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   VG Hannover, 30.05.2007 - 6 A 3372/06   

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https://dejure.org/2007,11553
VG Hannover, 30.05.2007 - 6 A 3372/06 (https://dejure.org/2007,11553)
VG Hannover, Entscheidung vom 30.05.2007 - 6 A 3372/06 (https://dejure.org/2007,11553)
VG Hannover, Entscheidung vom 30. Mai 2007 - 6 A 3372/06 (https://dejure.org/2007,11553)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    (Überweisung eines Schülers an eine andere Schule; Beachtung der Persönlichkeitsrechte der Lehrer ist Schülerpflicht; hier: Missbrauch der Namen von Lehrkräften im Internet).

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 43 Abs. 2 Nr. 3 NSchG; § 61 Abs. 2 NSchG; § 61 Abs. 3 Nr. 2 NSchG; Art. 1 Abs. 1 GG; Art. 2 Abs. 1 GG
    Beachtung der Persönlichkeitsrechte von Lehrkräften als Schülerpflicht; Geltung der Persönlichkeitsrechte der Lehrkräfte im außerschulischen Bereich, insbesondere im Internet; Überweisung eines Schülers an eine andere Schule derselben Schulform; Annerkennung des Rechts ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verweisung von der Schule - Persönlichkeitsrechtsverletzung von Lehrern durch gefälschte Beiträge in einem Chatroom

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beachtung der Persönlichkeitsrechte von Lehrkräften als Schülerpflicht; Geltung der Persönlichkeitsrechte der Lehrkräfte im außerschulischen Bereich, insbesondere im Internet; Überweisung eines Schülers an eine andere Schule derselben Schulform; Annerkennung des Rechts ...

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 35
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (2)

  • VG Hannover, 07.06.2006 - 6 B 3325/06

    Schulverweis wegen der Verletzung des Persönlichkeitsrechts einer Lehrkraft

    Auszug aus VG Hannover, 30.05.2007 - 6 A 3372/06
    Die Geltung der Persönlichkeitsrechte der Lehrkräfte insbesondere im außerschulischen, durch den Begriff der Privatsphäre gekennzeichneten persönlichen Bereich, stellt eine Grenze dar, die von Schülerinnen und Schülern nicht überschritten werden darf (wie Beschluss der Kammer vom 7.6.2006 - 6 B 3325/06 -).

    Zu der Frage, wie seine Mitschüler in den Besitz des von ihm vergebenen Kennwortes für das von ihm erstellte Userprofil gelangt sein sollen, was auch das Wissen um das notwendige Password zum Einloggen in den Chat umfasst, hat der Kläger zur Klagebegründung nichts vorgetragen, obwohl die Kammer ihn in den Gründen ihres Beschlusses vom 7. Juni 2006 - 6 B 3325/06 - auf den diesbezüglichen Mangel in seinem Tatsachenvortrag hingewiesen hat.

    Die Kammer hält im Anschluss an ihre Ausführungen im Beschluss vom 7. Juni 2006 - 6 B 3325/06 - daran fest, dass das durch den Seitenausdruck dokumentierte Verhalten des Klägers eine grobe Verletzung seiner Pflichten als Schüler im Sinne von § 61 Abs. 2 NSchG darstellt.

  • BVerfG, 13.05.1986 - 1 BvR 1542/84

    Verfassungswidrigkeit der unbegrenzten finanziellen Verpflichtung von Kindern

    Auszug aus VG Hannover, 30.05.2007 - 6 A 3372/06
    Demzufolge ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. dazu z.B. BVerfGE 72, 155, 170, m.w.N.) auch das Recht auf Selbstbestimmung im Bereich der Offenbarung von persönlichen Lebenssachverhalten als Schutzgut des allgemeinen Persönlichkeitsrechts anerkannt.
  • VGH Bayern, 10.03.2010 - 7 B 09.1906

    Gerichtlicher Rechtsschutz gegen einen schulrechtlichen verschärften Verweis

    Selbst eine scharf formulierte Kritik ist, solange sie die Grenze zur Strafbarkeit oder zur Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nicht überschreitet, von der betroffenen Lehrkraft hinzunehmen und kann die Funktionsfähigkeit der Schule nicht beeinträchtigen (vgl. Niehues/Rux, a.a.O., RdNr. 520; VG Hannover vom 30.5.2007 NVwZ-RR 2008, 35/36).
  • VG Freiburg, 28.01.2009 - 2 K 2180/08

    Klage gegen Schulausschluss wegen sexueller Übergriffe

    22 In dem Fehlverhalten liegt auch eine gravierende Verletzung der Pflichten des Klägers als Schüler, zu denen es ohne weiteres gehört, die Persönlichkeitsrechte und dabei vor allem auch die Intimsphäre aller im Schulalltag vereinten Menschen zu beachten (vgl. VG Hannover, Urteil vom 30.05.2007 - 6 A 3372/06 -, NVwZ-RR 2008, 35).
  • VG Karlsruhe, 27.02.2008 - 5 K 112/08

    Schweres Fehlverhalten eines Schülers bei mehrfachem heimlichen Beobachten von

    Zu den Pflichten eines Schülers gehört es, die Persönlichkeitsrechte aller im Schullalltag vereinten Menschen zu beachten (VG Hannover, Urt. v. 30.05.2007 - 6 A 3372/06 -, NVwZ-RR 2008, 35).
  • VG Augsburg, 05.02.2013 - Au 3 K 12.969

    Entlassung von der Realschule

    Die Geltung der Persönlichkeitsrechte der Lehrkräfte insbesondere im außerschulischen, durch den Begriff der Privatsphäre gekennzeichneten persönlichen Bereich, stellt eine Grenze dar, die von Schülern nicht überschritten werden darf (vgl. VG Hannover, U.v. 30.5.2007 - 6 A 3372/06 - NVwZ-RR 2008, 35).
  • VG Augsburg, 17.08.2012 - Au 3 S 12.970

    Vorläufiger Rechtsschutz; Entlassung von der Realschule

    Die Geltung der Persönlichkeitsrechte der Lehrkräfte insbesondere im außerschulischen, durch den Begriff der Privatsphäre gekennzeichneten persönlichen Bereich, stellt eine Grenze dar, die von Schülern nicht überschritten werden darf (vgl. VG Hannover vom 30.05.2007 6 A 3372/06, ).
  • VG Bayreuth, 28.09.2009 - B 3 K 08.1019

    Verbreitung von Äußerungen mit beleidigendem Inhalt über eine Studienreferendarin

    Die Geltung der Persönlichkeitsrechte der Lehrkräfte insbesondere im außerschulischen, durch den Begriff der Privatsphäre gekennzeichneten persönlichen Bereich, stellt eine Grenze dar, die von Schülern nicht überschritten werden darf (vgl. VG Hannover vom 30.05.2007 - 6 A 3372/06 - juris).
  • VG Hannover, 07.06.2006 - 6 B 3325/06
    Der Antragsteller hat am 26. Mai 2006 Klage im Hauptsacheverfahren 6 A 3372/06 erhoben und im vorliegenden Verfahren um vorläufigen Rechtsschutz gegen die sofortige Vollziehung der Schulüberweisung nachgesucht.
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