Weitere Entscheidungen unten: LG Saarbrücken, 15.11.2005 | RG, 22.02.1905

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 10.07.2006 - III-5 Ss 101/05 - 53/05 I   

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https://dejure.org/2006,16528
OLG Düsseldorf, 10.07.2006 - III-5 Ss 101/05 - 53/05 I (https://dejure.org/2006,16528)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.07.2006 - III-5 Ss 101/05 - 53/05 I (https://dejure.org/2006,16528)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. Juli 2006 - III-5 Ss 101/05 - 53/05 I (https://dejure.org/2006,16528)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 5 Abs. 1 S. 1; StGB § 185
    Beleidigung: Meinungsfreiheit und persönlicher Ehrenschutz, Schmähkritik

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berufung gegen Verurteilung wegen Beleidigung auf Grund der Annahme einer Schmähkritik; Erforderlichkeit einer konkreten Abwägung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles; Feststellung der "Einbettung" der bewerteten Äußerungen auf den Internetseiten, Flugblättern und Plakaten; Frage der Erschöpfung der ehrverletzenden Äußerungen des Angeklagten in einer Diffamierung der betroffenen Personen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 19.04.2016 - 6 O 226/15

    Kein Unterlassungsanspruch der Qatar Football Association gegen Dr. Theo

    Wegen des die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts ist der Begriff der Schmähkritik eng auszulegen und liegt daher nicht schon wegen der bloß herabsetzenden Wirkung einer Äußerung vor, selbst wenn sie überzogen ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.12.2005, III - 5 - Ss 101/05 - 53/05 I).
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Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 15.11.2005 - O 53/05   

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https://dejure.org/2005,53275
LG Saarbrücken, 15.11.2005 - O 53/05 (https://dejure.org/2005,53275)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 15.11.2005 - O 53/05 (https://dejure.org/2005,53275)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 15. November 2005 - O 53/05 (https://dejure.org/2005,53275)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   RG, 22.02.1905 - Rep. V. 53/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1905,68
RG, 22.02.1905 - Rep. V. 53/05 (https://dejure.org/1905,68)
RG, Entscheidung vom 22.02.1905 - Rep. V. 53/05 (https://dejure.org/1905,68)
RG, Entscheidung vom 22. Februar 1905 - Rep. V. 53/05 (https://dejure.org/1905,68)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • RGZ 60, 112
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 12.12.1957 - VII ZR 135/57

    Zinsen als Hauptforderung

    Sie werden jedoch zur Hauptforderung, wenn der Hauptanspruch nicht oder nicht mehr im Streit steht, die Zinsen also nur noch allein Gegenstand des Rechtsstreits sind (RGZ 47, 256; 60, 112; RG in JW 1927, 2803 und HRR 1928, 180).
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