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| AG Essen, 30.01.2015 - 57 Cs - 29 Js 579/14 - 631/14 |
Zitiervorschläge
AG Essen, Entscheidung vom 30.01.2015 - 57 Cs - 29 Js 579/14 - 631/14 (https://dejure.org/2015,2540)
AG Essen, Entscheidung vom 30. Januar 2015 - 57 Cs - 29 Js 579/14 - 631/14 (https://dejure.org/2015,2540)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
§ 130 Abs. 1 Satz 1 StGB
Volksverhetzung Zionist Codewort Juden - NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Volksverhetzung Zionist Codewort Juden
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 25.03.2008 - 1 BvR 1753/03
Volksverhetzung durch rechtsextremistische Liedtexte
Auszug aus AG Essen, 30.01.2015 - 57 Cs 631/14
Er wird vielmehr auch von dem sprachlichen Kontext, in dem die umstrittene Äußerung steht, und ihren Begleitumständen bestimmt, soweit diese für den Rezipienten erkennbar sind (BVerfG Beschluss vom 25.03.2008, 1 BvR 1753/03).
- OLG Karlsruhe, 17.03.2020 - 1 Ws 285/19
Aufnahme von Ermittlungen bei Wahlplakaten mit volksverhetzendem Inhalt
Die Bezeichnung "Zionist" stellt aber im Sprachgebrauch des Antisemitismus auch ein Codewort für Juden dar (AG Essen, BeckRS 2015, 3321, beck-online). - OLG Frankfurt, 30.11.2022 - 3 Ss 123/22
Darstellungsmangel in von Vorwurf der Volksverhetzung freisprechendem Urteil
Ist eine Äußerung mehrdeutig, so müssen, soll die zur Anwendung sanktionierender Normen führende Deutung der rechtlichen Würdigung zu Grunde gelegt werden, andere Auslegungsvarianten mit nachvollziehbaren und tragfähigen Gründen ausgeschlossen werden (BVerfGE 82, 43 50 ff.; vgl. auch OLG Karlsruhe NStZ-RR 2020, 310 [311] - Wahlkampfplakat "Zionismus stoppen - Israel ist unser Unglück!" neben einer Synagoge; AG Essen, Urt. v. 30.1.2015 - 57 Cs 631/14, juris Tz. 17 - Aufruf "Tod und Hass den Zionisten").