Rechtsprechung
   VG Oldenburg, 14.02.2003 - 6 A 4429/00   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Fehlende Beihilfefähigkeit von ärztlich veranlasstem "Chemical Peeling" im Gesicht.

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Fehlende Beihilfefähigkeit von ärztlich veranlasstem "Chemical Peeling" im Gesicht.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Gera, 03.04.2017 - 1 K 546/16  

    Beihilfe: Arzt kann ohne weiteres Empfehlung der Ärztekammer zur analogen

    In Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist jedoch davon auszugehen, dass Krankheit ein regelwidriger körperlicher oder geistiger Zustand ist, der ärztlicher Behandlung bedarf und dem ohne ärztliche Hilfe nicht mit Aussicht auf Erfolg begegnet werden kann (VG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 14. Februar 2003 - 6 A 4429/00 - BSG, Urteil vom 30. Mai 1967 - 3 RK 15/65 - jeweils zitiert nach juris; Schadewitz/Röhrig, Beihilfevorschriften, § 12 BBhV Rn. 13 f.).

    Ausschließlich kosmetischen Zwecken dienende Maßnahmen sind nicht beihilfefähig (VG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 14. Februar 2003 - 6 A 4429/00 -, a.a.O.; Schadewitz/Röhrig, a.a.O., § 12 BBhV Rn. 15).

    Derartige Maßnahmen sind aber, abgesehen von Ausnahmefällen, keine objektiv notwendigen Krankenbehandlungen (VG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 14. Februar 2003 - 6 A 4429/00 -, a.a.O. m.w.N.).

  • VG Köln, 19.12.2007 - 3 K 267/07  

    Ablehnung des Antrags eines Ruhestandsbeamten auf Gewährung einer Beihilfe zu den

    vgl. VG Oldenburg, Urteil vom 14. Februar 2003 - 6 A 4429/00 - veröffentlicht in juris; Bundessozialgericht (BSG), Urteile vom 19. Februar 2003 - B 1 KR 1/02 R -, BSGE 90, 289 und vom 10. Februar 1993 - 1 RK 14/92 -, BSGE 72, 96.
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