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| OLG Brandenburg, 05.02.2013 - (2) 53 Ss 1/13 (4/13) |
Zitiervorschläge
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05. Februar 2013 - (2) 53 Ss 1/13 (4/13) (https://dejure.org/2013,6595)
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Trunkenheitsfahrt, Vorsatz, Anforderungen, Urteilsgründe,
- verkehrslexikon.de
Zur fehlerhaften Annahme von Vorsatz bei einer Trunkenheitsfahrt
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an den gerichtlichen Nachweis der Verwirklichung des subjektiven Tatebestands der vorsätzlichen Trunkenheit im Straßenverkehr
- blutalkohol
, S. 163
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 335 Abs. 1
Anforderungen an den gerichtlichen Nachweis der Verwirklichung des subjektiven Tatebestands der vorsätzlichen Trunkenheit im Straßenverkehr - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 02.12.2005 - 5 StR 119/05
Verurteilungen im "Kölner Müllskandal" rechtskräftig
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.02.2013 - 53 Ss 1/13
Die Überprüfung in der Revisionsinstanz beschränkt sich darauf, ob Rechtsfehler vorliegen, mithin die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (BGH NJW 2006, 925, 928 m. w. N.). - OLG Frankfurt, 21.08.1995 - 3 Ss 222/95
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.02.2013 - 53 Ss 1/13
Die Fähigkeit einer entsprechenden Selbsteinschätzung ist dabei regelmäßig umso geringer, je weiter der Entschluss zur Fahrt vom Trinkende entfernt liegt (OLG Frankfurt NStZ-RR 1996, 86 ). - OLG Hamm, 16.02.2012 - 3 RVs 8/12
Anforderungen an die Darlegungen in den Urteilsgründen bei Verurteilung wegen …
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.02.2013 - 53 Ss 1/13
Zu würdigen sind dabei insbesondere - soweit feststellbar - die Täterpersönlichkeit, der Trinkverlauf, der Zusammenhang zwischen Trinkverlauf und Fahrtantritt sowie das Verhalten des Täters vor und während der Fahrt (vgl. Senat, Beschl. vom 13. Juli 2010 - 2 Ss 21/10; OLG Hamm, Beschluss vom 16. Februar 2012 - 3 RVS 8/12, jeweils zit. nach [...]).
- OLG Karlsruhe, 23.04.2019 - 2 Rv 4 Ss 105/19
Trunkenheit im Verkehr: Anforderungen an eine vorsätzliche Begehungsweise
Zu würdigen sind dabei insbesondere - soweit feststellbar - die Täterpersönlichkeit, der Trinkverlauf, der Zusammenhang zwischen Trinkverlauf und Fahrtantritt sowie das Verhalten des Täters vor und während der Fahrt (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 05.02.2013 - (2) 53 Ss 1/13 (4/13) -, juris Rn. 7;… OLG Hamm aaO). - OLG Karlsruhe, 23.04.2019 - 2 Rv 4 Ss 195/19
Vorsätzliche Trunkenheitsfahrt mit nur 1,31 Promille?
Zu würdigen sind dabei insbesondere - soweit feststellbar - die Täterpersönlichkeit, der Trinkverlauf, der Zusammenhang zwischen Trinkverlauf und Fahrtantritt sowie das Verhalten des Täters vor und während der Fahrt (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 05.02.2013 - (2) 53 Ss 1/13 (4/13) -, juris Rn. 7;… OLG Hamm aaO).