Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 05.07.2011 - 6 A 10235/11.OVG |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 131 Abs 1 S 1 BauGB, § 131 Abs 3 BauGB, § 133 Abs 3 BauGB
Erschließungsbeitragsrechtlicher Verteilungsmaßstab - Befahrbarkeit der Erschließungsstraße - esovgrp.de
BauGB § 131,BauGB § 131 Abs 1,BauGB § 131 Abs 1 S 1,BauGB § 131 Abs 3,BauGB § 133,BauGB § 133 Abs 3
Angemessenheit, Artzuschlag, Ausgestaltung, Begegnungsverkehr, Bestimmtheit, Betrachtungsweise, einheitliche Straße, einheitliche Verkehrsanlage, endgültige Herstellung, Engstelle, Erreichbarkeit, Erscheinungsbild, Erschließung, Erschließungsanlage, Erschließungsbeitrag, ... - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BauGB § 131 Abs. 1; BauGB § 131 Abs. 3
Überschreitung des durch § 131 Abs. 3 BauGB eingeräumten Spielraums durch Auswahl eines erschließungsbeitragsrechtlichen Verteilungsmaßstabs zur Festlegung eines gebietsbezogenen Artzuschlags; Erfordernis einer ständigen Gewährleistung der reibungslosen Erreichbarkeit eines ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Überschreitung des durch § 131 Abs. 3 BauGB eingeräumten Spielraums durch Auswahl eines erschließungsbeitragsrechtlichen Verteilungsmaßstabs zur Festlegung eines gebietsbezogenen Artzuschlags; Erfordernis einer ständigen Gewährleistung der reibungslosen Erreichbarkeit eines ...
Verfahrensgang
- VG Koblenz, 06.09.2010 - 4 K 257/10
- OVG Rheinland-Pfalz, 05.07.2011 - 6 A 10235/11.OVG
Papierfundstellen
- NVwZ 2011, 1343
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2016 - 6 A 11070/15
Gerichtliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines Bescheids zur Erhebung von …
Auch durch Satzungen konnte festgelegt werden, unter welchen Voraussetzungen eine Straße als erstmals hergestellt zu betrachten war (vgl. OVG RP, Urteil vom 9. Februar 2011 - 6 A 11029/10.OVG -, NVwZ-RR 2011, 540; OVG RP, Urteil vom 5. Juli 2011 - 6 A 10235/11.OVG -, NVwZ 2011, 1343). - OVG Rheinland-Pfalz, 14.01.2013 - 6 A 10836/12
Festlegung einer einheitlichen öffentlichen Einrichtung der zum Anbau bestimmten …
Nimmt man die Anbaubestimmung (schon) für diesen Zeitpunkt an, so erfüllte die Straße "A..." aber die Herstellungsmerkmale der Satzung der Beklagten über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen vom 6. Dezember 1971 - EBS 1971 - nicht (vgl. hierzu grundsätzlich BVerwG, 8 C 59.84, juris; OVG RP, 6 A 10235/11.OVG, esovgrp). - OVG Rheinland-Pfalz, 18.07.2012 - 6 A 10139/12
Straßenausbaubeitrag; Aufwandsverteilung; grundstücksbezogener Artzuschlag; …
Dabei kann unerörtert bleiben, unter welchen Umständen im Ausbaubeitragsrecht ein gültiger Verteilungsmaßstab neben einem gebietsbezogenen auch einen grundstücksbezogenen Artzuschlag voraussetzt (vgl. für das Erschließungsbeitragsrecht: OVG RP, 6 A 10235/11.OVG, ESOVGRP, juris).