Weitere Entscheidung unten: VG Magdeburg, 28.04.2015

Rechtsprechung
   VG Lüneburg, 28.01.2016 - 6 A 30/15   

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https://dejure.org/2016,2142
VG Lüneburg, 28.01.2016 - 6 A 30/15 (https://dejure.org/2016,2142)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 28.01.2016 - 6 A 30/15 (https://dejure.org/2016,2142)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - 6 A 30/15 (https://dejure.org/2016,2142)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur irreführenden Etikettierung von Lebensmitteln

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Etikettierung von Lebensmitteln

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Lüneburg, 09.11.2016 - 5 A 185/15

    Gebühren für einen Feuerwehreinsatz nach Ölunfall mit einem Lkw; Anforderungen an

    Eine Heilung ist gemäß § 45 Abs. 2 VwVfG zwar bis zum Abschluss des gerichtlichen Verfahrens möglich, die Anhörung durch das Gericht vermag die Anhörung durch die zuständige Behörde jedoch nicht zu ersetzen (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.03.2012 - 3 C 16.11 -, juris, Rn. 18; Urt. v. 24.06.2010 - 3 C 14.09 -, juris, Rn. 37; Urt. v. 07.10.1980 - 6 C 39.80 -, juris, Rn. 12; OVG NRW, Beschl. v. 09.12.2009 - 8 D 12/08.AK -, juris, Rn. 111; VG Lüneburg, Urt. v. 28.01.2016 - 6 A 30/15 -, juris, Rn. 30; Kopp/Ramsauer, VwVfG, 16. Aufl. 2015, § 45 Rn. 27).

    Daher muss ein Kläger zur Begründung einer Rechtsverletzung geltend machen, dass sich der von ihm gerügte Verfahrensfehler auf seine materiell-rechtliche Position ausgewirkt haben könnte (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.11.2011 - 9 A 23.10 -, juris, Rn. 15; VG Lüneburg, Urt. v. 28.01.2016 - 6 A 30/15 -, juris, Rn. 30).

    Danach ist zu prüfen, ob die konkrete Möglichkeit besteht, dass der Beklagte aufgrund der erhobenen Einwände des Klägers die streitgegenständlichen Anordnungen nicht oder nicht in dieser Form getroffen hätte (vgl. VG Lüneburg, Urt. v. 28.01.2016 - 6 A 30/15 -, juris, Rn. 30).

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Rechtsprechung
   VG Magdeburg, 28.04.2015 - 6 A 30/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,23176
VG Magdeburg, 28.04.2015 - 6 A 30/15 (https://dejure.org/2015,23176)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 28.04.2015 - 6 A 30/15 (https://dejure.org/2015,23176)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 28. April 2015 - 6 A 30/15 (https://dejure.org/2015,23176)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Berlin, 07.08.2017 - 22 K 192.15

    Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung - Zerrüttetes Vertrauensverhältnis

    Dies stünde mit dem Fürsorgegedanken des SGB IX offensichtlich nicht in Einklang (VG Magdeburg, Urteil vom 28. April 2015 - 6 A 30/15 - juris Rn. 19).
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