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   BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 129/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,24440
BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 129/15 (https://dejure.org/2016,24440)
BAG, Entscheidung vom 04.08.2016 - 6 AZR 129/15 (https://dejure.org/2016,24440)
BAG, Entscheidung vom 04. August 2016 - 6 AZR 129/15 (https://dejure.org/2016,24440)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • IWW

    § 611 Abs. 1 BGB, § ... 72 Abs. 5 ArbGG, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 305 Abs. 1 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB, §§ 305 ff. BGB, § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB, § 138 Abs. 2 ZPO, § 138 Abs. 3 ZPO, § 3b EStG, § 1 Abs. 1 Nr. 1 SvEV, § 286 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 187 Abs. 1 BGB, § 308 Abs. 1 ZPO, Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG, Art. 3 Abs. 2 GG, § 1 AGG, § 3 Abs. 2 AGG, Art. 3 Abs. 1 GG, § 563 Abs. 3 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Abschn C DWArbVtrRL, Anl 8 Abschn A Abs 4a DWArbVtrRL, § 21a Abs 1 UAbs 1 S 1 DWArbVtrRL, § 21a Abs 1 UAbs 1 S 3 DWArbVtrRL, § 21a Abs 1 UAbs 2 S 1 DWArbVtrRL
    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Revisionsbegründung; Dritter Weg und gerichtliche Überprüfbarkeit; Rechtscharakter von Niederschriften und Protokollnotizen zu bzw. in Tarifverträgen; Allgemeiner Gleichheitssatz gem. Art 3 Abs.1 GG; Differenzierende Betrachtung zum ...

  • Betriebs-Berater

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • bag-urteil.com

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • RA Kotz

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaftsdienste

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Revisionsbegründung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ordnungsgemäße Rechtsmittelbegründung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zuschlag für die nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - und die AVR Diakonie

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2016, 2740
  • NZA-RR 2016, 627
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BAG, 21.03.2018 - 10 AZR 34/17

    Nachtarbeitszuschlag - Gleichheitssatz

    Die Verzinsungspflicht begann nach § 187 Abs. 1 BGB mit dem Folgetag der Fälligkeit (zB BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 46 mwN) .
  • BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 564/17

    Tarifbegriff "wegen Erreichung der Altersgrenze"

    Dieser Gesamtzusammenhang muss sich jedoch aus den Tarifnormen ergeben (BAG 22. März 2018 - 6 AZR 833/16 - Rn. 25; 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 37 mwN) .
  • BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 69/18

    Klage auf Abgabe von Wissens- und Willenserklärungen - Rücksichtnahmepflicht

    Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz gilt regelmäßig nur im Verhältnis zum Vertragsarbeitgeber (BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 53 mwN) .
  • BAG, 22.03.2018 - 6 AZR 835/16

    Geltung kirchlichen Mitarbeitervertretungsrechts

    Die Berücksichtigung dieser Besonderheit bewirkt, dass so zustande gekommene kirchliche Arbeitsvertragsregelungen grundsätzlich wie Tarifverträge nur daraufhin zu untersuchen sind, ob sie gegen die Verfassung, gegen anderes höherrangiges zwingendes Recht oder die guten Sitten verstoßen (BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 26 mwN) .
  • BAG, 13.06.2019 - 6 AZR 392/18

    Vergleichsentgelt nach Überleitung - § 28b Abs. 1 TVÜ-VKA

    Der Wille der Tarifvertragsparteien zur Normsetzung steht außer Frage (vgl. hierzu BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 31) .
  • BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

    Regelmäßig besteht zwar kein Feststellungsinteresse iSv. § 256 Abs. 1 ZPO, wenn sich ein Feststellungs- und ein Leistungsantrag inhaltlich decken (vgl. BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 22) .
  • BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 130/15

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR

    Insoweit nimmt der Senat auf seine Ausführungen im Urteil vom 4. August 2016 (- 6 AZR 129/15 - Rn. 26 ff.) Bezug und verweist zur Vermeidung von Wiederholungen darauf.

    Dabei kann dahingestellt bleiben, ob die begehrten Zuschläge für Nachtarbeit steuer- und sozialversicherungsfrei nach § 3b EStG bzw. § 1 Abs. 1 Nr. 1 SvEV sind und ob die Dienstplangestaltung den Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes entsprach (vgl. hierzu BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 41, 42) .

    a) Der Anspruch kann nicht auf den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz gestützt werden (vgl. hierzu BAG 4. August 2016 -  6 AZR 129/15 - Rn. 53) .

    Hiervon umfasst ist die Prüfung des Verbots einer (mittelbaren) Diskriminierung wegen des Geschlechts (Art. 3 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 GG; § 7 Abs. 1 Halbs. 1 iVm. §§ 1, 3 Abs. 2 AGG) und der Beachtung des allgemeinen Gleichheitssatzes nach Art. 3 Abs. 1 GG (vgl. hierzu BAG 4. August 2016 -  6 AZR 129/15 - Rn. 56 ff.) .

  • BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 429/16

    Rufbereitschaft - Entgeltfortzahlung - § 22 TV-Ärzte/VKA

    Eine Berücksichtigung als Auslegungshilfe scheidet danach aus (zu den Voraussetzungen einer Heranziehung von Niederschriftserklärungen als Auslegungshilfe: BAG 10. April 2013 - 5 AZR 97/12 - Rn. 15, BAGE 145, 1; 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 31; Schaub ArbR-HdB/Treber 17. Aufl. § 199 Rn. 20) .
  • BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 550/17

    Eingruppierung eines Arbeitserziehers nach AVR Caritas

    Dies ergibt die Auslegung der Anlage 2d AVR (vgl. hierzu BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 27 mwN) .

    Es kann daher unentschieden bleiben, ob diese Unklarheitenregel bei der nach tariflichen Maßstäben vorzunehmenden Auslegung kirchlicher Arbeitsrechtsregelungen überhaupt zur Anwendung kommen kann (vgl. zur Auslegung von AVR BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 27 mwN) .

  • BAG, 21.12.2017 - 6 AZR 245/16

    Stufenzuordnung gemäß § 9 Abs. 1 DVO.EKD aF

    Die Berücksichtigung dieser Besonderheit bewirkt, dass so zustande gekommene kirchliche Arbeitsvertragsregelungen grundsätzlich wie Tarifverträge nur daraufhin zu untersuchen sind, ob sie gegen die Verfassung, gegen anderes höherrangiges zwingendes Recht oder die guten Sitten verstoßen (BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 26 mwN) .
  • BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 450/15

    Höhe der persönlichen Zulage gemäß § 23 Abs. 5 TV-N Hessen bei Rückkehr zur

  • BAG, 22.03.2018 - 6 AZR 833/16

    Ausgleich für Feiertagsarbeit im Rahmen des TV-N MV

  • BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 367/16

    Stufenzuordnung der Leiterin einer Sozialmedizinischen Dienststelle gemäß § 19

  • BAG, 07.02.2019 - 6 AZR 44/18

    Höhergruppierungsgewinn - Anrechnung auf persönliche Zulage

  • BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 620/15

    Härtefallregelung nach dem TV UmBw

  • LAG Hessen, 01.12.2017 - 3 Sa 199/17

    1) Zulässige Berufung gegen Urteil 1. Instanz, dem keine ordnungsgemäße

  • LAG Hessen, 01.12.2017 - 3 Sa 1547/16

    Den Tarifvertragsparteien ist bei der Abfassung des § 24 Abs. 2a MTV Nr. 2 für

  • LAG Hessen, 01.12.2017 - 3 Sa 1501/16

    Den Tarifvertragsparteien ist bei der Abfassung des § 24 Abs. 2a MTV Nr. 2 für

  • LAG Hessen, 01.12.2017 - 3 Sa 193/17

    Den Tarifvertragsparteien ist bei der Abfassung des § 24 Abs. 2a MTV Nr. 2 für

  • LAG Hessen, 01.12.2017 - 3 Sa 1545/16

    Den Tarifvertragsparteien ist bei der Abfassung des § 24 Abs. 2a MTV Nr. 2 für

  • LAG Hessen, 01.12.2017 - 3 Sa 1450/16

    Den Tarifvertragsparteien ist bei der Abfassung des § 24 Abs. 2a MTV Nr. 2 für

  • LAG Hessen, 01.12.2017 - 3 Sa 1544/16

    Den Tarifvertragsparteien ist bei der Abfassung des § 24 Abs. 2a MTV Nr. 2 für

  • LAG Hessen, 01.12.2017 - 3 Sa 1611/16

    Den Tarifvertragsparteien ist bei der Abfassung des § 24 Abs. 2a MTV Nr. 2 für

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