Rechtsprechung
   BVerwG, 13.12.2017 - 6 A 7.16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    Bundesnachrichtendienst muss Speicherung und Nutzung der Metadaten von durch Art. 10 GG geschützten Telefonverkehren in der Datei VERAS unterlassen

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Jurion

    Vorbeugende Unterlassungsklage betreffend die Speicherung und Nutzung von Metadaten aus auslandsbezogenen leitungsvermittelten Telefonie-Verkehren durch den Bundesnachrichtendienst (BND); Anspruch auf Löschung der Daten in der vom BND betriebenen Datei VERAS (Verkehrsdatenanalysesystem); Statthaftigkeit der vorbeugenden Unterlassungsklage zur Abwehr eines drohenden tatsächlichen Verwaltungshandeln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorbeugende Unterlassungsklage betreffend die Speicherung und Nutzung von Metadaten aus auslandsbezogenen leitungsvermittelten Telefonie-Verkehren durch den Bundesnachrichtendienst (BND); Anspruch auf Löschung der Daten in der vom BND betriebenen Datei VERAS (Verkehrsdatenanalysesystem); Statthaftigkeit der vorbeugenden Unterlassungsklage zur Abwehr eines drohenden tatsächlichen Verwaltungshandeln

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Bundesnachrichtendienst muss Speicherung und Nutzung der Metadaten von durch Art. 10 GG geschützten Telefonverkehren in der Datei VERAS unterlassen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Telefonie-Metadaten - und die Datensammlung des Bundesnachrichtendienstes

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtsschutzbedürfnis für eine vorbeugende Unterlassungsklage

  • lto.de (Pressebericht, 14.12.2017)

    Speicherung von Telefoniemetadaten rechtswidrig: Jeder ist betroffen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    BND muss Speicherung und Nutzung der Metadaten von Telefonaten in der Datei VERAS unterlassen




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht