Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Oberhalb einer Häufigkeit von 0,15 sind nach GIRL die grundlegenden Unterschiede zwischen Tierhaltungen und Biogasanlagen bei der Einzelfallbeurteilung von Geruchsbelastungen zu berücksichtigen; Berücksichtigung grundlegender Unterschiede zwischen Tierhaltungen und ...

• ra.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Geruchsbelästigung durch Biogasanlage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Nachbarklage gegen eine Biogasanlage

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Nachbarklage gegen Errichtung einer Biogasanlage erfolgreich

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Geruchsbelästigung durch Biogasanlage: Immissionen sind nach GIRL zu bewerten! (IBR 2011, 1223)

Papierfundstellen

• BauR 2011, 1701

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

• BVerwG, 11.12.2008 - 7 C 6.08

  Biogasanlage; Blockheizkraftwerk; Außenbereich; Biomasse; Anknüpfungspunkt; …

  Auszug aus VG Schleswig, 04.04.2011 - 6 A 60/10

  Die bauliche Anlage darf nicht auf die Gewinnung von mehr Biogas ausgerichtet sein, als es vom Blockheizkraftwerk mit maximal 0, 5 MW installierter elektrischer Leistung abgenommen werden und dort Verwendung finden kann (BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 2008, Az.: 7 C 6/08, zitiert nach juris).
• BVerwG, 25.02.1977 - 4 C 22.75

  Anforderungen an das objekt-rechtliche Gebot der Rücksichtnahme

  Auszug aus VG Schleswig, 04.04.2011 - 6 A 60/10

  Dabei ist in die Abwägung auch einzustellen, ob dem Bauherrn nach Lage der Dinge angesonnen werden kann, dem Bauvorhaben einen anderen, für den Nachbarn weniger lästigen Standort zu geben (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Februar 1977, Az.: 4 C 22/75, BVerwGE 52. Bd., 122 ff).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2002 - 7 B 315/02

  Erschwerung des Zugangs zu einer Beschwerdeentscheidung durch § 146 Abs. 4 Satz 6 …

  Auszug aus VG Schleswig, 04.04.2011 - 6 A 60/10

  Dabei kann es dahinstehen, ob der Schutzanspruch von Wohngebäuden im Außenbereich oder ehemaliger landwirtschaftlicher Wohngebäude im Einzelfall Geruchswahrnehmungshäufigkeiten von 0, 25, oder gar 0, 50 zulässt (vgl. älter OVG NRW, Beschluss vom 18. März 2002, Az.: 7 B 315/02 und jünger OVG NRW, Urteil vom 25. März 2009, Az.: 7 D 129/07).

 
• VG Oldenburg, 22.01.2010 - 5 B 3148/09

  Biogasanlage; Geruch; GIRL; Irrelevanz, Kleine; Lärm

  Auszug aus VG Schleswig, 04.04.2011 - 6 A 60/10

  Allerdings ist es in der Rechtsprechung verbreitet anerkannt, dass eine Beurteilung nach Maßgabe der GIRL eine Bewertung von Geruchsbelästigungen auch aus Biogas-Anlagen ermöglicht (vgl. VG Oldenburg, Beschluss vom 22. Januar 2010, Az.: 5 B 3148/09 mwN, zitiert nach juris).
• BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06

  Außenbereich; Windenergieanlage; Rotoren; Drehbewegung von -; Gebot der …

  Auszug aus VG Schleswig, 04.04.2011 - 6 A 60/10

  Das Rücksichtnahmegebot erstreckt sich vielmehr auch auf sonstige nachteilige Auswirkungen eines Vorhabens, zu denen auch Belastungen psychischer Art, wie z. B. die erdrückende oder erschlagende Wirkung baulicher Anlagen auf Nachbargrundstücke gehören kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Dezember 2006, Az.: 4 D 72/06; NVwZ 2007, 336, mwN.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 25.03.2009 - 7 D 129/07

  Zumutbarkeit von Lärm

  Auszug aus VG Schleswig, 04.04.2011 - 6 A 60/10

  Dabei kann es dahinstehen, ob der Schutzanspruch von Wohngebäuden im Außenbereich oder ehemaliger landwirtschaftlicher Wohngebäude im Einzelfall Geruchswahrnehmungshäufigkeiten von 0, 25, oder gar 0, 50 zulässt (vgl. älter OVG NRW, Beschluss vom 18. März 2002, Az.: 7 B 315/02 und jünger OVG NRW, Urteil vom 25. März 2009, Az.: 7 D 129/07).
• OVG Schleswig-Holstein, 13.03.2006 - 1 LA 5/06

  Auszug aus VG Schleswig, 04.04.2011 - 6 A 60/10

  Die Anwendung der GIRL gewährleistet eine hinreichend verlässliche Prognose und Bewertung von Geruchsbelästigungen (OVG Schleswig, Beschluss vom 13. März 2006, Az.: 1 LA 5/06).
• OVG Schleswig-Holstein, 09.12.2010 - 1 LB 5/10

  Einbeziehung eines Gebäudes zur Bestimmung der näheren Umgebung

  Auszug aus VG Schleswig, 04.04.2011 - 6 A 60/10

  Selbst wenn, dem Schleswig-Holsteinischen OVG folgend (vgl. Urteil vom 09. Dezember 2010 zum Aktenzeichen 1 LB 5/10), entgegen den Schleswig-Holsteinischen Auslegungshinweisen zur GIRL idF vom 29. Februar 2008 (…Amtsblatt 2009, S. 1019 ff) Wohnbauvorhaben im Außenbereich nur einen geringeren immissionsschutzrechtlichen Schutzanspruch als Wohnnutzungen im Dorfgebiet beanspruchen können, was vorliegend schon deshalb der Fall ist, weil das Wohngrundstück der Klägerin gerade kein sonstiges Wohnbauvorhaben gemäß § 35 Abs. 2 BauGB ist, sondern nur den Bestandsschutz einer ehemaligen landwirtschaftlichen Wohnnutzung genießt, ist die Geruchsbelastung für das klägerische Grundstück insgesamt nach GIRL eine unzumutbare erhebliche Belästigung.
• OVG Rheinland-Pfalz, 07.10.2009 - 1 A 10898/07

  Nachbarklage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung …

  Auszug aus VG Schleswig, 04.04.2011 - 6 A 60/10

  Dieser Rechtsprechung schließt sich die Kammer für die Beurteilung von Gerüchen aus Biogas-Anlagen grundsätzlich an, weil die Geruchsquellen, Grundfuttersilagen und Gülle in der Rindviehhaltung und beim Betrieb von Biogas-Anlagen vorkommen (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 07. Oktober 2009, Az.: 1 A 10898/07, Rdnr. 81, mwN, zitiert nach juris).

• VG Düsseldorf, 24.04.2012 - 3 K 6274/09

  Außenbereich Bioaerosole Geruch Geruchsbelastung Gesamtbelastung Hähnchenmast …

  vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. Mai 2010 - 8 B 992/09 -, Juris; Beschluss vom 14. Januar 2010 - 8 B 1015/09 -, a. a. O.; Beschluss vom 23. März 2009 - 10 B 259/09 -, Juris; so auch VG Oldenburg, Urteil vom 10. März 2010 - 5 A 1375/09 -, Juris; im Ergebnis auch VG Schleswig, Urteil vom 4. April 2011 - 6 A 60/10 -, Juris; zu weiteren Einzelheiten, insbesondere zu Geruchshäufigkeit und Geruchsprognose vgl. ebenfalls o. g. Entscheidung des OVG NRW vom 14. Januar 2010; VG Düsseldorf, Beschluss vom 6. Juni 2011 - 3 L 142/11 - VG Arnsberg, Urteil vom 7. April 2011.

  vgl. OVG NRW, Urteil vom 25. März 2009 - 7 D 129/07.NE -, ZfBR 2009, 482 ff. und Juris (…Leitsatz und Rn. 127, 128); zur Notwendigkeit einer Einzelfallprüfung bei Geruchsbelästigungen oberhalb des Wertes von 0, 15: VG Schleswig, Urteil vom 4. April 2011 - 6 A 60/10 -, a. a. O.

• VG Aachen, 04.10.2011 - 6 K 2244/09

  Klage gegen Genehmigung eines Dritten zu Errichtung und Betrieb einer …

  Denn Biogasanlagen verursachen eine Konzentration von großen Mengen Gärsubstraten und Gärresten an einem Standort, für die es weder im Dorfgebiet noch im Außenbereich eine Vorprägung gibt, vgl. Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Urteil vom 4. April 2011, - 6 A 60/10 -, .