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   AG Eisenach, 28.03.2011 - 57 C 668/10   

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https://dejure.org/2011,33896
AG Eisenach, 28.03.2011 - 57 C 668/10 (https://dejure.org/2011,33896)
AG Eisenach, Entscheidung vom 28.03.2011 - 57 C 668/10 (https://dejure.org/2011,33896)
AG Eisenach, Entscheidung vom 28. März 2011 - 57 C 668/10 (https://dejure.org/2011,33896)
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Volltextveröffentlichung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 305 Abs. 2; 355 AGB
    Zum ausreichenden Kostenhinweis einer Abofalle durch Positionierung von AGB / Zur Beweispflicht des Verbrauchers für den Zugang der Widerrufserklärung

Besprechungen u.ä.

  • lawboard.net (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Grenzwertige Vertragsschlüsse im Netz - der Fall "Webtains GmbH"

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 26.03.2013 - 6 U 184/12

    Unlautere Geltendmachung von Forderungen aus "Abofallen"; Eingriff in den

    Zwar ist nicht zu verkennen, dass dies mit gewissen Risiken verbunden gewesen wäre, nachdem andere Gerichte abweichend von der dargestellten Einschätzung des erkennenden Senats die Auffassung vertreten haben, Verbrauchern stünde nach Abschluss vergleichbarer Abonnementsverträge kein Anfechtungsrecht nach § 123 BGB zu (vgl. insbesondere Hinweisbeschlüsse nach § 522 II ZPO des OLG Koblenz vom 16.5.2012 - 5 U 1447/11, Bl. 282 ff. d.A., und vom 29.6.2012 - 8 U 1429/11, Bl. 288 ff. d.A., sowie Urteile des Amtsgerichts Eisenach vom 29.3.2011 - 57 C 668/10, Bl. 52 ff. d.A., und vom 3.8.2011 - 59 C 923/10, Bl. 56 ff. d.A., sowie des Amtsgerichts Singen vom 28.3.2012 - 11 C 144/11, Bl. 155 ff. d.A.).
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