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   OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.2001 - 6 A 10518/00   

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https://dejure.org/2001,17942
OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.2001 - 6 A 10518/00 (https://dejure.org/2001,17942)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16.01.2001 - 6 A 10518/00 (https://dejure.org/2001,17942)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16. Januar 2001 - 6 A 10518/00 (https://dejure.org/2001,17942)
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2016 - 6 A 11070/15

    Gerichtliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines Bescheids zur Erhebung von

    Das sind solche Straßen, die seinerzeit bereits existierten, deren Ausbauzustand den damals in der betreffenden Gemeinde geltenden Anforderungen an eine fertige Ortsstraße entsprach und die mit dem Willen der Gemeinde dem inneren Anbau sowie dem innerörtlichen Verkehr zu dienen bestimmt waren (OVG RP, Urteil vom 16. Januar 2001 - 6 A 10518/00.OVG -, AS 29, 13 = KStZ 2001, 117).

    Fehlen solche Beschlüsse der zuständigen Gemeindeorgane, kann sich aus Indizien (Pläne, Fotografien, Bebauung) ergeben, dass eine Straße schon damals "vorhanden" war (OVG RP, Urteil vom 16. Januar 2001 - 6 A 10518/00.OVG -, AS 29, 13 = KStZ 2001, 117).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2017 - 6 A 11584/16

    Zahlung von Vorausleistungen auf den einmaligen Straßenausbaubeitrag für die

    Als Umstände, die für eine Widmung in alter Zeit sprechen können, sind z. B. Katastereintragungen (vgl. OVG RP, Urteil vom 16. Januar 2001 - 6 A 10518/00.OVG -, AS 29, 13 = KStZ 2001, 117), Versteinungen des Weges, die Wegeunterhaltung sowie Maßnahmen der Wegepolizei angenommen worden (vgl. OVG RP, Beschluss vom 8. Juni 2001 - 1 A 10663/01.OVG - OVG RP, Urteil vom 14. Juni 2005 - 6 A 10131/05.OVG -).
  • VG Trier, 14.04.2016 - 2 K 193/16

    Wiederkehrende Straßenbaubeiträge Saarburg

    Die Zulässigkeit der Rückwirkung setzt weiter das Vorliegen besonderer Umstände, wie z.B. eine geringe Belastung durch die Rückwirkung oder die Beseitigung lediglich formeller Mängel einer Norm, voraus (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16. Januar 2001 - 6 A 10518/00.OVG - m. w. Rsprnw.).

    Diese Zeitspanne ist nicht zu beanstanden (vgl. OVG Rheinland- Pfalz, Urteil vom 16. Januar 2001 - 6 A 10518/00.OVG - m. w. N.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.01.2013 - 6 A 10836/12

    Festlegung einer einheitlichen öffentlichen Einrichtung der zum Anbau bestimmten

    Als Umstände, die für eine Widmung in alter Zeit sprechen können, sind z.B. Katastereintragungen (vgl. OVG RP, 6 A 10518/00.OVG, KStZ 2001, 117, esovgrp, juris), Versteinungen des Weges, die Wegeunterhaltung sowie Maßnahmen der Wegepolizei angenommen worden (vgl. OVG RP, 1 A 10663/01.OVG, esovgrp).
  • VG Mainz, 27.10.2010 - 3 K 794/09

    Erschließungsbeitrag in Rheinhessen: Vor Inkrafttreten des Bundesbaugesetzes

    Auch wenn die vorgenannten Vorschriften eine dem § 15 preußisches Fluchtliniengesetz (vgl. den Text bei VG Sigmaringen, Urteil vom 23. September 2008 - 3 K 563/06 -, juris [Rdnr. 26]) entsprechende "Definition" einer vorhandenen Straße nicht enthalten, so lässt sich ihnen jedoch mit der gebotenen Deutlichkeit entnehmen, dass eine Ortsstraße dann als vorhanden anzusehen ist, wenn ihr Ausbauzustand vor Inkrafttreten des Bundesbaugesetzes den in Art. 19 Abs. 3 HessBauO 1881 genannten Anforderungen unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten genügt hat und mit dem Willen der Gemeinde wegen ihres hinreichenden Ausbauzustandes dem innerörtlichen Anbau (Art. 20 Satz 2 HessBauO 1881) und öffentlichen Verkehr (Art. 19 Abs. 1 HessBauO 1881, Art. 30 Abs. 1 Satz 2 HessStrG 1926) zu dienen bestimmt war und gedient hat (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16. Januar 2001 - 6 A 10518/00.OVG -, AS 29, 13, 17).

    Ob und gegebenenfalls wann eine Straße zum planmäßigen Anbau bestimmt und freigegeben worden ist und damit den Charakter einer Ortsstraße und damit Erschließungsanlage im heutigen Sinne erhalten hat, ist bei Fehlen entsprechender Pläne und Beschlüsse der zuständigen Gemeindeorgane anhand sonstiger Indizien zu ermitteln (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 13. März 1997 - 1 A 10663/96.OVG - und vom 16. Januar 2001 - a.a.O. S. 17).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.08.2002 - 6 C 10464/02

    Unwirksame Tiefenbegrenzungsregelung; zeitweise Beitragsbefreiung

    Sie findet ihre Ermächtigungsgrundlage in § 10 Abs. 8 KAG, der auch im Blick auf die diesbezüglich angeordnete Rückwirkung mit höherrangigem Recht in Einklang steht (vgl. OVG Rh-Pf, Urteil vom 16. Januar 2001 - 6 A 10518/00.OVG -).

    Nur durch diese Auslegung wird der Wertungswiderspruch aufgelöst, der darin besteht, dass die Beitragsbefreiung dem Grunde nach im Ermessen der Gemeinden liegt, der Höhe nach für den Regelfall durch die Nutzungsdauer der Verkehrsanlagen bestimmt wird (Fortentwicklung des Senatsurteils vom 16. Januar 2001, a.a.O.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.07.2010 - 6 A 10590/10

    Zur Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge auf der Grundlage des § 10 Abs

    Nach der Rechtsprechung des Senats steht dies mit höherrangigem Recht in Einklang (OVG RP, 6 C 10464/02.OVG, AS 30, 106, ESOVGRP; OVG RP, 6 A 10518/00.OVG, AS 29, 13, ESOVGRP).
  • VG Neustadt, 24.03.2004 - 1 K 3381/03

    Stadt Hornbach darf Vorausleistungen verlangen

    Die B 424 stellt somit die Hauptverkehrsachse im Stadtbereich dar, die jeweils den Anschluss an das übrige Verkehrsnetz vermittelt und alle übrigen in sie unmittelbar oder mittelbar einmündenden weiteren Straßen zu einem Erschließungssystem verbindet (vgl. hierzu OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16. Januar 2001 - 6 A 10518/00.OVG -).
  • VG Neustadt, 24.03.2004 - 1 K 3378/03

    Stadt Hornbach darf Vorausleistungen verlangen

    Die B 424 stellt somit die Hauptverkehrsachse im Stadtbereich dar, die jeweils den Anschluss an das übrige Verkehrsnetz vermittelt und alle übrigen in sie unmittelbar oder mittelbar einmündenden weiteren Straßen zu einem Erschließungssystem verbindet (vgl. hierzu OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16. Januar 2001 - 6 A 10518/00.OVG -).
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