Rechtsprechung
   LG Berlin, 16.03.2009 - 53 T 30/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,19723
LG Berlin, 16.03.2009 - 53 T 30/09 (https://dejure.org/2009,19723)
LG Berlin, Entscheidung vom 16.03.2009 - 53 T 30/09 (https://dejure.org/2009,19723)
LG Berlin, Entscheidung vom 16. März 2009 - 53 T 30/09 (https://dejure.org/2009,19723)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,19723) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 916, 936, 938, 940 ZPO; § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 3, 3 Abs. 2 Nr. 2 b, 4, 5 GewSchG
    Gegen lästige Blogger darf man sich mit dem Gewaltschutzgesetz schützen

  • Telepolis (Pressebericht)

    Advocatus Angeli - Schleichender Abbau der Pressefreiheit rückt durch einen Boulevardfall in den Fokus der Medien

  • stefan-niggemeier.de (Pressebericht)

    Anwalt Schertz verliert gegen "Stalker”

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LG Berlin, 29.09.2009 - 27 O 482/09

    Zustellung einer einstweiligen Verfügung

    Unter dem 30. April 2009 erließ das Landgericht Berlin auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers im Verfahren 53 T 30/09 = Amtsgericht Charlottenburg 216 C 1001/09 gegen den Antragsgegner eine Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz (GewSchG), wonach dem Antragsgegner unter anderem untersagt wurde, den Antragsteller zu beleidigen, zu bedrohen, seine Gesundheit zu verletzen, unzutreffende Behauptungen über ihn aufzustellen, sich dem Antragsteller zu nähern und Kontakt zu ihm aufzunehmen.

    Sache 216 C 1001/09 / 53 T 30/09.

    Sache 216 C 1001/09 / 53 T 30/09.

  • AG Berlin-Charlottenburg, 28.04.2009 - 216 C 1001/09

    Kein virtuelles Stalking durch Artikel im Internet

    Die einstweilige Verfügung des Landgerichts Berlin vom 16. März 2009 (53 T 30/09) wird aufgehoben und der Antrag des Verfügungsklägers auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.
  • KG, 25.05.2009 - 9 W 91/09

    Identifizierende Berichterstattung über Rechtsanwälte

    Die vom Antragsteller erwirkte einstweiligen Verfügung vom 16.03.2009 nach dem Gewaltschutzgesetz (53 T 30/09 Landgericht Berlin/216 C 1001/09 Amtsgericht Charlottenburg) ist nicht geeignet, die nach verfassungsrechtlichen Maßstäben zulässige Identifizierung des Antragstellers im Sitzungsbericht vom 13.03.2009, einzuschränken, solange nicht unwahre Tatsachen oder Meinungsäußerungen verbreitet werden, die die Grenze zur Schmähkritik überschreiten, was in Bezug auf den Bericht vom 13.03.2009 gerade nicht festgestellt werden kann.
  • LG Köln, 13.10.2010 - 28 O 332/10

    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die Veröffentlichung eines

    Der Kläger erwirkte - auf seine Beschwerde gegen einen ablehnenden Beschluss des Amtsgerichts Charlottenburg (216 C 1001/09) - bei dem Landgericht Berlin gegen den Beklagten eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Berlin nach dem Gewaltschutzgesetz (LG Berlin 53 T 30/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht