Rechtsprechung
   AG Düsseldorf, 13.01.2015 - 57 C 7592/14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Filesharing Lizenzanalogie Verjährung bereicherungsrechtlicher Anspruch Schadenshöhe Schadenhöhe

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Filesharing Lizenzanalogie Verjährung bereicherungsrechtlicher Anspruch Schadenshöhe Schadenhöhe

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Neue Tiefpreise im Filesharing - 90 Euro Schadensersatz und 70,20 Euro Abmahnkosten für einen Film

  • JurPC

    Berechnung des Schadensersatzanspruchs und Verjährung in Filesharing-Fällen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 97 UrhG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung des Schadensersatzes nach Lizenzanalogie bei Filesharing eines Films

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur Verjährung beim Filesharing

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Tiefpreise bei Filesharingverstößen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bei Filesharing-Fällen

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Verjährung von Filesharing-Ansprüchen

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 281
  • MMR 2015, 752



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Entgegen einer in der Instanzrechtsprechung vertretenen Ansicht (LG Bielefeld, GRUR-RR 2015, 429 und ZUM 2016, 458; AG Düsseldorf, Urteil vom 13. Januar 2015 - 57 C 7592/14, juris Rn. 18; AG Frankenthal, Urteil vom 30. Oktober 2014 - 3a C 198/14, juris; a.A. OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Dezember 2013 - 20 U 138/12, juris; LG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2015, 431) gelten diese Grundsätze auch für das widerrechtliche öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werks durch Bereitstellen zum Herunterladen über eine Internettauschbörse.
  • AG Düsseldorf, 24.03.2015 - 57 C 9341/14

    Filesharing Schadenersatz Lizenzanalogie

    Der Schadenersatz gemäß Lizenzanalogie bei lediglich einer festgestellten IP-Adresse orientiert sich grundsätzlich an der Anzahl der möglichen Downlods Dritter unter Beteiligung von Chunks der Beklagtenseite für die Dauer der eigenen Downloadzeit (vgl. bereits AG Düsseldorf 57 C 7592/14 vom 13.01.2015, BeckRS 2015, 02395).

    Es ist sodann die Anzahl der für die Rechtsverletzung relevanten Downloads durch Dritte unter Beteiligung von Chunks der Beklagtenseite in diesem Zeitraum zu bestimmen und mit dem Lizenzbetrag pro Einzeldownload zu multiplizieren, sodann ist der so errechnete Betrag wegen der Eingriffsschwere des Filesharings zu verdoppeln und abschließend eine Angemessenheitsprüfung durchzuführen (siehe bereits AG Düsseldorf 57 C 16445/14, BeckRS 2014, 12540 und 57 C 7592/14, BeckRS 2015, 02395; auch kostenfrei abrufbar über die Entscheidungsdatenbank NRW-E).

    Insgesamt erscheint dem Gericht gegenüber einer Privatperson, die Filesharing betreibt, ein Streitwert in Höhe des Fünffachen des Schadenersatzes nach Lizenzanalogie, hier 300 Euro, angemessen (vgl. (siehe bereits AG Düsseldorf 57 C 16445/14, BeckRS 2014, 12540 und 57 C 7592/14, BeckRS 2015, 02395; auch kostenfrei abrufbar über die Entscheidungsdatenbank NRW-E)).

  • AG Düsseldorf, 10.03.2015 - 57 C 8861/14

    Schadenersatz Filesharing Internetrechte On Demand View

    Die hier gewählte Berechnungsmethode der Bestimmung der Höhe des lizenzanalogen Schadenersatzes, die an der Lizenzgebühr pro Download und der Anzahl der zu erwartenden Downloads orientiert ist (vgl. bereits AG Düsseldorf BeckRS 2015, 02395 mwN), führt dazu, dass bei längerer Verbindung mit dem Filesharing-Netzwerk höhere Beträge zu zahlen sind, die abschließend auf Billigkeit zu prüfen sind.

    Es ist sodann die Anzahl der für die Rechtsverletzung relevanten Downloads durch Dritte unter Beteiligung von Chunks der Beklagtenseite in diesem Zeitraum zu bestimmen und mit dem Lizenzbetrag pro Einzeldownload zu multiplizieren, sodann ist der so errechnete Betrag wegen der Eingriffsschwere des Filesharings zu verdoppeln und abschließend eine Angemessenheitsprüfung durchzuführen (siehe bereits AG 57 C 16445/14, BeckRS 2014, 12540 und 57 C 7592/14, BeckRS 2015, 02395; auch kostenfrei abrufbar über die Entscheidungsdatenbank NRW-E).

    Aus diesem Grund steht die Berechnungsweise nach Lizenzanalogie auch in einem Spannungsverhältnis zu den allgemeinen Grundlagen des Schadenrechtes aus §§ 249ff. BGB, weswegen teilweise in der Literatur vertreten wird, es handele sich der Natur nach um einen bereicherungsrechtlichen Anspruch (Staudinger-Martinek BGB § 249 Rn. 201), wobei eine herauszugebende Bereicherung bei einem privaten unentgeltlich handelnden Filesharer in Bezug auf die Verbreitung nicht gegeben ist, da eine auf die Verbreitung bezogene Vermögensmehrung schon abstrakt-generell ausgeschlossen ist (AG Düsseldorf 57 C 7592/14, BeckRS 2015, 02395).

  • AG Düsseldorf, 24.02.2015 - 57 C 11862/14

    Schadenersatz Lizenzanalogie konkreter Schaden Filesharing "keine Internetrechte"

    Die Berechnungsweise gemäß Lizenzanalogie steht stets in gewissem Konflikt mit den Grundlagen des allgemeinen Schadensrechts der §§ 249ff. BGB, weswegen in der Literatur teilweise vertreten wird, der Sache nach handele es sich bei dieser Berechnungsart um einen bereicherungsrechtlichen Anspruch (Staudinger-Martinek BGB § 249 Rn. 201), wobei eine herauszugebende Bereicherung bei einem privaten unentgeltlich handelnden Filesharer zweifelhaft erscheint (AG Düsseldorf 57 C 7592/14, BeckRS 2015, 02395).

    Dabei ist bei Feststellung lediglich einer IP-Adresse davon auszugehen, dass das Werk lediglich für den Zeitraum des eigenen Downloads dem Filesharingnetzwerk zur Verfügung gestellt worden ist, sodann die Anzahl der möglichen Downloads durch Dritte unter Beteiligung von Chunks des Beklagten zu ermitteln, dieser Betrag mit der Lizenzgebühr pro Download zu multiplizieren und der erhaltene Betrag sodann im Hinblick auf die Eingriffsintensität des Filesharing zu verdoppeln (vgl. im Detail zur Berechnung AG Düsseldorf 57 C 7592/14 vom 13.01.2015, BeckRS 2015, 02395; auch kostenlos abrufbar über die Entscheidungsdatenbank NRW-E).

  • AG Düsseldorf, 28.04.2015 - 57 C 9342/14

    Filesharing Schadenersatz Höhe Lizenzanalogie Bereicherung Filesharer

    Es ist sodann die Anzahl der für die Rechtsverletzung relevanten Downloads durch Dritte unter Beteiligung von Chunks der Beklagtenseite in diesem Zeitraum zu bestimmen und mit dem Lizenzbetrag pro Einzeldownload zu multiplizieren, sodann ist der so errechnete Betrag wegen der Eingriffsschwere des Filesharings zu verdoppeln und abschließend eine Angemessenheitsprüfung durchzuführen (siehe bereits AG Düsseldorf 57 C #####/####, BeckRS 2014, 12540 und 57 C #####/####, BeckRS 2015, 02395; auch kostenfrei abrufbar über die Entscheidungsdatenbank NRW-E).
  • AG Kassel, 24.11.2015 - 410 C 3514/14

    Ansprüche wegen Filesharing verjähren in der dreijährigen Regelverjährungsfrist.

    Fehlt es aber an der Ersparnis einer Lizenzgebühr, so kann auch keine Bereicherung desjenigen vorliegen, der den Urheberrechtsverstoß begangen hat (vgl. AG Bielefeld, Urteil vom 08.07.2015 - 42 C 708/14 = MMR 2015, 750 und LG Bielefeld, Beschluss vom 06.02.2015 - 20 S 65/14 = GRUR-RR 2015, 429 sowie AG Düsseldorf , Urteil vom 13.1.2015 - 57 C 7592/14 = MMR 2015, 752).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 18.02.2015 - 213 C 118/14

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing im Internet: Entkräftung der Vermutung

    Insbesondere im Bereich des Filesharers kann aber eine Bereicherung durch den Verbreitungsakt schon im Ansatz nicht gegeben sein, da die Verbreitung für den Filesharer keinerlei auch nur indirekte wirtschaftliche Bedeutung zukommt und daher eine Bereicherung im Vermögen des Nutzers schon im Ansatz nicht angelegt sein kann (vgl. dazu auch AG Düsseldorf, Urt. v. 13. Jan. 2015 - 57 C 7592/14, Rn. 18, juris, m.w.N.).
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