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   BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 116/17   

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https://dejure.org/2018,13190
BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 116/17 (https://dejure.org/2018,13190)
BAG, Entscheidung vom 24.05.2018 - 6 AZR 116/17 (https://dejure.org/2018,13190)
BAG, Entscheidung vom 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 (https://dejure.org/2018,13190)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 319 Abs. 1 ZPO, § ... 256 Abs. 1 ZPO, § 106 GewO, § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB, § 12 Abs. 1 BAT, § 14 BeamtStG, § 12 BAT, § 48 Abs. 2 BDG, § 4 Satz 3 MTV, § 106 Satz 1 GewO, § 315 BGB, § 315 Abs. 1 BGB, § 315 Abs. 3 Satz 1 BGB

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Einsatz Schulhausmeister an einer zweiten Schule

  • Wolters Kluwer

    Grenzen des Abordnungsrechts des öffentlichen Arbeitgebers an Schulen in Nordrhein-Westfalen; Beibehaltung der organisatorischen Zugehörigkeit zur Stammdienststelle während einer Abordnung; Ausgestaltung einer Teilabordnung für stunden- oder tageweise Einsatzzeiten ...

  • bag-urteil.com

    Einsatz Schulhausmeister an einer zweiten Schule

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grenzen des Abordnungsrechts des öffentlichen Arbeitgebers an Schulen in Nordrhein-Westfalen

  • datenbank.nwb.de

    Einsatz Schulhausmeister an einer zweiten Schule

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Einsatz eines Schulhausmeisters an einer zweiten Schule

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zulässigkeit des teilweisen Einsatzes eines Schulhausmeisters an einer zweiten Schule in Nordrhein-Westfalen? - Abordnung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Direktionsrecht: Hausmeister kann an einer zweiten Schule eingesetzt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2018, 568
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    (aa) Eine solche Ausschlussfristenregelung suggeriert - ausgehend von dem bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen iSv. § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB wie von Einmalbedingungen iSv. § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB anzuwendenden abstrakt-generellen Prüfungsmaßstab (vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 15; 28. September 2017 - 8 AZR 67/15 - Rn. 58; 19. August 2015 - 5 AZR 450/14 - Rn. 14; 17. April 2013 - 10 AZR 281/12 - Rn. 12) - dem verständigen Arbeitnehmer, er müsse auch den Anspruch auf den nach § 1 Abs. 1 und Abs. 2 MiLoG ab dem 1. Januar 2015 zu zahlenden gesetzlichen Mindestlohn innerhalb der vorgesehenen Ausschlussfrist geltend machen (vgl. zu § 2 PflegeArbbV BAG 24. August 2016 - 5 AZR 703/15 - Rn. 30, BAGE 156, 150) .
  • BAG, 24.09.2019 - 9 AZR 481/18

    Altersteilzeit im Blockmodell - Urlaub für die Freistellungsphase

    Ein durchschnittlicher nicht rechtskundiger Arbeitnehmer, auf dessen Verständnismöglichkeiten bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen abzustellen ist (vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 15; 28. September 2017 - 8 AZR 67/15 - Rn. 58) , musste § 8 Abs. 1 Satz 2 des Altersteilzeitarbeitsvertrags entnehmen, dass ein Urlaubsanspruch für die Freistellungsphase nicht besteht.
  • BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 285/16

    Bonuszahlung - billiges Ermessen - Revisibilität

    Innerhalb des Spielraums können dem Bestimmungsberechtigten mehrere Entscheidungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 39; 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 45, BAGE 160, 296; 14. November 2012 - 10 AZR 783/11 - Rn. 45, BAGE 143, 292) .

    Dem haben sich der Zweite und der Sechste Senat ausdrücklich angeschlossen (BAG 23. August 2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 21; 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 41) .

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 30.07.2019 - 5 Sa 233/18

    Versetzung wegen zwischenmenschlicher Konflikte

    Der Zweck dieser Anhörungspflicht erfordert es nicht, im Falle einer Verletzung die Versetzung als unwirksam zu behandeln (BAG, Urteil vom 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 37, juris = ZTR 2018, 518).

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ausübungskontrolle ist der Zeitpunkt, zu dem der Arbeitgeber die Ermessensentscheidung zu treffen hatte (BAG, Urteil vom 24. Oktober 2018 - 10 AZR 19/18 - Rn. 26, juris = ZTR 2019, 107; BAG, Urteil vom 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 39, juris = NZA-RR 2018, 568; BAG, Urteil vom 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 45, juris = NZA 2017, 1452).

  • BAG, 21.05.2019 - 9 AZR 579/16

    Urlaub - Mitwirkungsobliegenheiten - Kürzung des Urlaubsanspruchs

    Ein durchschnittlicher nicht rechtskundiger Arbeitnehmer, auf dessen Verständnismöglichkeiten bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen abzustellen ist (vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 15; 28. September 2017 - 8 AZR 67/15 - Rn. 58) , musste § 11 (3) Arbeitsvertrag allein als Hinweis darauf verstehen, dass er nicht berechtigt ist, sich selbst zu beurlauben, und der Urlaub nur als genehmigt gelten soll, wenn die Antragstellung und Genehmigung schriftlich erfolgten.
  • BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 19/18

    Beschäftigungspflicht und Weisungsrecht

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ausübungskontrolle ist der Zeitpunkt, zu dem der Arbeitgeber die Ermessensentscheidung zu treffen hatte (st. Rspr., BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 39; 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 45 mwN, BAGE 160, 296) .

    Der Beurteilungsspielraum des Tatsachengerichts ist vom Revisionsgericht nur darauf zu überprüfen, ob das Berufungsgericht den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob das Urteil in sich widerspruchsfrei ist (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 41) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 02.10.2019 - 20 Sa 264/19

    Entscheidungsfreiheit des Arbeitgebers bei Konfliktlagen

    Allein die Nichtausübung des Direktionsrechts über einen längeren Zeitraum genügt für die Annahme einer Konkretisierung nicht (so auch BAG, Urteil vom 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 -, Rn. 19; BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 31).

    Letztlich trägt der Arbeitgeber das Risiko, wenn er die - ihm mangels Anhörung nicht bekannten - Interessen des Arbeitnehmers nicht oder nicht ausreichend berücksichtigt hat und die Versetzung deshalb nicht billigem Ermessen entspricht (so auch BAG, Urteil vom 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 37; Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 30. Juli 2019 - 5 Sa 233/18 -, Rn. 39).

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ausübungskontrolle ist der Zeitpunkt, zu dem der Arbeitgeber die Ermessensentscheidung zu treffen hatte (BAG, Urteil vom 24. Oktober 2018 - 10 AZR 19/18 - Rn. 26; BAG, Urteil vom 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 39; BAG, Urteil vom 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 45).

  • BAG, 27.02.2019 - 10 AZR 341/18

    Sonderzuwendungen - Anwendungsbereich von § 315 BGB

    Sie sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden (st. Rspr., zB BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 15; 7. Juni 2011 - 1 AZR 807/09 - Rn. 24) .

    Die Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen durch das Berufungsgericht unterliegt der vollen revisionsrechtlichen Überprüfung durch das Bundesarbeitsgericht (st. Rspr., zB BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 285/16 - Rn. 39; 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 15) .

  • BAG, 24.09.2019 - 9 AZR 273/18

    Ausschlussklausel - "Altvertrag" - ergänzende Vertragsauslegung

    bb) Ausgehend von dem bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen anzuwendenden abstrakt-generellen Prüfungsmaßstab (vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 15 mwN) musste ein verständiger Arbeitnehmer Ziff. 3 des Anstellungsvertrags allein als klarstellenden Hinweis darauf verstehen, er werde im Hinblick auf die Zahlung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld zu den im Betrieb üblichen Bedingungen beschäftigt.
  • BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 246/17

    Hochschullehrkraft für besondere Aufgaben - konstitutive vertragliche

    Sowohl Allgemeine Geschäftsbedingungen als auch sog. Einmalbedingungen können vom Senat als typische Erklärungen selbst ausgelegt werden (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 15 mwN; für Allgemeine Geschäftsbedingungen BAG 17. November 2016 - 6 AZR 487/15 - Rn. 20) .

    Dabei sind die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 15 mwN; für Allgemeine Geschäftsbedingungen BAG 17. November 2016 - 6 AZR 487/15 - Rn. 22) .

  • ArbG Gelsenkirchen, 13.11.2018 - 5 Ca 993/18

    Unzulässige Anordnung einer wiederholten Anordnung der Eignungsuntersuchung G 25

  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.04.2019 - 5 Sa 371/18

    Versetzung an einen anderen Arbeitsort

  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.10.2018 - 8 Sa 27/18

    Wirksamkeit einer personellen Einzelmaßnahme - Maßregelungsverbot

  • LAG Rheinland-Pfalz, 27.11.2018 - 8 Sa 97/18

    Wirksamkeit einer Versetzung

  • ArbG Köln, 07.09.2018 - 18 Ca 1410/18

    Intransparenz eines Freiwilligkeitsvorbehalts § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB

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