDF (Pressemitteilung)

    Brandenburgisches Oberlandesgericht bestätigt Verhängung von Geldbußen wegen Gestattung des Rauchens in abgetrennten Räumen in Spielhallen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rauchverbot in Brandenburgischen Spielhallen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Rauchverbot: Keine Ausnahmeregelungen für Nebenräume von Spielhallen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Rauchverbot - Keine Ausnahmeregelungen für Nebenräume von Spielhallen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Rauchverbot - Keine Ausnahmeregelungen für Nebenräume von Spielhallen

  • juraexamen.info (Kurzinformation und -anmerkung)

    Zwei aktuelle Urteile zum Nichtraucherschutz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ausnahmsloses Rauchverbot in brandenburgischen Spielhallen verfassungsgemäß - Geldbußen wegen Gestattung des Rauchens in abgetrennten Räumen in Spielhallen zulässig

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Kurzinformation und -anmerkung)

    Zwei aktuelle Urteile zum Nichtraucherschutz




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Wird zitiert von ...  

  • VG Cottbus, 14.06.2012 - 3 K 958/11

    Gesundheit; Hygiene; Lebens- und Arzneimittel (ohne Krankenhausrecht)

    Vergleichbare Gründe, die es rechtfertigen würden, auch zugunsten der Besucher von Spielstätten Ausnahmen vom Rauchverbot zuzulassen sind demgegenüber nicht erkennbar; zumal der Besuch einer Spielhalle gerade nicht der Pflege sozialer Kontakte als menschliches Grundbedürfnis dient (im Ergebnis ebenso Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschlüsse vom 17. November 2011 - (2 B) 53 Ss-OWi 257/11 (137/11) und (2 B) 53 Ss-OWi 404/10 (204/10) -).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 17.11.2011 - (2 B) 53 Ss-OWi 404/10 (204/10)   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtraucherschutz in Brandenburgischen Spielhallen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Ausgestaltung des Nichtraucherschutzes in brandenburgischen Spielhallen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • KG, 28.08.2018 - 5 U 174/17

    Wettbewerbsverstöße in Berliner Spielhallen

    zugelassener "Raucherräume" gemäß § 4 Abs. 3 NRSG - der Fall ist (wie hier OLG Brandenburg BeckRS 2012, 05323; VG Cottbus, Beschl. v. 25.10.2011 - 3 L 251/11, juris-Rn. 13 ff. [jeweils für BbgNiRSchG]; a.A. VerfGH Leipzig, Beschl. v. 20.11.2008 - Vf. 63-IV-08, juris [für SächsNSG]; VerfGH Weimar, Beschl. v.05.12.2008 - 26/08, juris [für NichtRauchSchG TH]).
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