Rechtsprechung
   LSG Hessen, 24.04.2013 - L 6 AS 376/11   

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https://dejure.org/2013,11056
LSG Hessen, 24.04.2013 - L 6 AS 376/11 (https://dejure.org/2013,11056)
LSG Hessen, Entscheidung vom 24.04.2013 - L 6 AS 376/11 (https://dejure.org/2013,11056)
LSG Hessen, Entscheidung vom 24. April 2013 - L 6 AS 376/11 (https://dejure.org/2013,11056)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Änderung der Bewilligung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) ohne Anrechnung von Kindergeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 13.09.2018 - III R 19/17

    Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung

    Die Anrechnung kann nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte nicht rückabgewickelt werden, weil es allein auf den tatsächlichen Zufluss des Kindergelds beim Hilfeempfänger ankommt und die nachträgliche Gewährung von Sozialleistungen ausgeschlossen ist (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 23. August 2011 B 14 AS 165/10 R, Die Sozialgerichtsbarkeit 2012, 470; Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 13. November 2003 5 C 26/02, Die Öffentliche Verwaltung 2004, 793, m.w.N.; Landessozialgericht --LSG-- Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. Juni 2018 L 34 AS 201/15, juris, Rz 39; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. März 2012 L 2 AS 5392/11, juris, Rz 34; Hessisches LSG, Urteil vom 24. April 2013 L 6 AS 376/11, juris, Rz 29 ff., Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 25. Mai 2010 L 3 AS 64/10 B PKH, juris, Rz 14, und vom 21. Juli 2017 L 3 AS 125/17 B PKH, juris, Rz 15; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 5. Dezember 2013 L 6 AS 926/13 B, juris, Rz 14; Sozialgericht für das Saarland, Urteil vom 22. März 2012 S 12 AS 362/11, juris, Rz 17).
  • BFH, 08.11.2018 - III R 31/17

    Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung

    Die Anrechnung kann nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte nicht rückabgewickelt werden, weil es allein auf den tatsächlichen Zufluss des Kindergeldes beim Hilfeempfänger ankommt und die nachträgliche Gewährung von Sozialleistungen ausgeschlossen ist (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 23. August 2011 B 14 AS 165/10 R, Die Sozialgerichtsbarkeit 2012, 470; Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 13. November 2003  5 C 26/02, Die Öffentliche Verwaltung 2004, 793, m.w.N.; Landessozialgericht --LSG-- Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. Juni 2018 L 34 AS 201/15, juris, Rz 39; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. März 2012 L 2 AS 5392/11, juris, Rz 34; Hessisches LSG, Urteil vom 24. April 2013 L 6 AS 376/11, juris, Rz 29 ff.; Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 25. Mai 2010 L 3 AS 64/10 B PKH, juris, Rz 14, und vom 21. Juli 2017 L 3 AS 125/17 B PKH, juris, Rz 15; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 5. Dezember 2013 L 6 AS 926/13 B, juris, Rz 14; Sozialgericht für das Saarland, Urteil vom 22. März 2012 S 12 AS 362/11, juris, Rz 17).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2018 - L 34 AS 201/15

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsantrag - Grundsicherung für

    Die Aufhebungen der Festsetzungsentscheidungen im Dezember 2011 bzw. März, Juni und November 2011 August 2007 haben deshalb im Verhältnis zum Beklagten lediglich die Bedeutung, dass der Kläger zu 1 (erst) von diesem Zeitpunkt an mit Schulden (gegenüber der Familienkasse) belastet ist (vgl. Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 21. Juli 2017 - L 3 AS 125/17 B PKH - juris; Hessisches LSG, Urteil vom 24. April 2013 - L 6 AS 376/11 - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. März 2012 - L 2 AS 5392/11 - juris).
  • LSG Hessen, 07.04.2015 - L 6 AS 62/15

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Kein Leistungsausschluss für

    Der 14. Senat hat sich in dieser Entscheidung allerdings nicht abschließend festgelegt, so dass nichts dagegen spricht, den verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Anrechnung des Großelterneinkommens beim Enkel (dazu Urteil des erkennenden Senats vom 24. April 2013 - L 6 AS 376/11) in der Weise Rechnung zu tragen, wie dies in den letzten Leistungsbescheiden geschehen ist.
  • LSG Schleswig-Holstein, 21.07.2017 - L 3 AS 125/17

    Leistungsrechtliche Folgen der Rückforderung von Kindergeld

    Dies entspricht auch der bereits vom Sozialgericht zitierten Rechtsprechung des BSG, wonach es bei der Berücksichtigung im Zuflussmonat bleibt, wenn eine Verpflichtung zur Rückzahlung einer laufenden Einnahme erst nach dem Monat des Zuflusses entsteht (Urteil vom 23. August 2011, B 14 AS 165/10 R; vgl. auch - ebenfalls in diesem Sinne - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. März 2012, L 2 AS 5392/11; Hessisches LSG, Urteil vom 24. April 2013, L 6 AS 376/11, sämtlich zitiert nach juris).
  • SG Dresden, 12.12.2016 - S 3 AS 1751/14

    Anrechnung des vollen Kindergeldbetrages in der Bedarfsgemeinschaft (BG) als

    Dagegen entschied das hessische Landessozialgericht mit Urteil vom 24.04.2013 (Az.: L 6 AS 376/11, 2. Orientierungssatz und Rn. 28), dass Kindergeld, das von einem nicht zur BG gehörenden Elternteil an das (bedürftige) Kind weitergeleitete wird, bei diesem als Einkommen zu berücksichtigen ist.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2013 - L 6 AS 926/13
    (vergleiche BSG, aaO; Hessisches Landessozialgericht - Urteil vom 24.04.2013 - L 6 AS 376/11 - Landessozialgericht Baden-Württemberg - Urteil vom 21.03.2012 - L 2 AS 5392/11 - Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht - Beschluss vom 25.05.2010 - L 3 AS 64/10 B PKH).
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