Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2008 - 6 A 3734/05   

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https://dejure.org/2008,4104
OVG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2008 - 6 A 3734/05 (https://dejure.org/2008,4104)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.05.2008 - 6 A 3734/05 (https://dejure.org/2008,4104)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Mai 2008 - 6 A 3734/05 (https://dejure.org/2008,4104)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Einstellung in ein Beamtenverhältnis auf Probe; Voraussetzungen für eine Einstellung in ein Beamtenverhältnis auf Probe; Ausnahmsweise Übernahme wegen Anrechnung von Zivildienstzeiten; Ableistung des Zivildienstes als ausschließlicher Grund für die Alterüberschreitung; Voraussetzungen für eine Unterbrechung des Kausalzusammenhangs; Notwendigkeit der Übernahme einer Lehrkraft in einem Mangelfach trotz Altersüberschreitung; Sonderpädagogik mit dem Fach Biologie als Mangelfach; Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz; Verstoß gegen das europarechtliche Verbot der Benachteiligung wegen Alters; Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des beamtenrechtlichen Versorgungssystems als legitimer Grund für eine Ungleichbehandlung; Zulässigkeit einer unterschiedlichen Ausgestaltung des Beschäftigungsverhältnisses; Kriterien für die Beurteilung der Angemessenheit der laufbahnrechtlichen Höchstaltersgrenze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VG Berlin, 31.03.2009 - 28 A 188.08

    Höchstaltersgrenze für Aufstieg in den höheren Polizeivollzugsdienst

    Vor diesem Hintergrund hat das Gericht keine Zweifel, dass das Bedürfnis, ein angemessenes Verhältnis zwischen Beschäftigungszeit in der höheren Laufbahn und erhöhtem Versorgungsanspruch zu gewährleisten, grundsätzlich ein legitimes, objektives und angemessenes Ziel im Sinne des § 10 Satz 1 AGG ist, das eine Ungleichbehandlung wegen des Alters rechtfertigen kann (so auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. September 2008, a.a.O.; VG Düsseldorf, Beschluss vom 19. November 2008 - 13 L 1652.08 -, zitiert nach juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26. November 2008, a.a.O.; zur Rechtfertigung von Höchstaltersgrenzen für die Einstellung auch OVG Berlin, Urteil vom 28. Februar 2008, a.a.O.; OVG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 18. Juli 2007, a.a.O., und vom 30. Mai 2008 - 6 A 3734/05 -, zitiert nach juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 10. August 2007, a.a.O.; VG Frankfurt, Beschluss vom 21. April 2008 - 9 E 3856/07 -, zitiert nach juris, Rn. 88; Mahlmann, ZBR 2007, S. 325, 330; v.Roetteken, jurisPR-ArbR, Anm. zu OVG Münster, Urteil vom 15. März 2007 - 6 A 4625/04).

    Die Frage einer ausgewogenen Altersstruktur stellt ebenfalls ein legitimes Ziel dar, das zumindest ergänzend zur Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung herangezogen werden kann (so auch OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. Februar 2008, a.a.O.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. Mai 2008, a.a.O.).

    Dies verdeutlicht, dass es bei der Frage der Angemessenheit und Erforderlichkeit im Sinne des § 10 Satz 2 AGG um die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme geht und dem Regelungsgeber ein weiter Spielraum eröffnet ist (so auch OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. Februar 2008, a.a.O., Rn. 31; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. Mai 2008, a.a.O., Rn. 67ff; a.A. VG Frankfurt, Beschluss vom 21. April 2008, a.a.O., Rn. 94, 120 f.; ebenso v.Roetteken, a.a.O.).

  • LAG Hamm, 07.08.2008 - 11 Sa 284/08

    Benachteiligung wegen des Alters durch eine Höchstaltersgrenze für die

    Daran gemessen ist die Festlegung der Altersgrenze auf 35 Jahre nach Auffassung des OVG NRW nicht zu beanstanden (OVG NRW 30.05.2008 - 6 A 3734/05 - OVG NRW 15.03.2007 - 6 A 2007/04 - OVG NRW 15.03.2007 - 6 A 942/05 - OVG NRW 18.07.2007 - 6 A 2008/04 - ebenso OVG Rh-Pf. 10.08.2007 - 2 A 10294/07 - DÖD 2008, 66).
  • VG Aachen, 18.09.2009 - 1 L 339/09

    Zulässigkeit der Ungleichbehandlung von Richtern und Beamten bzgl. der

    vgl. dazu OVG NRW, Urteil vom 30. Mai 2008 - 6 A 3734/05 -, Urteilsabdruck S. 17 - 20.
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