Rechtsprechung
   AG Düsseldorf, 14.10.2014 - 57 C 4661/13   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • kanzlei.biz

    Zur Bemessung des Schadensersatzes bei privaten Filesharern

  • kanzleibeier.eu

    Filesharer muss lediglich 20,24 Euro pro Musiktitel bezahlen (sehr lesenswert)

  • schadenfixblog.de

    Bei Filesharing ist pro Musiktitel Zahlung von 20 Euro ausreichend

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung der Täterschaft bei Nutzung eines sog. Bittorrent-Netzwerks; Keine Gleichsetzung eines privaten Filesharers mit einem kommerziellen Lizenznehmer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Auszüge)

    Bei Filesharing ist pro Musiktitel Zahlung von 20 Euro ausreichend

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Filesharing: Schadensersatz von 263,12 EUR bei Musikalbum

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Berechnung von Schadensersatzansprüchen gegenüber Privaten

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Filesharing: tatsächliche Vermutung der Täterschaft

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • LG Braunschweig, 01.07.2015 - 9 S 433/14  

    Urheberrechtsverletzung durch Nutzung einer Tauschbörse im Internet:

    41 Mit dieser Auffassung sieht sich die Kammer in Übereinstimmung mit den überwiegenden Entscheidungen verschiedener Gerichte nach Veröffentlichung der Bearshare-Entscheidung (LG Rostock, Urteil vom 31.01.2014, 3 O 1153/13, MMR 2014, 341; LG Potsdam, Urteil vom 08.01.2015, 2 O 252/14, BeckRS 2015, 01545; LG Frankenthal, Urteil vom 30.09.2014, 6 O 518/13, BeckRS 2014, 20829; AG Düsseldorf, Urteile vom 25.11.2014, 57 C 1312/14, BeckRS 2014, 22658 und vom 14.10.2014, 57 C 4661/13, BeckRS 2014, 20023; AG Berlin-Charlottenburg, Urteil vom 30.09.2014, 225 C 112/14, BeckRS 2015, 01109; AG Koblenz, Urteil vom 18.06.2014, 161 C 145/14, BeckRS 2014, 15122; AG Bielefeld, Urteile vom 06.03.2014, 42 C 368/13, BeckRS 2014, 06751, vom 04.09.2014, 42 C 45/14, BeckRS 2014, 18422 vom 24.11.2014, 42 C 16/14, BeckRS 2015, 01792 und vom 05.02.2015, 42 C 1001/14, BeckRS 2015, 05358; AG Hamburg, Urteil vom 25.06.2014, 6 C 293/13, BeckRS 2014, 16700; AG Bochum, Urteil vom 16.04.2014, 67 C 57/14, BeckRS 2014, 18184), wenn auch nicht verkannt wird, dass einige Gerichte teilweise abweichende Auffassungen vertreten (LG München I, Urteile vom 09.07.2014, 21 S 26548/13, MMR 2015, 196 und vom 05.09.2014, 21 S 24208/13; AG München, Urteil vom 19.09.2014, 111 C 25920/13; AG Düsseldorf, Urteile vom 24.07.2014, 57 C 15659/13, BeckRS 2014, 22659 und vom 12.02.2015, 57 C 9379/14, BeckRS 2015, 04199).
  • LG Flensburg, 17.03.2015 - 8 O 29/15  

    Streitwert des Begehrens des Urhebers/ausschließlich Nutzungsberechtigten auf

    Das Amtsgericht Düsseldorf (Urteil vom 14.10.2014, Aktenzeichen 57 C 4661/13, BeckRS 2014, 20023) berechnet den Schadensersatz nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie für das Zur-Verfügung-Stellen eines Musik-Doppelalbums aus 13 Einzeltiteln einer erfolgreichen Musikgruppe in einem Filesharing-Netzwerk dergestalt, dass es ermittelt, wie viele kleinste Dateneinheiten, aus denen sich die gesamte heruntergeladene Datei zusammensetzt (so genannte Chunks) andere Nutzer des Netzwerks in dem Zeitraum, in dem der Verletzer das Werk im Filesharing Netzwerk zur Verfügung gestellt hat, höchstens von dem vom Verletzer zur Verfügung gestellten Werk herunterladen konnten.

    Diese Zahl hat das Gericht mit 0, 92 EUR pro Titel als angemessenen Lizenzpreis für einen einzigen Download multipliziert und den sich daraus ergebenden Betrag von 10, 12 EUR pro Werk aufgrund der besonderen Eingriffsintensität des Filesharing verdoppelt, so das sich bei 13 Titeln ein Gesamtschadensbetrag nach der Lizenzanalogie von 10, 12 EUR × 2 × 13 = 263, 12 EUR ergibt (Urteil vom 14.10.2014, Aktenzeichen 57 C 4661/13, BeckRS 2014, 20023, Ziff. 1.2.4, 1.2.5).

    Allerdings vertritt das Amtsgericht Düsseldorf dazu, dass bei einer längeren Zur-Verfügung-Stellung von Musikalben, die rechnerisch einen Schadensersatz in Höhe von 200 EUR pro Titel geben könnte, eine Billigkeitskorrektur vorzunehmen sei, die sich daraus rechtfertigen, dass mit der Berechnung des Schadensersatzes nach der Methode der Lizenzanalogie eine Berechnungsart gewählt sei, der die Gefahr der Überkompensation immanent sei, da sie nicht auf den tatsächlich nachgewiesenen wirtschaftlichen Schaden abstelle (Urteil vom 14.10.2014, Aktenzeichen 57 C 4661/13, BeckRS 2014, 20023, Ziff. 1.2.5).

    Diese Billigkeitsprüfung sei insbesondere bei einer in verbraucherähnlicher Stellung handelnden Person dahingehend vorzunehmen, ob die Berechnungsart zu einem Schadensersatz in einer Höhe führe, die angesichts des Grades des persönlichen Verschuldens und des gewonnenen persönlichen Nutzens angemessen sei (Urteil vom 14.10.2014, Aktenzeichen 57 C 4661/13, BeckRS 2014, 20023, Ziff. 1.2.5).

  • LG Düsseldorf, 24.02.2016 - 12 S 2/15  

    Täterschaft beim Filesharing

    Auch liegt nicht die im zitierten Urteil vom 14.10.2014, Az. 57 C 4661/13, angesprochene Konstellation, wonach die im Prozess gehörten Mitnutzer als Alleintäter unter Ausschluss des Beklagten nicht in Betracht kommen, vor, sondern es ist vielmehr offen, ob die Nutzung des Anschlusses durch den Sohn oder einen Dritten, dem der Sohn die Nutzung ermöglichte, stattfand.
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