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   AG Düsseldorf, 07.05.2012 - 55 C 15346/11   

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https://dejure.org/2012,13228
AG Düsseldorf, 07.05.2012 - 55 C 15346/11 (https://dejure.org/2012,13228)
AG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.05.2012 - 55 C 15346/11 (https://dejure.org/2012,13228)
AG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. Mai 2012 - 55 C 15346/11 (https://dejure.org/2012,13228)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rabüro.de

    Zur Abmahnung wegen Bewirtschaftungsmängel eines Kleingartens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der Kündigung eines Kleingartenpachtvertrages durch den Verpächter wegen erheblicher Bewirtschaftungsmängel; Umfang einer zulässigen kleingärtnerischen Nutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 12.06.1979 - 1 BvL 19/76

    Kleingarten

    Auszug aus AG Düsseldorf, 07.05.2012 - 55 C 15346/11
    Einer großen Anzahl von Personen insbesondere aus ärmeren Bevölkerungsschichten soll die Möglichkeit eröffnet werden, durch eigenen Anbau eine Grundversorgung mit Lebensmitteln zur Verfügung zu haben (BVerfGE 52, 1,33).

    Ein solches überwiegendes Gemeininteresse kann sich nur aus dem Nutzungszweck des Gartenanbaus und nicht aus der Erholungsfunktion ergeben, denn Erholung können die Bürger auch in öffentlichen Gärten und Parks finden (BGH a.a.O., BVerfGE 52, 1, 35; 87, 114,141).

  • BGH, 17.06.2004 - III ZR 281/03

    Begriff der Kleingartenanlage

    Auszug aus AG Düsseldorf, 07.05.2012 - 55 C 15346/11
    Hierbei darf die Erholungsfunktion der Gewinnung von Obst und Gemüse nicht übergeordnet werden (Ernst-Zinkahn-Bielenberg BauGB Kommentar, 5. Band, Bundeskleingartengesetz § 1 BKleingG Rdn. 8, Maiczyk 8. Auflage 2002 § 1 BKleingG Rdn 9, BGH NJW-RR 2004, 1241-1243).
  • BVerfG, 23.09.1992 - 1 BvL 15/85

    Pachtzins für Kleingärten

    Auszug aus AG Düsseldorf, 07.05.2012 - 55 C 15346/11
    Ein solches überwiegendes Gemeininteresse kann sich nur aus dem Nutzungszweck des Gartenanbaus und nicht aus der Erholungsfunktion ergeben, denn Erholung können die Bürger auch in öffentlichen Gärten und Parks finden (BGH a.a.O., BVerfGE 52, 1, 35; 87, 114,141).
  • AG Brandenburg, 29.10.2021 - 31 C 288/20

    Kleingarten darf nicht nur der Erholung dienen!

    Die hier vorhandene Kleingartenanlage eröffnet den jeweiligen Pächtern - und unstreitig auch dem Beklagten - augenscheinlich auch die Möglichkeit, durch eigenen Anbau eine Grundversorgung mit Lebensmitteln zur Verfügung zu haben ( BVerfG , Beschluss vom 12.06.1979, Az.: 1 BvL 19/76; KG Berlin , Urteil vom 26.10.2000, Az.: 20 U 956/00; AG Düsseldorf , Urteil vom 07.05.2012, Az.: 55 C 15346/11; AG Potsdam , Urteil vom 01.09.2004, Az.: 20 C 475/03 ).

    Die Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen ist somit hier ersichtlich ein prägendes Merkmal dieser Kleingartenanlage, so dass insofern hier auch von einer Kleingartenanlage im Sinne des BKleingG auszugehen ist ( BGH , Urteil vom 17.06.2004, Az.: III ZR 281/03; KG Berlin , Urteil vom 05.02.2009, Az.: 20 U 162/06; KG Berlin , Urteil vom 26.10.2000, Az.: 20 U 956/00; LG Berlin , Urteil vom 19.06.2000, Az.: 61 S 387/99; AG Düsseldorf , Urteil vom 07.05.2012, Az.: 55 C 15346/11 ).

    Ein solches überwiegendes Gemeininteresse kann sich auch nur aus dem Nutzungszweck des Gartenanbaus und nicht aus der Erholungsfunktion ergeben, denn Erholung können die Bürger auch in öffentlichen Gärten und Parks finden ( BVerfG , Beschluss vom 12.06.1979, Az.: 1 BvL 19/76; BGH , Urteil vom 17.06.2004, Az.: III ZR 281/03; KG Berlin , Urteil vom 05.02.2009, Az.: 20 U 162/06; AG Düsseldorf , Urteil vom 07.05.2012, Az.: 55 C 15346/11 ).

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