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   EuGH, 16.06.1966 - 54/65   

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EuGH, 16.06.1966 - 54/65 (https://dejure.org/1966,723)
EuGH, Entscheidung vom 16.06.1966 - 54/65 (https://dejure.org/1966,723)
EuGH, Entscheidung vom 16. Juni 1966 - 54/65 (https://dejure.org/1966,723)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • EU-Kommission PDF

    Forges de Chatillon

    EGKS-VERTRAG, ARTIKEL 14
    HANDLUNGEN DER ORGANE - ENTSCHEIDUNGEN - WESENTLICHE MERKMALE

  • EU-Kommission

    Forges de Chatillon

  • Wolters Kluwer

    Auslegung des Schrottbegriffs; Qualifizierung eines zum Umschmelzen bestimmten Erzeugnisses als "Halbfertigerzeugnis"; Qualifizierung von "echten Knüppeln" als Schrott; Einbeziehung von nicht unter den Schrottbegriff fallende Waren in die Ausgleichsumlage; Anforderungen ...

  • Judicialis
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    HANDLUNGEN DER ORGANE - ENTSCHEIDUNGEN - WESENTLICHE MERKMALE

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Wird zitiert von ... (7)

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.06.1988 - 114/86

    Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland gegen Kommission der

    - Urteil vom 12. Februar 1960 in den verbundenen Rechtssachen 16 bis 18/59, Geitling, Mausegatt, Präsident und andere Hohe Behörde der EGKS, Slg. 1960, 45.12 - Urteil vom 16. Juni 1966 in der Rechtssache 54/65, Compagnie des forges de Châtillon/Hohe Behörde der EGKS, Slg. 1966, 529.

    Wichtig ist zum anderen, daß nach der Rechtsprechung zur Bestimmung angreifbarer Akte entscheidend darauf abgestellt wird, einerseits ob sie bestimmte Rechtswirkungen erzeugen (Urteile in den Rechtssachen 22/70 und 60/81) und andererseits (so in einem kartellrechtlichen Verfahren) ob es sich nur um Handlungen vorbereitender Art handelt (Urteil in der Rechtssache 60/81; in dem zum Montanvertrag ergangenen Urteil in der Rechtssache 54/65 wird insofern von das interne Verfahren abschließenden, endgültigen Beschlüssen gesprochen).

  • EuGH, 24.09.1996 - C-239/96

    Vereinigtes Königreich / Kommission

    36 In der Sitzung hat die Bundesrepublik Deutschland ebenfalls geltend gemacht, daß die Klagen zulässig seien, und dabei auf die weite Auslegung des Begriffes der anfechtbaren Handlung verwiesen, die sich aus der Rechtsprechung des Gerichtshofes und insbesondere aus dem Urteil vom 16. Juni 1966 in der Rechtssache 54/65 (Compagnie des forges de Châtillon, Commentry und Neuves-Maisons/Hohe Behörde, Slg. 1966, 530) ergebe.
  • EuG, 07.03.1995 - T-432/93

    Klage gegen eine Entscheidung der Kommission über die Kürzung eines Zuschusses

    Da diese Mitteilungen des DAFSE keine Entscheidungen der Kommission im Sinne der Rechtsprechung (Urteile des Gerichtshofes vom 5. Dezember 1963 in den verbundenen Rechtssachen 23/63, 24/63 und 52/63, Usines Emile Henricot u. a./Hohe Behörde, Slg. 1963, 467, und vom 16. Juni 1966 in der Rechtssache 54/65, Compagnie des forges de Châtillon, Cemmentry et Neuves Maisons/Hohe Behörde, Slg. 1966, 529) seien und auch keine Einzelheiten enthielten, die die Feststellung einer solchen Entscheidung und ihres genauen Inhalts zuließen, hätten sie es den Klägerinnen nicht ermöglicht, ihr Klagerecht auszuüben (Urteil des Gerichtshofes vom 5. März 1980 in der Rechtssache 76/79, Könecke/Kommission, Slg. 1980, 665).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.10.1993 - C-135/92

    Fiskano AB gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Nichtigkeitsklage

    (18) - Urteil vom 16. Juni 1966 in der Rechtssache 54/65 (Compagnie des Forges de Châtillon/Hohe Behörde, Slg. 1966, 530, 544).
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.10.1995 - C-476/93

    Nutral SpA gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Rechtsmittel -

    ( 14 ) Urteile vom 16. Juni 1966 in der Rechtssache 54/65 (Forges de Châtillon/Hohe Behörde, Slg. 1966, 530) und vom 11. November 1981 (IBM/Kommission, a. a. O., Randnr. 9).
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.05.1977 - 77/76

    F.lli Cucchi gegen Avez S.p.A.

    In der Rechtsprechung ist bereits geklärt - ich beziehe mich auf die Urteile der Rechtssachen 57/65 (Firma Alfons Lütticke GmbH gegen Hauptzollamt Saarlouis, Urteil vom 16. Juni 1966, Slg. 1966, 265) und 45/75 (Rewe-Zentrale des Lebensmittel-Großhandels GmbH/Hauptzollamt Landau/Pfalz, Urteil vom 17. Februar 1976, Slg. 1976, 183) -, daß Artikel 95 Absatz 1 des EWG-Vertrags unmittelbar anwendbar ist und Rechte einzelner begründet, die die nationalen Gerichte zu schützen haben.
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.10.1990 - 180/88

    Wirtschaftsvereinigung Eisen- und Stahlindustrie gegen Kommission der

    10 - Urteil vom 15. März 1967 in den Rechtssachen 8/66 bis 11/66, Cimenteries CBR u. a., Slg. 1967, 100, und Urteil vom 31. März 1971 in der Rechtssache 22/70, Kommission/Rat, Slg. 1971, 263, Randnr. 42.11 - Siehe z. B. Urteil vom 5. Dezember 1963 in den Rechtssachen 22/63, 24/63 und 52/63, Usines Henricot/Hohe Behörde, Slg. 1963, 469, und Urteil vom 16. Juni 1966 in der Rechtssache 54/65, Forges de Chåtillon/Hohe Behörde, Slg. 1966, 530.
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 18.05.1966 - 54/65   

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Generalanwalt beim EuGH, 18.05.1966 - 54/65 (https://dejure.org/1966,7247)
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Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 18. Mai 1966 - 54/65 (https://dejure.org/1966,7247)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • EU-Kommission PDF

    Compagnie des forges de Châtillon, Commentry & Neuves-Maisons gegen Hohe Behörde der EGKS.

  • EU-Kommission

    Compagnie des forges de Châtillon, Commentry & Neuves-Maisons gegen Hohe Behörde der EGKS.

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Rechtsprechung
   FG München, 27.08.1969 - I 54/65   

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FG München, 27.08.1969 - I 54/65 (https://dejure.org/1969,10991)
FG München, Entscheidung vom 27.08.1969 - I 54/65 (https://dejure.org/1969,10991)
FG München, Entscheidung vom 27. August 1969 - I 54/65 (https://dejure.org/1969,10991)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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