Rechtsprechung
   BAG, 05.11.1981 - 6 ABR 50/79   

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • DB 1982, 704



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BAG, 07.06.1984 - 6 ABR 66/81

    Betriebsratsmitglied - Schulungsveranstaltung - Reisekosten

    Seine Ausführungen stimmen insoweit mit der ständigen Rechtsprechung des Senats überein (vgl. z.B. den Beschluß des erkennenden Senats vom 5. November 1981 - 6 ABR 50/79 -, DB 1982, 704).
  • BAG, 15.05.1986 - 6 ABR 64/83

    Betriebsrat - Ersatzmitglied - Schulung - Schulungsveranstaltung - Ersatzmitglied

    Dem einzelnen Betriebsratsmitglied ist im Unterschied zu § 37 Abs. 7 BetrVG kein Recht auf Freistellung für eine Schulung eingeräumt worden (vgl. BAGE 25, 348, 351 = AP Nr. 5 zu § 37 BetrVG 1972; erkennender Senat Beschluß vom 5. April 1984 - 6 AZR 495/81 - AP Nr. 46 zu § 37 BetrVG 1972; Beschluß vom 5. November 1981 - 6 ABR 50/79 - DB 82, 704).
  • LAG Köln, 12.04.1996 - 11 (13) TaBV 83/95

    Betriebsrat: Erforderlichkeit von Schulungsmaßnahmen - Grundsatz der

    Maßgebend dafür ist, daß eine Schulung mit diesem Inhalt (Grundkenntnisse des BetrVG) stets und ohne weitere Begründung für erforderlich gehalten wird, keinen aktuellen Bezug zum betrieblichen Geschehen benötigt und von jedem Betriebsratsmitglied in Anspruch genommen werden kann (BAG, Beschluß vom 27.09.1974 - 1 ABR 71/73 in AP Nr. 18 zu § 37 BetrVG 1972; Beschluß vom 24.08.1976 - 1 ABR 109/74 in AP Nr. 2 zu § 95 ArbGG 1953; Beschluß vom 08.02.1977 - 1 ABR 124/74 in AP Nr. 26 zu § 37 BetrVG 1972; Beschluß vom 21.11.1978 - 6 ABR 10/77 in AP Nr. 35 zu § 37 BetrVG 1972; Beschluß vom 05.11.1981 - 6 ABR 50/79 in DB 1982, 704).
  • BAG, 19.01.1984 - 6 ABR 12/81
    Allgemeine Grundkenntnisse des Betriebsverfassungsgesetzes sind unabdingbare Voraussetzung für die Arbeit jedes Betriebsratsmitglieds, die es in eigener Verantwortung wahrzunehmen hat (BAG Beschlüsse, aaO und vom 5. November 1981 - 6 ABR 50/79 -, DB 1982, 704 und - 6 ABR 59/79 -).
  • LAG Köln, 09.06.2000 - 11 TaBV 28/00

    Betriebsrat: Erforderlichkeit von Schulungsmaßnahmen

    Einführungen in die Grundzüge des Betriebsverfassungsgesetzes werden i.a. ohne weitere Begründung für erforderlich gehalten und können ohne aktuellen Bezug zum betrieblichen Geschehen von jedem Betriebsratsmitglied in Anspruch genommen werden (BAG, Beschluß vom 27.09.1974 -- 1 ABR 71/73 in AP Nr. 18 zu § 37 BetrVG 1972; Beschluß vom 24.08.1976 -- 1 ABR 109/74 in AP Nr. 2 zu § 95 ArbGG 1953; Beschluß vom 08.02.1977 -- 1 ABR 124/74 in AP Nr. 26 zu § 37 BetrVG 1972; Beschluß vom 21.11.1978 -- 6 ABR 10/77 in AP Nr. 35 zu § 37 BetrVG 1972; Beschluß vom 05.11.1981 -- 6 ABR 50/79 in DB 1982, 704).
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