Rechtsprechung
   EuGH, 20.01.1981 - 55/80 u. 57/80   

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https://dejure.org/1981,743
EuGH, 20.01.1981 - 55/80 u. 57/80 (https://dejure.org/1981,743)
EuGH, Entscheidung vom 20.01.1981 - 55/80 u. 57/80 (https://dejure.org/1981,743)
EuGH, Entscheidung vom 20. Januar 1981 - 55/80 u. 57/80 (https://dejure.org/1981,743)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Musik-Vertrieb Membran GmbH / GEMA

    1 . FREIER WARENVERKEHR - BESTIMMUNGEN DES VERTRAGES - ANWENDUNG AUF TONTRAEGER , DIE GESCHÜTZTE WERKE ENTHALTEN

  • EU-Kommission

    Musik-Vertrieb Membran GmbH / GEMA

  • Wolters Kluwer

    Verstoß gegen urheberrechtliche Vorschriften ; Lizenzen für den Vertrieb von Tonträgern ; Einfuhr von Tonträgern

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Gebührendifferenz II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 36; EWG-Vertrag Art. 30
    1. FREIER WARENVERKEHR - BESTIMMUNGEN DES VERTRAGES - ANWENDUNG AUF TONTRAEGER , DIE GESCHÜTZTE WERKE ENTHALTEN

  • rechtsportal.de

    EWGV Art. 9 ff., Art. 30, Art. 36

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Musik-Vertrieb membran GmbH und K-tel International gegen GEMA - Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte.

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 1142
  • NJW 1981, 1143
  • GRUR Int. 1981, 229
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • EuGH, 04.10.2011 - C-403/08

    Ein Lizenzsystem für die Weiterverbreitung von Fußballspielen, das

    Zu möglicherweise zulässigen Rechtfertigungen ist der ständigen Rechtsprechung zu entnehmen, dass eine solche Beschränkung insbesondere durch zwingende Gründe des Allgemeininteresses in Form des Schutzes von Rechten des geistigen Eigentums gerechtfertigt werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 18. März 1980, Coditel u. a., 62/79, "Coditel I", Slg. 1980, 881, Randnrn. 15 und 16, sowie vom 20. Januar 1981, Musik-Vertrieb membran und K-tel International, 55/80 und 57/80, Slg. 1981, 147, Randnrn. 9 und 12).
  • OLG Hamm, 15.05.2014 - 22 U 60/13

    Keine Erschöpfung an digitalen Kopien von E-Books und Hörbüchern

    Satz 2 entspricht der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zur gemeinschaftsweiten Erschöpfung des Verbreitungsrechts (EuGH GRUR Int. 1981, 229/231 - Gebührendifferenz II; GRUR Int. 1982, 372/377 - Polydor/Harlequin).
  • EuGH, 20.10.1993 - C-92/92

    Collins und Patricia Im- und Export / Imtrat und EMI Electrola

    Das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte haben ausserdem wirtschaftlichen Charakter, da sie die Befugnis vorsehen, das Inverkehrbringen des geschützten Werkes kommerziell, insbesondere in Form von Lizenzen, die gegen Zahlung einer Vergütung erteilt werden, zu nutzen (vgl. Urteil vom 20. Januar 1981 in den verbundenen Rechtssachen 55/80 und 57/80, Musik-Vertrieb membran, Slg. 1981, 147, Randnr. 12).

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes sind die Musikwerke in Tonträgern enthalten, die Waren darstellen, deren Austausch im Gebiet der Gemeinschaft durch die genannten Vorschriften geregelt wird (vgl. Urteil Musik-Vertrieb membran, a. a. O., Randnr. 8).

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Rechtsprechung
   AG Weißenburg, 11.09.1980 - C 57/80   

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https://dejure.org/1980,4661
AG Weißenburg, 11.09.1980 - C 57/80 (https://dejure.org/1980,4661)
AG Weißenburg, Entscheidung vom 11.09.1980 - C 57/80 (https://dejure.org/1980,4661)
AG Weißenburg, Entscheidung vom 11. September 1980 - C 57/80 (https://dejure.org/1980,4661)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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   AG Neumarkt/Oberpfalz, 04.09.1980 - F 57/80   

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https://dejure.org/1980,32350
AG Neumarkt/Oberpfalz, 04.09.1980 - F 57/80 (https://dejure.org/1980,32350)
AG Neumarkt/Oberpfalz, Entscheidung vom 04.09.1980 - F 57/80 (https://dejure.org/1980,32350)
AG Neumarkt/Oberpfalz, Entscheidung vom 04. September 1980 - F 57/80 (https://dejure.org/1980,32350)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   FG Berlin, 20.10.1983 - I 57/80   

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https://dejure.org/1983,20100
FG Berlin, 20.10.1983 - I 57/80 (https://dejure.org/1983,20100)
FG Berlin, Entscheidung vom 20.10.1983 - I 57/80 (https://dejure.org/1983,20100)
FG Berlin, Entscheidung vom 20. Januar 1983 - I 57/80 (https://dejure.org/1983,20100)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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